Das Phantom vom Bendlerblock

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Unsere Themen heute:

• Der Abschied von Christine Lambrecht steht fest - doch wer folgt ihr als Verteidigungsminister? Wir haben uns umgehört.

• Die Ampel will den Bundestag verkleinern und legt dazu jetzt einen Gesetzentwurf vor. Die CSU hält das Modell für verfassungswidrig.

• Die CDU ringt bei ihrer Klausur mit der Integrationsfrage und dem Neubau von Atomkraftwerken.

• Die Linke hat am Wochenende ihr wirtschaftspolitisches Konzept vorgestellt. Parteichefin Janine Wissler sagte uns, was das für mögliche Koalitionsoptionen bedeutet.

• In der Rheinland-Pfalz-CDU steht ein personeller Umbruch an, doch die Entscheidungen sind noch nicht gefallen.

Das Phantom vom Bendlerblock

Der engste SPD-Führungskreis hatte sich am Wochenende ein Schweigegelübde verpasst. Zu angesäuert war man darüber, dass die Nachricht vom Rückzug von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sich seit Donnerstag langsam ihren Weg durch die Republik bahnte (Sie erfuhren es hier zuerst).

Und so wurde es ein Wochenende der Absurdität: Olaf Scholz trat in Lubmin auf, schwieg aber zur entscheidenden Frage. Und Lambrecht wurde zur Verteidigungsministerin, der nicht einmal der Rücktritt gelingen sollte.

Noch heute, am frühen Montagmorgen, ist sie theoretisch vollwertig im Amt. Noch immer ist der Rücktritt nicht ausgesprochen. Dies dürfte sich, so hören wir, allerdings binnen kürzester Zeit ändern. Eine Rücktrittserklärung soll sie bereits vorbereitet haben, der Kanzler sollte sich bis Sonntag eine Nachfolge überlegen.

Es ging wild hin und her. Früh war Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt ein Kandidat. Zunächst, so hörten wir, habe er abgesagt. Lars Klingbeil hatte sich schnell aus dem Spiel genommen, er wollte Parteichef bleiben. Bald galt die Wehrbeauftragte Eva Högl als Kandidatin, die Fachwissen mit dem Faktor Frau verband - somit könnte die Parität im Kabinett eingehalten werden.

Doch Högl soll aus dem Rennen sein. Scholz, so hören wir, war sich nicht sicher genug, dass sie fehlerfrei agieren würde. Auch Hubertus Heil wurde oft genannt, doch er wäre mit derselben Logik in den Bendlerblock eingezogen wie Lambrecht: ein Verwaltungsprofi ohne Fachwissen. Diese Erzählung funktioniert jetzt nicht mehr so gut.

Bald zeigten alle Finger wieder auf Wolfgang Schmidt. Er kennt die Details des Krieges, verhandelt Rüstungsprojekte mit Frankreich, ist geopolitisch versiert und versteht Kommunikation mit der Presse. Es spricht vieles dafür, dass es Schmidt wird.

Im Kanzleramt würde dann ein neuer ChefBK gesucht.

Hier ist die Shortlist möglicher Kandidaten:

• Hubertus Heil, den wiederum die Scholz-Vertraute Melanie Leonard aus Hamburg oder andere als Sozialministerin beerben könnten. Parität wäre hergestellt.

• Andrea Nahles, der mancher in Berlin den Wunsch nach einem Comeback nachsagt. Ein Posten, in dem man kaum öffentlich auftritt und zugleich politische Prozesse verstehen muss – für die Vertraute von Scholz eine ideale Job-Beschreibung. Nachteil: Die alte Zeit wäre wieder da.

• Eher mit geringen Chancen: Staatsministerin Sarah Ryglewski, Bauministerin Klara Geywitz, Staatsminister Carsten Schneider, Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast.

Neuer Ampel-Plan für Verkleinerung des Bundestags

Die Ampel-Koalition hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Wahlrechts vorgelegt, mit dem der Bundestag auf 598 Abgeordnete verkleinert werden soll.

Erarbeitet worden sind die Pläne von den Abgeordneten Sebastian Hartmann (SPD), Till Steffen (Grüne) und Konstantin Kuhle (FDP). An diesem Montag sollen sie offiziell vorgestellt werden.

Laut Entwurf soll es bei 299 Wahlkreisen bleiben, allerdings wäre nicht mehr aus jedem ein direkter, gewählter Abgeordnete im Bundestag vertreten. Überhang- und Ausgleichsmandate würden wegfallen.

