Der Kampf um Deutschlands Mitte

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Unsere Themen heute:

• In Berlin scheint die CDU-interne Diskussion um die Spitzenkandidatur für das Bürgermeister-Amt entschieden. Kai Wegner will es machen.

• 30 Jahre nach der Deutschen Einheit sollen die Stasi-Akten ins Bundesarchiv - und das Parlament bekommt einen SED-Opfer-Beauftragten.

• Beim Wahlkreis-Check geht es nach Hessen, wo ein Kanzleramtschef im Fokus steht, die Grünen für eine Überraschung sorgen wollen und die SPD ihr Comeback plant.

Roter Norden, schwarzer Süden - grüne Überraschung?

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist der inoffizielle Chef der hessischen CDU im Bund. CDU-Insider berichten uns, dass der in der Corona-Krise gestärkte Merkel-Vertraute Chancen auf den Posten des Regierungschefs in Wiesbaden hat, sollte der dienstälteste Ministerpräsident des Landes, Volker Bouffier (68, CDU), doch vor 2024 das Amt aufgeben. Bisher sieht die interne Planung indes so aus, dass Braun als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl nominiert wird und Platz eins der Liste bekommt. Braun wollte sich auf Anfrage nicht zu einer Kandidatur äußern.

In einigen ländlichen Wahlkreisen hat die CDU ein Dauerabo. Die Wahlkreise Fulda, Rheingau-Taunus-Limburg, Main-Taunus und Offenbach wurden in den vergangenen Legislaturperioden klar von der CDU gewonnen. In der Landes-CDU wird erwartet, dass Michael Brand, der Chef der Landesgruppe im Bundestag, die Abgeordneten Markus Koob (Hochtaunus), Norbert Altenkamp (Main Taunus) und Klaus-Peter Willsch (Rheingau-Taunus) auch 2021 erneut für den Bundestag antreten.

Nur bei Willsch gibt es Geraune. Der 59-Jährige gehört zum rechtskonservativen Flügel, in der Staatsschulden-Krise war er für den Ausschluss Griechenlands aus dem Euro-Verbund. Nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen durch Stimmen der AfD riet Willsch dem Liberalen zur Bildung einer Expertenregierung. Selbst in dem konservativen CDU-Landesverband ist das manchem zu viel. Nun wird Innenminister Peter Beuth (CDU) ermuntert, gegen Willsch anzutreten. Doch Beuth steht selbst gerade wegen eines Polizeiskandals unter Druck. Eine Entscheidung steht noch aus.

In Frankfurt kommt es sicher zu einer Kampfkandidatur. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer, Professor für Politkwissenschaft, holte zweimal das Direktmandat im Frankfurter Westen für die CDU, er will wieder antreten. Gegen ihn geht wahrscheinlich Martin Heipertz ins Rennen, ein Mann, der in der hessischen CDU länger bekannt (manche sagen berüchtigt) ist. Der Wirtschaftswissenschaftler war stellvertretender Büroleiter von Wolfgang Schäuble im Finanzministerium, Berater von Jean-Claude Juncker, aber liebäugelte 2018 auch mal mit dem Posten als politischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion. Das nehmen ihm einige Parteifreunde noch übel.

In der Landeshauptstadt Wiesbaden will der Chef der Wiesbadener CDU, Ingmar Jung, sein Direktmandat verteidigen. Michael Meister, CDU-Staatssekretär im Bildungsministerium und seit 1994 im Bundestag, will im Wahlkreis Bergstraße, zwischen Mannheim und Fürth, erneut antreten und hat gute Chancen. Er holte 2017 knapp 40 Prozent der Stimmen, die spätere SPD-Justizministerin Christine Lambrecht konnte nur über die Landesliste in den Bundestag einziehen. In Darmstadt geht die promovierte Historikerin Astrid Mannes wieder für die CDU ins Rennen, sie gewann 2017 hauchdünn das Direktmandat.

Hinter den Kulissen wird auch eifrig über Patricia Lips, CDU-Bundestagsabgeordnete aus Odenwald, diskutiert. Sie gewann 2017 mit klarem Vorsprung ihr Direktmandat, doch ihre Rolle für Friedrich Merz gefällt einigen nicht. Lips wurde im März überraschend vom Kandidaten für den CDU-Vorsitz als Leiterin seines Wahlkampfteams vorgestellt. Merz nannte sie seine "Stabschefin". In der Hessen-CDU war man überrascht. Auch Landeschef Volker Bouffier war not amused über die Einmischung in den CDU-internen Wahlkampf, wie er Lips auch später mitteilte.

