Das Corona-Versprechen an die Jüngeren 

herzlich willkommen zu unserem Briefing aus der Hauptstadt – direkt von der Pioneer One.

Unsere Themen heute:

• Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat beim Besuch auf der Pioneer One angekündigt, in der Pandemie mehr für Kinder und Jugendliche zu tun. Wir sagen, worum es geht.

• Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist empört über ein Titelbild des Bahn-Kundenmagazins DB Mobil. Die Überschrift lautet: "Grün macht glücklich."

• Der Osten holt wirtschaftlich auf, schrittweise. Die Wirtschaftskraft liegt inzwischen bei 81 Prozent des Bundesschnitts. Uns liegt der Einheitsbericht vor.

Das Corona-Versprechen an die Jüngeren

Die Bundesregierung vollzieht einen Perspektivwechsel in der Pandemie-Politik. Sie will nun die Jüngeren stärker in den Fokus rücken.

Angela Merkels oberster Krisenmanager in der Corona-Krise war diese Woche zu Besuch auf der PioneerOne: Kanzleramtschef Helge Braun. Er ist gelernter Mediziner, arbeitete als Anästhesist und half während der Pandemie zwischendurch auch mal beim Impfen aus.

Der CDU-Politiker ist zuversichtlich, was die Impfkampagne angeht. Aber er sagt auch:

Mit der besonderen Last sind Maskenpflicht, weitreichende Kontaktbeschränkungen und lange geschlossene Schulen gemeint. Und natürlich die entstandenen Lernrückstände.

Braun verspricht Unterstützung:

In der kürzeren Perspektive dürfte es allerdings noch um einen anderen Punkt gehen: Corona-Impfungen bei den Jüngeren. Aktuell sind rund 400.000 der 12- bis 18-Jährigen einmal geimpft. Das entspricht einer Quote von rund sieben Prozent.

Mehr als einmal hat Kanzleramtschef Braun bereits geäußert, dass er eine breitere Impfempfehlung für die 12- und 15-Jährigen für wünschenswert hält. Doch die Ständige Impfkommission (STIKO) hat auf eine allgemeine Empfehlung verzichtet. Sie rät dazu, in dieser Altersgruppe nur bei Vorerkrankungen zu impfen.

Andere Staaten in Europa gehen anders vor.

Beispiel Niederlande. Dort werden nun auch alle 12- bis 17-jährigen geimpft, bisher war dies wie in Deutschland nur bei Jugendlichen mit Vorerkrankungen möglich. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich in der kommenden Woche bei seinem niederländischen Amtskollegen Hugo de Jonge erkundigen, auf Grundlage welcher Daten dies geschehe.

Wie eine Umfrage in den zuständigen Gesundheitsministerien und Senatsverwaltungen der Bundesländer ergeben hat, ist angesichts der sich ausbreitenden, ansteckenderen Delta-Variante zunächst einmal kein grundlegender Strategiewechsel geplant.

„Krankenhausaufenthalte und Todesfälle bei Kindern traten bisher nur selten auf und dann meist bei Kindern mit schweren Vorerkrankungen“, so ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsressorts.

„Ein strukturiertes Impfangebot für Kinder und Jugendlichen ab 12 Jahren gibt es seitens des Landes nicht“, heißt es aus Nordrhein-Westfalen und ähnlich auch aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern.

Brandenburg setzt, wo gewünscht, auf „Familien-Impfungen“. Das zuständige Ministerium in Thüringen erklärte, die Dringlichkeit von Impfungen bei Kindern und Jugendlichen über 12 Jahre werde als „sehr hoch eingeschätzt“. Die Empfehlungen der STIKO müssten jedoch akzeptiert werden.

Anfang Juni hatte das Gremium - eine unabhängige Expertengruppe beim Robert-Koch-Institut - noch erklärt, der Nutzen der Impfung, schwere Erkrankungen und Todesfälle zu verhindern, sei in dieser Altersgruppe „nicht allgemein“ gegeben.

1. Scheuer verärgert über grünes Bahn-Heft

Versteckte Wahlwerbung oder informatives Magazin zur ökologischen Ausrichtung der Deutschen Bahn?

Die aktuelle Ausgabe des DB Mobil Magazins, das als Kundenmagazin der Bahn unter anderem in allen ICEs ausliegt, beschäftigt sich mit dem grünen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft:

Der Titel: “ Grün macht glücklich.”