Den Ausschlag für den Einzug soll in Zukunft die bisherige Zweitstimme („Hauptstimme“) geben.

Vom Ergebnis würde dann abhängen, wie viele erfolgreiche Wahlkreis-Kandidaten einer Partei in einem Bundesland ein Mandat erhalten. Unter Umständen gehen die Bewerberinnen und Bewerber mit den schlechtesten Ergebnissen leer aus.

Zwischenzeitliche Überlegungen zur Einführung einer Ersatzstimme verfolgt die Koalition nicht mehr weiter.

Hier erklären wir die wichtigsten Details der Pläne für Sie.

Wie wir aus Fraktionskreisen hören, wollen SPD, Grüne und FDP noch in dieser Woche mit der Union über das Modell beraten.

Die CSU hält die Koalitionspläne jedoch für verfassungswidrig, wie unser Kollege Rasmus Buchsteiner erfahren hat. Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU im Bundestag, sagte ihm:

Müller sagte, die Ampel sollte bei diesem Thema lieber zusammen mit der Union an machbaren Lösungen für eine Verkleinerung des Bundestages arbeiten: „Es ist die Ampel, die sich einer ernsthaften Debatte darüber bislang entzogen hat.“

CDU ringt mit der Integrationsfrage

In der Auftaktklausur des CDU-Bundesvorstands hat sich die Partei zu einer neuen Klimaschutzpolitik verpflichtet und sich für eine weitere Nutzung der Kernenergie bis Ende 2024 ausgesprochen (wir berichteten).

Doch die Tagung im Dorint-Hotel in Weimar wurde auch durch die Integrationsdebatte bestimmt, die Parteichef Friedrich Merz mit einem Auftritt bei Markus Lanz ("kleine Paschas") angefacht hatte.

In der Sitzung mahnte Ex-Minister Hermann Gröhe eine besonnenere Rhetorik bei dem Thema an ("Klartext ohne Kollateralschäden"), die frühere NRW-Integrationsbeauftragte Serap Güler sprach von erhöhter Sensibilität.

Andere Vorstandsmitglieder wie CDU-Vize Carsten Linnemann, Wirtschaftssprecherin Julia Klöckner und Ex-Minister Jens Spahn verteidigten Merz.

Wie die CDU bei dem Thema in zwei Lager zerfällt und wie die Stimmung in Weimar einzuordnen ist, lesen Sie hier.

FDP wird jünger, aber nicht kleiner

Die FDP kann trotz ihrer Schwierigkeiten in der Ampel-Koalition weitgehend stabile Mitgliederzahlen vorweisen. Zum Ende des vergangenen Jahres lag die Mitgliederzahl bei 76.100, das sind nur 900 weniger als im Vorjahr. Im Vergleich zu 2018 hat die FDP mehr als 12.000 Mitglieder dazugewonnen.

Das geht aus einem Bericht an das Präsidium hervor, der turnusmäßig erstellt wird und uns vorliegt.

Erfreulich für Parteichef Christian Lindner: Die FDP wird jünger. In den vergangenen fünf Jahren sank das Durchschnittsalter auch durch den Zugang vieler neuer Mitglieder von 52 Jahren auf 47,9.

Puma-Ausfall: Lambrecht sieht keine Personalfolgen

Nach dem Ausfall der gleich 18 Schützenpanzer des Typs Puma sieht die scheidende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zwar "Hausaufgaben" für Industrie und Bundeswehr – personelle Konsequenzen in der Truppe aber vorerst nicht.

Die Frage danach stellte sich, weil es Versäumnisse bei der Wartung gegeben hatte, ebenso bei der Organisation der Übung, bei der die Panzer im Dezember Schäden erlitten.

Folgen für beteiligte Generäle gibt es trotzdem nicht, sagte Lambrecht auf Nachfrage unseres Kollegen Christian Schweppe am Rande des Puma-Spitzengesprächs mit den Panzerhersteller Rheinmetall und KMW Ende vergangener Woche. Vielmehr gehe es nun darum, nachzurüsten, zudem sollen Soldatinnen und Soldaten besser geschult werden.

Die deutschen Puma sind in der Nato-Speerspitze (VJTF) fest eingeplant und sollen laut Generalinspekteur Eberhard Zorn bis Jahresmitte dort wieder zur Verfügung stehen.