Eingefädelt hatte die Personalie Lips' Vorgänger im Wahlkreis, der frühere Bundestagsabgeordnete Wolfgang Steiger. Steiger ist ein leidenschaftlicher Merz-Unterstützer, Unternehmer und Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates. Er half Merz bei der Suche nach einer Frau, die den Kandidaten öffentlich unterstützen würde. CDU-Insider berichten, dass das Merz-Lager mehrere Frauen angefragt und Absagen kassiert hatte. Lips sagte zu. Nun wird spekuliert, ob Lips noch eine(n) Gegenkandidaten(in) bei der Aufstellung für den Bundestag bekommt.

Im Norden Hessens regieren die Sozialdemokraten. 2017 gingen fünf Direktmandate an die SPD. Die Region gehört zu einer der wenigen verbliebenen SPD-Hochburgen. Gute Chancen haben etwa Fraktionsvize Sören Bartol in Marburg und Edgar Franke in Schwalm-Eder - eine offizielle Erklärung zur Kandidatur steht aber noch aus.

Bei der SPD hört Entwicklungspolitiker Sascha Raabe in Main-Kinzig nach 19 Jahren im Parlament auf - er ist bisher der Einzige aus dem Bundesland, der zurückzieht.

Nach unseren Informationen hat der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, intern erklärt, für eine weitere Legislaturperiode kandidieren zu wollen. Ebenso soll sich Justizministerin Christine Lambrecht entschieden haben.

Die Grünen erwarten einen kräftigen Anstieg der Mandate in Hessen - bisher waren es fünf. Nach dem Wahlerfolg bei der Landtagswahl will die Ökopartei in Hessen auch bei der Bundestagswahl zweistellig werden - und womöglich auch das eine oder andere Direktmandat gewinnen. Die besten Perspektiven dafür hat Außenpolitik-Experte Omid Nouripour in Frankfurt Ost. Dort tritt gegen Nouripour für die Linkspartei wahrscheinlich Janine Wisseler an, die als kommende Parteichefin gehandelt wird.

Aber auch Kordula Schulz-Asche, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bettina Hoffmann und Daniela Wagner wollen bei den Grünen erneut kandidieren. Zudem drängt es einige neue Namen es für die in den nächsten Bundestag. Im Wahlkreis Frankfurt I tritt nach unseren Informationen die Vorsitzende der Grünen Jugend in Hessen, Deborah Döring, an.

Bei den Liberalen in Hessen gibt es Erneuerung. Das liegt nicht allein daran, dass mit Stefan Ruppert, zuvor Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, und Ex-Generalsekretärin Nicola Beer die Berliner Bühne verlassen haben. Mit Hermann Otto Solms hat zudem ein Liberaler seinen Abschied angekündigt, der als Chef der Liberalen im Bundestag bis 1998 noch mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl zusammenarbeitete.

Bettina Stark-Watzinger ist die neue starke Frau in der Hessen-FDP. Im November soll sie nicht nur zur Ruppert-Nachfolgerin an der Spitze der Landespartei gekürt werden, auch Platz eins auf der Liste zur Bundestagswahl, die ebenfalls dann aufgestellt wird, dürfte der 52-Jährigen kaum zu nehmen sein.

Nach jetzigem Umfragestand können sich die hessischen Liberalen Hoffnung auf drei, vielleicht vier Mandate im neuen Bundestag machen. Die Abgeordneten Matthias Nölke, Peter Heidt, Alexander Müller und Till Mansmann wollen wieder antreten. Mit Thorsten Lieb aus Frankfurt, Jürgen Lenders aus Fulda und Katja Adler aus dem Hochtaunus gibt es Konkurrenz im Kampf um die aussichtsreichen Plätze.

Bei der AfD in Hessen hofft Albrecht Glaser auf den Wiedereinzug ins Parlament. Der inzwischen 78-Jährige, der zuletzt bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten in mehreren Anläufen nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hatte, will möglichst weit nach oben auf die Liste. AfD-Mann Martin Hohmann, der frühere CDU-Abgeordnete, der nach Antisemitismus-Vorwürfen 2003 aus der Unionsfraktion ausgeschlossen worden war, will wieder ins Parlament. Er strebt Platz sechs auf der AfD-Liste in Hessen an.

1. 30 Jahre nach der Einheit: Bundestag bekommt SED-Opfer-Beauftragten

Fünf Wochen vor dem 30. Jahrestag der Deutschen Einheit legt Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) einen Gesetzentwurf vor, der für Mitte 2021 die Überführung der Stasi-Unterlagen ins Bundesarchiv vorsieht. Dann endet die Amtszeit des bisherigen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn.