Im Innenteil wird die Titelgeschichte mit einem Bekenntnis der Autoren eingeleitet:

"Die Rezepte zur Eindämmung der Klimakrise liegen bereit. Und wie man ein glückliches Leben führt, ist ebenfalls recht gut erforscht. Das Beste: Die Schnittmenge ist erstaunlich hoch."

Auf weiteren Seiten werden unter anderem mehrere “Klimaanwält:innen der Stunde” vorgestellt, darunter die Grünen-Aktivistin Luisa Neubauer.

Im Editorial schreibt Bahn-Chef Richard Lutz von der grünen Hoffnung und lobt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit dem Naturschutzbund (NABU) und den Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) für die Erstellung des Hefts.

CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer zeigte sich verärgert. Der Minister sei stocksauer auf die Verantwortlichen und habe dies in einem Gespräch mit der Spitze der Bahn deutlich gemacht, erfuhren wir aus Ministeriumskreisen. Verantwortlich für das Heft ist der Marketing-Chef der Bahn, Jürgen Kornmann.

Das Heft sei ein "unfassbarer Stockfehler" zwei Monate vor der Bundestagswahl, hieß es aus dem Ministerium. Es lese sich streckenweise wie eine lupenreine Wahlwerbung für die Grünen. Dass Bahn-Chef Lutz ausgerechnet die Naturschutzverbände lobe, die an vielen Stellen im Land den notwendigen Ausbau der Fernverkehrsstrecken verhinderten, sei ein Hohn und habe auch bei den gewerkschaftlich orientierten Mitgliedern der Bahn für Unmut gesorgt.

Das Heft wird von Territory produziert, einer Hamburger Marketing-Agentur. Eine Anfrage blieb gestern Nachmittag zunächst unbeantwortet.

2. Einheitsbericht: Osten holt in Corona-Krise wirtschaftlich auf

Die neuen Bundesländer haben im vergangenen Jahr trotz der Corona-Pandemie wirtschaftlich aufgeholt. Das geht aus dem neuen Jahresbericht Deutsche Einheit hervor, der ThePioneer-Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner vorliegt und in der kommenden Woche von der Bundesregierung vorgestellt werden soll.

Demnach lag 2020 die Wirtschaftskraft im Osten bei 81 Prozent des Bundesdurchschnitts. 2019 waren es 79,1 Prozent gewesen, 2010 noch 76 Prozent.

In dem Bericht heißt es, gut 30 Jahre nach dem Fall der Mauer gebe es noch immer einen klar erkennbaren Rückstand. „Zugleich nehmen die regionalen Unterschiede in den neuen Ländern zu“, so die Bundesregierung weiter.

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist 2020 laut Bericht pandemiebedingt insgesamt um 4,8 Prozent zurückgegangen.

Die neuen Länder und Berlin verzeichneten jedoch einen unterdurchschnittlichen Rückgang: Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg um jeweils 3,2 Prozent, Berlin um 3,3 Prozent, Sachsen-Anhalt um 3,9 Prozent und Sachsen um 4,4 Prozent. Als Grund dafür nennt der Bericht die weniger exportorientierte Branchenstruktur im Osten.

Mit Blick auf Einstellungen, Sichtweisen und Stimmungslagen spricht die Regierung von einer Annäherung zwischen Ost und West. „Das gilt insbesondere auch für die Lebensführung, zum Beispiel im Bereich des Familienlebens und der Freizeitgestaltung“, heißt es in dem Bericht. Die politischen Einstellungen in den neuen und den alten Ländern gehören demnach zu den wenigen verbleibenden Feldern, in denen Ost-West-Unterschiede fortbestehen:

Bei einem Teil der Bürger schlage die Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie in eine grundlegende Ablehnung unserer politischen Ordnung um: „Diese Haltung ist häufiger in den neuen Ländern zu finden, wo das Ausmaß verfestigter, oft populistisch gefärbter Unterstützung für grundsätzliche Kritik an der Demokratie und autoritäre politische Ideen größer ist als in den alten Ländern.“

Die Ursachen für die Ablehnung von Demokratie speisen sich laut Bericht aus verschiedenen Quellen: „Das reicht von der Unterstützung der DDR-Diktatur über negative Transformationserfahrungen, Benachteiligungsgefühle bis zu Fremdenfeindlichkeit oder Antisemitismus.“

3. Campact will Kampagne für Gemeinschaftskandidaten gegen Maaßen starten

Die Nichtregierungsorganisation Campact will mit einer Öffentlichkeitskampagne für einen Gemeinschaftskandidaten gegen den CDU-Bundestagsbewerber Hans-Georg Maaßen werben. Das gelte für den Fall, dass sich SPD, Linkspartei und Grüne nicht untereinander im Wahlkreis Südthüringen auf einen Kandidaten verständigen können.