Linken-Chefin Wissler: Noch kein neuer Anlauf für Rot-Rot-Grün

Die Parteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, will ihr am Samstag vorgestelltes wirtschaftspolitisches Konzept nicht als neues Angebot an SPD und Grüne verstanden wissen. "Die Frage war für uns nicht relevant beim Schreiben", sagt sie unserem Kollegen Thorsten Denkler. "Ich denke, dass wir uns aktuell auf Bundesebene auf die Oppositionsrolle konzentrieren sollten", sagte sie weiter. Es gelte, "Vertrauen für die Linke zurückzugewinnen".

In dem Papier der beiden Parteivorsitzenden Wissler und Martin Schirdewan, das sie am Samstag auf der Klausur des Parteivorstandes vorgestellt haben, sind unter der Überschrift Nach der Ampel links zahlreiche Forderungen zu finden, die auch in der SPD und unter Grünen diskutiert werden.

"Eine hundertprozentige Versorgung mit erneuerbaren Energien ist bis 2035 machbar", heiß es darin etwa. Außerdem strebt die Linke eine Vermögensteuer für Vermögen oberhalb von einer Million Euro an, eine Übergewinnsteuer und eine gestaffelte Vermögensabgabe.

Das Papier lobt ausdrücklich eigene Erfolge in den vier Landesregierungen mit linker Beteiligung: Thüringen, Berlin, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. Nur in Mecklenburg-Vorpommern regieren allein SPD und Linke. In den drei anderen Koalitionen sind es rot-rot-grüne Bündnisse.

Fundamentalkritik an SPD und Grünen ist in dem Papier nicht zu finden. Dafür der Satz, die Linke "muss grundsätzlich in ihrer Kritik und gleichzeitig erfolgsorientiert in ihrer Praxis sein".

Castellucci: Integrationskurse allein reichen nicht

Der migrations- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci, fordert nach den Randalen in der Silvesternacht eine bessere Integrationsarbeit.

Allein mit Integrationskursen sei es nicht getan, sagte er unserer Kollegin Alev Doğan.

Angebote im Bereich Bildung und Weiterbildung müssten zu den Lebenssituationen der Menschen passen – also auch, wenn gleichzeitig Kinder zu betreuen sind oder der Druck steigt, endlich eigenes Geld zu verdienen.

„Im Kern geht es immer um Themen, die alle betreffen: Angemessener Wohnraum, ordentlich bezahlte Arbeit oder auch wie lange jemand auf einen Therapieplatz warten muss“, so Castellucci.

In Neukölln hat Alev Doğan auch mit Tevfik Arı gesprochen, dessen Döner-Imbiss in der Silvesternacht stark beschädigt worden ist - der Schaden beläuft sich auf 18.000 Euro. Über die Täter sagt er: „Das waren Jugendliche, mit denen meine Mitarbeiter und ich das ganze Jahr über Probleme haben.“

Hier lesen Sie die Reportage:

Hauptstadt-Podcast: Die Streit-Themen der Regierung

Das Jahr hat gerade erst begonnen, doch die Parteien können sich vor Themen kaum retten. Vor allem die Ampel will nach den Klausurtagungen der Parteien wieder zusammenfinden.

Die möglichen Streit-Themen: Rente, Energie- und Verkehrspolitik.

Wer wo jetzt Punkte machen will, wer bei den Themen der Regierung eher Zaungast ist, darüber sprechen wir mit Pioneer-Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner.

Kevin Kühnert © dpa

Im Interview der Woche dazu SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der sich als Berliner Bundestagsabgeordneter auch zu den Randalen in der Silvesternacht und den Versäumnissen der Berliner Politik äußert.

Die weiteren Themen:

• Leopard-Panzer für die Ukraine: Wie geht der Kanzler mit dem Druck um?

• Erste Sitzungswoche im Bundestag: Wie kann Deutschlands Parlament vor Demokratie-Feinden besser geschützt werden?

Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Carlo Masala, Politikwissenschaftler und Professor für Internationale Politik an der Bundeswehr-Universität München.

Hier hören Sie den Podcast:

Baldauf will noch bis März Landes-Chef bleiben

Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hat bei ihrer zweitägigen Klausur doch noch keinen Nachfolger für Fraktionschef Christian Baldauf nominiert. Im März soll es nun einen Nachfolger für den zurückgetretenen Vorsitzenden geben, eine vierköpfige Gruppe aus Landtagsabgeordneten soll einen Personalvorschlag machen.