Wie aus dem Papier hervorgeht, das uns vorliegt und am Mittwoch vom Kabinett als auf den Weg gebracht werden soll, werden die Bestände nicht nur in bisheriger Form zugänglich sein. Die Akten sollen auch an den bestehenden Standort in Berlin und an anderen Stellen Ostdeutschland verbleiben.

"Für die Anliegen der Opfer wirken"

Darüberhinaus soll im Bundestag eine Ombudsperson für die Opfer des SED-Unrechts installiert werden, als „Hilfsorgan“ des Parlaments. Die Position soll sich laut Vorlage an den Kompetenzen des Wehrbeauftragten orientieren.

Zentrale Aufgabe ist, „für die Anliegen der Opfer der SED-Diktatur und der kommunistischen Herrschaft in der Sowjetischen Besatzungszone in Deutschland und in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik in Politik und Öffentlichkeit zu wirken und zur Würdigung der Opfer des Kommunismus in Deutschland beizutragen“. Der oder die Beauftragte soll vom Bundestag gewählt werden.

2. Regierungsbericht: Zahl der Biopatente rückläufig

Die Zahl der erteilten Biopatente ist zuletzt zurückgegangen. Das geht aus einem Bericht von Bundesverbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) hervor, der uns vorliegt und am Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts steht. Das Dokument berücksichtigt Daten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Europäischen Patentamts.

„Die Zahl der erfassten landwirtschaftlich relevanten erteilten Patente beider Ämter im Berichtszeitraum beträgt 314 für das Jahr 2018 und 246 für das Jahr 2019“, heißt es in dem Dokument. Dagegen stieg die Zahl der veröffentlichten landwirtschaftlich relevanten Patentanmeldungen von 405 im Jahr 2018 auf 480 im vergangenen Jahr.

"Volumen eher gering"

Verglichen mit allen Patentanmeldungen ist das Volumen der für die Landwirtschaft relevanten Biopatente laut Ministeriumsbericht „eher gering“. Allein beim Deutschen Patent- Markenamt sind im vergangenen Jahr 67.437 Patente angemeldet worden. Biopatente beziehen sich unter anderem auf biologisches Material, das mit Hilfe technischer Verfahrne aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wird.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat in einem internen Schreiben an Kollegen und Mitarbeiter in der vergangenen Woche die weitere Arbeitsweise im Corona-Herbst vorgegeben. Dabei werde in den Gebäuden des Bundestags das Tragen von Mund-Nasen-Schutz "sehr verbindlich empfohlen". Schneider schließt sich damit im Namen seiner Fraktion einer Formulierung an, die kurios daherkommt. Denn eine Empfehlung ist eben gerade eins nicht - verbindlich (oder gar "sehr verbindlich").

Zwei liberale Regierungschefs gibt es in Europa, Luxemburgs Premier Xavier Bettel und Niederlandes Regierungschef Mark Rutte. Rutte wird an diesem Mittwoch ein virtuelles Grußwort bei der Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion halten und darin - so erwarten es einige Bundestagsabgeordnete - auch seine Motive für die restriktive Position der Niederlande im EU-internen Kampf um Zuschüsse und Kredite bei den Corona-Hilfspaketen verteidigen.

Bei SPD und Grünen in Europa wurde Ruttes Abwehrkampf als unsolidarische Aktion kritisiert, in der FDP kommt die Budgetdisziplin gut an. Rutte ist für die FDP so etwas wie Sebastian Kurz für den konservativen CDU-Flügel: internationale Benchmark. Außerdem bringen die Haushaltspolitiker der FDP ein Papier in die Klausur ein, in dem eine “haushaltspolitische Wende” gefordert wird. Darin kritisieren sie Olaf Scholz' Haushaltsplanungen als Wahlkampfmanöver.

"217,7 Milliarden Euro hat der Bundesfinanzminister an zusätzlichen Schulden 2020 aufgenommen. Eine Verschuldung in dieser Höhe ist aus Sicht der Freien Demokraten nicht notwendig gewesen, da zum einen viele Maßnahmen im zweiten Nachtragshaushalt nicht kurzfristig der Überwindung der COVID-19 Pandemie dienen, die Asylrücklage nicht angetastet wurde und 35 Milliarden Euro ungenutzt in Rücklagen beiseite gelegt wurden."

Schon beim zweiten Nachtragshaushalt hätte man die Schuldenbremse wieder einhalten können, heißt es in dem Papier, das uns vorliegt.

Die FDP fordert, dass Mehrausgaben "im eigenen Einzelplan gegenfinanziert werden" sollten, Bei zentralen politischen Themen könnten Ausgabenschwerpunkte gesetzt und diese einzelplanübergreifend gegenfinanziert werden. Nach Abschluss der Beratungen müsse "in der Summe aller FDP-Anträge ein Entlastungsvolumen erreicht werden, welches die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags, die Einhaltung des zulässigen Verschuldungsrahmens der Schuldenbremse und den Einstieg in die steuerliche Entlastung von Bürgern und Unternehmen ermöglicht."

Auf - Aufgabe der Opposition ist es ja, die Regierung zu kontrollieren. Das ist nicht immer spektakulär, sondern häufig parlamentarische Kärrnerarbeit außerhalb des Rampenlichts. Kaum jemand wüsste das besser als Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Seit 15 Jahren ist sie nun in der Opposition. Jetzt macht sie mit einer Anfrage Schlagzeilen, die sie ans Wirtschaftsministerium gestellt hat. Es geht um die Corona-Hilfen für kleine Unternehmen. Die werden bisher kaum genutzt, musste die Regierung einräumen. Zu bürokratisch, meint Göring-Eckardt. Die Grüne hat das Gespür für die richtige Frage und für den richtigen Moment. Deshalb geht es für sie diesmal aufwärts.

Ab - Ausflüchte, nichts als Ausflüchte. Und das zähneknirschende Versprechen, dass so etwas nicht wieder vorkommt. So reagierten die politisch Verantwortlichen, nachdem rechte Chaoten am vergangenen Samstag auf die Treppenabsätze des Reichstagsgebäudes vordrangen. Und so reagierte auch Barbara Slowik, Polizeipräsidentin in der Hauptstadt. „Auch mich beschämen diese Bilder von Samstag sehr“, sagte die 54-Jährige am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. „Wir werden künftig noch deutlicher, noch enger die Absperrlinien zum Reichstag schützen." Warum das nicht schon am Wochenende geschehen ist, bleibt ihr Geheimnis.

Bei der Deutschen Marine deutet sich gerade eine bemerkenswerte Entwicklung an. Das berichtet Donata Riedel im Handelsblatt. Demnach würde die Marine gern fünf weitere neue Kriegsschiffe bestellen und dafür darauf verzichten, die vorhandenen Korvetten K130 ab 2025 aufwendig reparieren und modernisieren zu lassen. Dies könnte unterm Strich preisgünstiger sein. Dem Bericht zufolge ist das Verteidigungsministerium offen für dieses Vorgehen - nachzulesen hier.

Heute gratulieren wir herzlich zum Geburtstag:

Fritz Felgentreu, SPD-Bundestagsabgeordneter, 52

Axel Troost, stellvertretender Vorsitzende der Linkspartei, 66

Isabelle Fischer, stellvertretende CDU-Sprecherin, 41

Markus Feldenkirchen, Spiegel-Autor und Buchautor, 45

Die parteiinterne Diskussion in der Hauptstadt-CDU über den Kandidaten für die Bürgermeisterwahl scheint entschieden. Kai Wegner, erst seit 2019 Landesvorsitzender der CDU in Berlin und Bundestagsabgeordneter, will offenbar bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 für das Bürgermeister-Amt kandidieren und die SPD-Kandidatin Franziska Giffey herausfordern. Das soll Wegner gegenüber Parteifreunden erklärt haben, wie wir erfuhren. Eine offizielle Erklärung steht allerdings noch aus.

Bei der Bundestagswahl 2017 unterlag Wegner allerdings in seinem Wahlkreis Berlin-Spandau-Charlottenburg mit 30,9 Prozent der Stimmen dem SPD-Abgeordneten Swen Schulz, der auf 32,1 Prozent der Stimmen kam. Wegner zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Im Gespräch für die Spitzenkandidatur ist auch der CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger.

An Bord der PioneerOne hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Montag mit uns auch über ihre inzwischen überstandene Krebserkrankung gesprochen. Sie sei durch diese Erkrankung stärker geworden, ist die SPD-Politikerin überzeugt. „Ich wünsche allen, denen es genauso geht, dass sie in dieser Zeit wenigstens eine Person als Ansprechpartner haben - bei mir war es mein Mann“, so Schwesig. Diagnosen würden sich mitunter „ganz schlimm“ anhören. „Es kann den Moment geben, an dem man denkt: Jetzt ist alles aus und vorbei.“ Dann aber sei es möglich, dass sich noch einmal eine Tür öffne. Schwesigs Fazit: „Es lohnt sich definitiv zu kämpfen.“

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