Dies bestätigte uns Geschäftsführer Felix Kolb. Die überwiegende Anzahl der Unterstützer von Campact seien Sympathisanten von SPD, Grünen oder Linkspartei, so Kolb; sie hätten kein Verständnis dafür, wenn nicht alles dafür getan würde, den umstrittenen ehemaligen Verfassungsschutzchef zu verhindern.

In einem Schreiben an die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer von SPD, Linkspartei und Grünen sowie an die Landesparteien hat Kolb zudem direkt für einen gemeinsamen Kandidaten oder eine Kandidatin gegen Maaßen geworben:

Ein solcher Zusammenschluss könnte auch eine bundesweites Signal senden, so Kolb weiter. "Dass Parteien ihre Differenzen überwinden und gemeinsam gegen einen rechts-offenen Kandidaten antreten können. Und dass es den progressiven Parteien gelingt, eine klare Kante gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Verschwörungsmythen durchzusetzen."

Auf den Vorstoß gingen bislang weder SPD, noch Linkspartei oder Grünen ein. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hatte sich jedoch bereits vor einigen Wochen im Hauptstadt Podcast offen dafür gezeigt, dass seine Partei einen gemeinsamen Kandidaten unterstützen könne.

Neben Maaßen bewerben sich in aussichtsreichster Position für die SPD der ehemalige Biathlet Frank Ullrich und für die Linkspartei Gewerkschaftsfunktionär Sandro Witt um das Direktmandat.

4. Grüne lehnen Strategiewechsel ab

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sieht in der Kontroverse um das Buch von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock keinen Anlass, um von der bisherigen Wahlkampfstrategie abzurücken.

"Wir bleiben bei unserer Einladung für einen anderen Politikstil, einen fairen Umgang miteinander, einen Wettbewerb der besten Ideen und eine Kultur des Zuhörens", sagte uns Kellner.

Er beklagte einen Mangel an Anstand im Wahlkampf. "Was wir nicht akzeptieren, ist, dass Kleinigkeiten oder gar Falschbehauptungen aufgebauscht werden, um eine Debatte über die tatsächlichen Probleme in unserem Land zu vermeiden", so Kellner. Mit ihrer heftigen Gegenwehr hätten die Grünen "ein klares Stoppsignal" setzen wollen.

Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann stimmt ihre Partei auf weitere fordernde Monate bis zur Bundestagswahl ein.

Haßelmann sagte uns:

Kanzlerkandidatin Baerbock wies den Vorwurf, sie habe in ihrem jüngst erschienenen Buch plagiiert, am Donnerstagabend beim Brigitte-Live-Talk zurück. „Ich habe kein Sachbuch geschrieben“, so Baerbock. Lesen Sie hier den Hintergrundbericht von ThePioneer-Reporterin Marina Kormbaki.

Nach den Reformplänen des Bundesverteidigungsministeriums soll ab April 2022 ein Kommando Gesundheitsversorgung aufgestellt werden. Das Sanitätswesen ist dann kein eigenständiger Organisationsbereich mehr. Die Streitkräfte der Bundeswehr sollen laut Eckpunktepapier des Ministeriums auf vier Dimensionen - Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber - umstrukturiert werden.

Ein interner Vermerk aus dem Verteidigungsministerium gibt Aufschluss über Details, Meilensteine und Ziele der Reform. Das Oberziel laut Dokument ist die "schnellere Verfügbarkeit eingespielter Einsatzverbünde". Deshalb werde untersucht, wie der Sanitätsdienst in die sonstigen Strukturen integriert werden könne.

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet wird zum Wahlkampf-Finale zur CSU nach Bayern reisen.

Die gemeinsame Abschlusskundgebung der Unionsparteien im Bundestagswahlkampf soll am 24. September, um 16 Uhr, in München stattfinden. Schauplatz soll der Nockherberg sein, wo sich ansonsten im Frühjahr Bayerns Polit-Prominenz zum traditionellen Starkbierfest mit Fastenpredigt und Singspiel trifft.

Zuvor plant die CSU eine „Stadiontour“ mit Parteichef Markus Söder und ihrem Spitzenduo für die Bundestagswahl, Alexander Dobrindt und Dorothee Bär. In jedem Regierungsbezirk des Freistaats soll es einen Termin geben.

Am 23. Juli will der Parteivorstand bei einer Klausurtagung am Tegernsee ihre Bayern-Punkte zur Bundestagswahl beschließen, die das gemeinsame Wahlprogramm mit der CDU ergänzen sollen.

Die Kommission ist bereits im April eingesetzt worden: Vor ihr liegt mit der Reform des Wahlrechts für Bundestagswahlen eine gewaltige Aufgabe. Das Gremium besteht aus neun Abgeordneten des bisherigen Bundestages und neun Sachverständigen und wird geleitet von dem CDU-Politiker Ansgar Heveling und seiner SPD-Kollegin Sonja Steffen.

Sie soll Vorschläge erarbeiten, die unter anderem dafür sorgen, dass der Bundestag allzu weit über die Regelgröße von 598 Abgeordneten wächst und es im Parlament künftig „eine gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen und Männern“ gibt.

Die Kommission soll bis zum 30. September 2021, dem Donnerstag nach der Bundestagswahl, einen ersten Zwischenbericht vorlegen.

Bis zum 30. Juni 2023 soll es dann einen Abschlussbericht geben. Voraussetzung ist jedoch, dass der frisch gewählte Bundestag die Kommission nach der Wahl erneut einsetzt.

Auf - Frankreich ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts kein Risikogebiet mehr. Dass es dazu kam, ist nun sicher nicht der alleinige Verdienst der Kanzlerin - dennoch kann sich Angela Merkel freuen. Im Kanzleramt hatte man sich in den Hochzeiten der Pandemie Gedanken über Auswirkungen der restriktiven Grenzpolitik auf das nachbarschaftliche Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich gemacht. Nun sind die Reisewarnungen aufgehoben. Leben wie Gott in Frankreich - von nun an ist das auch für Deutsche wieder sorgenfreier möglich. Für Merkel, obgleich keine Frankreich-Urlauberin, geht es bergauf.

Ab - Schlechte Nachrichten für Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Der Impfstoff von CureVac schützt nur in geringem Maße vor Corona-Infektionen. Finalen Analysen zufolge habe das Vakzin nur eine 48-prozentige Wirksamkeit gegen Covid-Erkrankungen. Palmer selbst hatte an einer Impfstudie der Tübinger Firma teilgenommen und sich sogar für eine Notfallzulassung eingesetzt. Nach den enttäuschenden Studienergebnissen spielt der Impfstoff in den Planungen der Bundesgesundheitsministeriums nicht einmal mehr für das Jahr 2022 eine Rolle.

Wie umgehen mit feiernden Jugendlichen während der Pandemie? Die Kriminalisierung sogenannter „Corona-Partys“ sei der falsche Weg, erläutert der Feuilleton-Chef der Welt, Andreas Rosenfelder, in seinem Kommentar. Beschämend hingegen sei, mit welcher technokratischen Normalität über Polizeieinsätze gegen junge Menschen gesprochen werde, obwohl diese nur ein normales Leben führen wollen. Corona scheint für Rosenfelder „wie ein Vorwand, um schon lange gehegte Träume des Überwachens und Strafens zu verwirklichen.“ Lesen Sie hier.

Wenige Wochen ist es her, als über Deutschlands Impfkampagne schwer (und zurecht) geschimpft wurde. Aber diese Zeiten sind vorbei: Die Impfquote ist hoch, die Impfstofflager gut gefüllt. Das deutsche Krisenmanagement hat sich ein Lob verdient. Trotzdem ist es für Euphorie zu früh, meint Jürgen Klöckner vom Handelsblatt. Erst wenn eine Impfquote erreicht ist, die eine Überlastung der Intensivstationen verhindert, sind wir am Ziel. Bis dahin sieht Klöckner noch viele Hürden. Lesen Sie hier.

Heute gratulieren wir herzlich zum Geburtstag:

Norbert Röttgen, CDU-Bundestagsabgeordneter, 56

Am Samstag gratulieren wir:

Ansgar Heveling, CDU-Bundestagsabgeordneter, 49

Michael Schrodi, SPD-Bundestagsabgeordneter, 44

Klaus-Peter Schulze, CDU-Bundestagsabgeordneter, 67

Pascal Kober, FDP-Bundestagsabgeordneter, 50

Manfred Grund, CDU-Bundestagsabgeordneter, 66

Und am Sonntag beglückwünschen wir:

Horst Seehofer, CSU-Politiker und Bundesinnenminister, 72

Heide Simonis, SPD-Politikerin und frühere Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, 78

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