In der CDU in Rheinland-Pfalz wird damit gerechnet, dass Baldauf auch als Landesvorsitzender aufhört. Am vergangenen Freitag war Baldauf bei der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Weimar dabei, äußerte sich zu seinen Zukunftsplänen aber nicht.

Die Ergebnisse des letztjährigen IQB-Bildungstrends, der vielen deutschen Grundschülern eklatante Defizite beim Lesen und Schreiben attestierte, rüttelte die deutsche Bildungslandschaft gewaltig auf. Auch in diesem Jahr werden die Ergebnisse von drei großen Bildungsstudien erwartet:

• Am 16. Mai werden die Ergebnisse der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) veröffentlicht, mit der die Lesekompetenz von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe im internationalen Vergleich untersucht wird. Die Erhebungen fanden bereits im Jahr 2021 statt.

• Die nächsten Ergebnisse des IQB-Bildungstrends gibt es im Herbst.

• Voraussichtlich am 5. Dezember sollen die Ergebnisse der PISA-Studie 2022 präsentiert werden.

Auf - Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) steht hoch im Kurs, Nachfolgerin von Bundesverteidigungsministern Christine Lambrecht (SPD) zu werden. Jetzt fordert sie, das Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 auf 300 Milliarden Euro aufzustocken. Politisch kaum umsetzbar. Die Summer dürfte dennoch dem wahren Bedarf entsprechen. Högl sagt, was ist. Unsere Aufsteigerin.

Ab - Robert Habeck. Der grüne Bundeswirtschaftsminister will mehr Elektroautos und Wärmepumpen. Beides bringt aber jetzt schon das Stromnetz in manchen Regionen an seine Grenzen. Weshalb dort etwa Ladesäulen abgeschaltet werden könnten. Der Netzausbau ist immer noch zu langsam. Habeck muss handeln!

Bild-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, schon am heutigen Montag zu verkünden, wer Christine Lambrecht im Verteidigungsministerium nachfolgen soll. Das zweitägige Schweigen nach den Berichten über ihren Rücktritt füge sich ein "in Scholz' Kommunikations-Chaos als Kanzler". Die Deutschen müssten sich Sorgen machen "über die Urteilskraft eines Kanzlers, der erst die falsche Ministerin berief, sie dann viel zu lange weitermachen ließ – und dann auch noch den Rücktritt verstolpert." Lesenswerter Kommentar!

Die schwere Wirtschaftskrise, die nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine überall vorhergesagt wurde, fällt aus. Zu diesem Ergebnis kommen Pioneer-Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner und unser neuer Wirtschaftschef Christian Schlesiger in der Cover Story.

"Deutschland atmet auf. Die Energiepreise fallen, die Gasspeicher sind gefüllt, der Inflationsdruck ebbt ab. Von sozialen Unruhen, die SPD-Chefin Saskia Esken im vergangenen Sommer herbeifantasierte, ist keine Rede", schreiben die beiden Autoren.

Ihre Umfrage bei Deutschlands Konzernen und Mittelständlern zeigt, dass es keinen Run auf die Subventionen der Gaspreisbremse gibt, mit der die Politik der Energiekrise die Wucht nehmen wollte. Hier lesen Sie die Geschichte:

Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio sieht in den Krawallen der Berliner Silvesternacht auch einen Angriff auf unsere Demokratie. Im Gespräch mit Gabor Steingart skizziert er seine Vorstellung einer funktionierenden Staatlichkeit und bewertet mit liberaler Differenziertheit die Ereignisse der Krawalle.

Nicht nur die Gewalttaten in der Silvesternacht sondern auch Rechtsverstöße aller Art müssten wieder konsequenter geahndet werden. "Es darf keine rechtsfreien Räume geben, weil sonst die Bürger die Idee des Rechtsstaates auch nicht mehr verstehen", so Di Fabio. Hier geht es zum Podcast:

Heute gratulieren wir herzlich:

Mehmet Daimagüler, Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung, 55

Gregor Gysi, Linken-Bundestagsabgeordneter, 75

Amira Mohamed Ali, Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, 43

Franz Müntefering, ehem. SPD-Vorsitzender, Arbeits- und Verkehrsminister, 83

Ram Kaji Khadka, nepalesischer Botschafter in Deutschland, 50

Jörn Rohde, deutscher Botschafter im Kosovo, 64

Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, 45

Anja Siegesmund (Grüne), Umweltministerin in Thüringen, 46

Anne-Monika Spallek, Grünen-Bundestagsabgeordnete, 55

Tobias Winkler, CSU-Bundestagsabgeordneter, 45

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre