Der leise Abschied des Heiko Maas

herzlich willkommen zum Briefing aus der Hauptstadt – direkt von der Pioneer One.

Unsere Themen heute:

• In den letzten Wochen der Legislaturperiode ist SPD-Außenminister Heiko Maas fast unsichtbar geworden. Er scheint sich mit seinem Abschied abgefunden zu haben.

• Abschiedsatmosphäre auch beim Treffen zwischen Union und Grünen - Armin Laschet versucht Gemeinsamkeiten zu definieren, doch Annalena Baerbock reagiert kühl.

• Der Mainzer Historiker Andreas Rödder soll der CDU helfen, die Wahlniederlage zu analysieren. Paul Ziemiak will in Regionalkonferenzen mit der Basis reden.

• Die CDU-Bauministerin in Baden-Württemberg, Nicole Razavi, fordert ein eigenständiges Bauministerium und will Supermärkte mit Wohnungen überbauen.

Der stille Abschied des Heiko Maas

Es ist eigentlich eine der großen transatlantischen Veranstaltungen in Berlin - das jährliche Arthur-F.-Burns-Dinner in den Räumlichkeiten der Deutschen Bank nahe des Gendarmenmarkts.

Das Auswärtige Amt ist mit den Internationalen Journalistenprogrammen (IJP) Ko-Gastgeber des Medien-Austauschprogramms, das vor 33 Jahrzehnten in die Welt gerufen wurde, um das gegenseitige Verständnis in den Gesellschaften zu fördern.

Am heutigen Mittwoch ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Gastredner - und eigentlich war auch Außenminister Heiko Maas auf der Einladung angekündigt.

Doch Maas hat kurzfristig abgesagt - der Termin kollidiert mit der Verleihung des Shimon-Peres-Preises.

Es war eine unglückliche zeitliche Kollision, aber eben auch nicht die einzige Absage von Maas in diesen Tagen: Auch am ersten Termin der Aufarbeitung der Afghanistan-Evakuierung will er nicht teilnehmen. Maas missfällt die Terminwahl für die Aufbereitung - mitten in den Koalitionsgesprächen.

Doch in den Tagen nach der Wahl setzt sich ein Eindruck in Berlin fest:

Während zahlreiche aktuelle Kabinettsmitglieder noch aktiv wie zuvor ihren Aufgaben nachgehen, hat Maas seine Termine auf das unbedingt Notwendige zusammenstreichen lassen.

Öffentliche Termine sind rar

Ein Blick in seinen Terminkalender verrät: Öffentliche Termine finden nahezu nicht mehr statt. In den gesamten kommenden Tagen ist wenig zu finden. Vieles sei noch im Fluss, hieß es uns gegenüber aus dem Auswärtigen Amt. Konkret sei aber nichts.

Maas zieht sich zurück, er habe sich "mit seinem Ausscheiden aus dem Kabinett abgefunden", heißt es uns gegenüber aus SPD-Kreisen. Die Sozialdemokraten sind im Höhenflug, doch ihr Außenminister nimmt sich leise aus dem Spiel.

Dahinter, so berichten uns mehrere Quellen, steckt eine wohl nicht ganz unrealistische Selbsteinschätzung: Das Auswärtige Amt dürfte in einer neuen Regierung nicht an die SPD fallen. Maas bräuchte also eine neue Verwendung. Doch für eine Kabinettsrolle hat er sich nicht aufgedrängt - und tut dies eben auch jetzt nicht.

Frappierend ist der Unterschied etwa zur aus dem Bundestag ausscheidenden Christine Lambrecht. Maas' Nachfolgerin im Justizressort bewirbt sich um eine Weiterbeschäftigung im Kabinett, indem sie überall auftaucht: Beim Abendfest des linken Flügels der Bundestagsabgeordneten, bei der Wahlkampfabschlussveranstaltung in Köln.

Selbst beim Foto der neuen Bundestagsfraktion achtete Lambrecht darauf, im vorderen Bereich des Bildes präsent zu sein. In bester Gesellschaft neben der Fraktions- und Parteispitze, neben Ministerinnen und Ministern und jenen, die es womöglich gerne wären.

Der ohnehin eher klein gewachsene Maas hingegen verschwand bei dem Foto in fünfter, sechster Reihe in der Menge - neben seinem Staatsminister Niels Annen und halb verdeckt hinter dem stolz lächelnden Neuabgeordneten Frank Ullrich aus Thüringen.

Dabei wäre eigentlich auch während der Koalitionsgespräche noch genug in der Außenpolitik zu tun, selbst wenn es nicht um einen Posten geht. Die Evakuierung der vielen verbliebenen Ortskräfte und deutschen Staatsbürger aus Afghanistan verläuft schleppend und wird ohne politische Initiative noch ewig dauern. Sie kann auch kaum warten. Doch von einer Initiative ist nichts zu spüren.

Afghanistan war der schwierige Endpunkt einer komplizierten Legislaturperiode für Maas. Die misslungene Evakuierung blieb im Kabinett überwiegend an ihm hängen. Andere Verantwortliche wie CDU-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer oder das für den BND zuständige Kanzleramt konnten auf Maas zeigen, der in der entscheidenden Phase unglücklich agierte - und kommunizierte.

Zum heutigen Burns-Dinner wird das Auswärtige Amt an der Stelle von Maas nun einen Ersatz schicken. Im Gespräch ist Peter Beyer, der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung - von der CDU.

1. Abschiedsstimmung bei schwarz-grünem Treffen

Abschiedsstimmung bei den Gesprächen zwischen Union und Grünen gestern Vormittag im Euref-Campus in Berlin.

Wie ein weißer Elefant im Raum habe die Frage der Zerstrittenheit der Union über den Gesprächen gelegen, berichtet einer, der dabei war. Angesprochen wurde das Thema aber angeblich nicht.

CDU-Verhandlungsführer Armin Laschet habe die Niederlage bei der Bundestagswahl eingeräumt, an die 2017er Verhandlungen von Union, FDP und Grüne erinnert und betont, dass eine Jamaika-Koalition auch heute noch eine gute Regierung für Deutschland sein könne, weil sie die zentralen Pole im Land, etwa zwischen Klimaschutz und Industriepolitik auflösen könne.

Bei den Grünen habe Ko-Chefin Annalena Baerbock reserviert reagiert, unter anderem die Migrations- und Energiepolitik als Hindernis benannt und in dem Gespräch auch darauf hingewiesen, dass die Ampel bei der Grünen-Basis die bevorzugte Koalition sei.

Robert Habeck sei “konzilianter” gewesen, heißt es. CSU-Chef Markus Söder habe beim Klimaschutz mehr Tempo zugesagt, konkrete Zugeständnisse habe es aber nicht gegeben.

Insgesamt sei das Gespräch ruhig und konstruktiv, aber ohne jede Euphorie verlaufen, bilanziert einer. Nach der anschließenden Pressekonferenz verabschiedete sich Robert Habeck bei Armin Laschet mit den Worten:

"Alles Gute."

Es klang nicht nach einem baldigem Wiedersehen.

Grüne und FDP wollen an diesem Mittwochmorgen das weitere Vorgehen in ihren Gremien beschließen.

In einer Schalte der Grünen-Bundestagsfraktion am Abend waren die Indiskretionen aus dem Treffen von Union und Grünen Thema. Nach unseren Informationen äußerten Teilnehmer den Verdacht, dass CSU-Politiker mit der Bild-Zeitung gesprochen hätten, um Jamaika zu verhindern.

Die Grünen kommen an diesem Mittwoch im 24-köpfigen erweiterten Sondierungskreis digital zusammen, um ihr weiteres Vorgehen zu beraten. Es soll im Laufe der nächsten zwei Tage auch ein physisches Zusammentreffen der Gruppe geben.

Der FDP-Bundesvorstand hat alle Bundestagsabgeordneten zu einer Schalte eingeladen. In der FDP-Führung wird damit gerechnet, dass nun die Ampel-Koalition ernsthaft verhandelt werden, aber Jamaika als Option bestehen bleiben soll.

2. CDU will mit Experten und Basis Niederlage aufarbeiten

Die historische Niederlage der Union bei der Bundestagswahl soll in den kommenden Wochen mit externen Experten und im Dialog mit der Basis gründlich aufgearbeitet werden.

Das wolle Generalsekretär Paul Ziemiak dem Bundesvorstand vorschlagen, erfuhren wir gestern nach einem Treffen der Landes-Generalsekretäre mit Ziemiak in Berlin.

Man müsse der Basis die Gelegenheit geben, sich vor Ort im Dialog mit der Parteiführung über alle Fehler auszutauschen, hieß es im Adenauer-Haus.

Insbesondere die Generalsekretäre der CDU-Landesverbände Hessen und Baden-Württemberg, Manfred Pentz und Isabell Huber, hätten gefordert, den Prozess der Aufarbeitung in der Partei möglichst breit anzulegen.

Die Debatte über Lehren aus der Wahlschlappe müsse unabhängig von der Führungsfrage geführt werden. Darüber habe Einigkeit in der Runde bestanden. Das Ganze dürfe nicht unnötig verzögert werden, so ein Teilnehmer.

Als Experten, die bei der Analyse des Wahlergebnisses helfen könnten, sind den Angaben zufolge der Mainzer Historiker und CDU-Mitglied Andreas Rödder sowie die Politologin Viola Neu von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Gespräch.

3. Grüne streichen Parteifreunden im Saarland das Geld

Nach Jahren des Missmanagements will die Bundespartei der Grünen im saarländischen Landesverband mit beispielloser Härte für Ordnung sorgen.

So sollen die Parteifreunde im Saarland ab sofort kein Geld mehr aus der staatlichen Teilfinanzierung erhalten. Dies geht aus einem vom Bundesfinanzrat der Partei beschlossenen Reform-Katalog hervor, der unserer Kollegin Marina Kormbaki vorliegt.

Nach der Missachtung des bei den Grünen üblichen Frauenstatuts und Ungereimtheiten bei der Mitgliederverwaltung war der Streit mit den Saar-Grünen eskaliert, als sie an der Listenaufstellung zur Bundestagswahl scheiterten und letztlich nicht zugelassen wurden.

Um die Handlungsfähigkeit des zerstrittenen Landesverbands wiederherzustellen, hat die Bundespartei eine Kommission aus Bundes- und Landespolitikern eingesetzt.

Sie soll den Landesverband beaufsichtigen und etwa die Einhaltung des Frauenstatuts oder die Zahlung von Mitgliedsbeiträgen überwachen. Auch die Kassenführung des Landesverbands kommt unter die Kontrolle der Bundespartei.

4. China baut seinen Einfluss auf dem Westbalkan ungehindert aus

Die Konrad-Adenauer-Stiftung warnt in einer Analyse vor einer zunehmenden Abhängigkeit der Westbalkan-Staaten gegenüber China.

So habe sich das Handelsdefizit gegenüber China in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt.

Zudem wären einige Projekte, die für die Staatsführungen von höchster Priorität seien, ohne chinesische Finanzierung kaum realisierbar gewesen, schreiben die Autoren und nennen als Beispiel die Autobahnen in Montenegro und Nordmazedonien sowie die Wärmekraftwerke in Bosnien-Herzegowina und Serbien. Das Papier liegt unserer Kollegin Marina Kormbaki vor.

Als zentralen Grund für die Hinwendung des Westbalkans zu Peking erachten die Autoren die scheinbar bedingungslosen chinesischen Kredite. Peking erwarte kein solides Finanzmanagement, nachhaltige Investitionen oder Antikorruptionsprogramme. Die Verfasser warnen:

Stattdessen müsse die EU "eine vertiefte Integration der Westbalkanstaaten“ forcieren - so wären diese verpflichtet, „ihren Umgang mit China innerhalb des von der EU festgesetzten institutionellen und rechtlichen Rahmens zu gestalten“.

5. Ruf nach neuem Bauministerium im Bund

Aus den Ländern kommt die Forderung nach einem eigenständigen Bundesbauministerium in der nächsten Bundesregierung.

Ein solches Ministerium könne sich „auf die große soziale Frage unserer Zeit“ konzentrieren, auf bezahlbaren und ausreichenden Wohnraum, sagte Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen in Baden-Württemberg unserem Kollegen Rasmus Buchsteiner.

Zuletzt hatte die Zuständigkeit für das Thema Bauen und Wohnen innerhalb der Bundesregierung mehrfach gewechselt. Zuletzt lag sie im Bundesinnenministerium, davor im Umweltressort und davor im Verkehrsministerium.

Baden-Württemberg hat im kommenden Jahr den Vorsitz in der Konferenz der Bauminister der Länder.

CDU-Politikerin Razavi warnte die künftige Bundesregierung vor übertrieben scharfer Regulierung: „Der Mietendeckel in Berlin hat gezeigt, dass dies der falsche Weg ist. Durch Überregulierung, durch mehr Staat werden wir unser Ziel nicht erreichen. Wir müssen Lust machen auf Eigentum, auf Vermieten.“

Razavi schlug vor, bestehende Potenziale für mehr bezahlbaren Wohnraum zu nutzen. „Das heißt vor allem Flächen aktivieren, in den Kommunen innerorts freie Flächen nutzen, Brachen zu Wohnraum umgestalten und Aufstockungen zu ermöglichen“, sagte die Ministerin.

Es sei zum Beispiel möglich, auf Dächern einstöckiger Supermärkte oder auf Garagen Wohnraum zu schaffen - „mit Garten und Grünanlage“.

Außenstaatssekretär Miguel Berger hat nach unseren Informationen ein Auge auf die Position des kommenden Deutschen Botschafters in Washington, D.C., geworfen. Dies erfuhren wir aus Flurgesprächen im Auswärtigen Amt.

Berger gilt als SPD-nah und wäre somit unter einem möglichen, neuen Bundeskanzler Olaf Scholz eine naheliegende Besetzung. Die aktuelle Botschafterin in der US-Hauptstadt, Emily Haber, tritt planmäßig im kommenden Sommer in den Ruhestand ein.

Zum 1. Januar 2022 sollen die Hartz-IV-Regelsätze leicht angehoben werden. Das Bundeskabinett hat die entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereits auf den Weg gebracht. An diesem Freitag, 8. Oktober 2021, geht es im Bundesrat um die Zustimmung der Länder. Nach den Plänen der Regierung erhalten alleinstehende Erwachsene ab Januar 449 Euro im Monat. Das sind drei Euro mehr als gegenwärtig. Die Regelsätze für Kinder unter 13 Jahren steigen um zwei Euro auf 285 beziehungsweise 311 Euro monatlich.

Auf - Hendrik Wüst. Leserinnen und Leser dieses Newsletters wussten es schon früh, nun ist es amtlich. Der 46-jährige Verkehrsminister Hendrik Wüst soll neuer Landesvorsitzender der NRW-CDU und Nachfolger im Amt als Ministerpräsident werden. Armin Laschet schlug den Chef der Mittelstandsunion in NRW und früheren Generalsekretär unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bei einer digitalen Sitzung des Landesvorstands vor. Wüst galt früher als Scharfmacher, affärengeplagt, aber rhetorisch exzellent. Mit seinem verstorbenen Kumpel, dem früheren JU-Chef Philipp Mißfelder, galt Wüst als Meister der politischen Taktik und Tricks. Inzwischen ist der Familienvater besonnener, ruhiger und anschlussfähiger geworden. Im Mai 2022 dürfte Wüst dann auch als Ministerpräsident Spitzenkandidat bei der Landtagswahl werden - manch ein Konservativer an Rhein und Ruhr träumt schon von der Comeback-Story für die Union durch eine Bestätigung der schwarz-gelben Landesregierung in NRW. Und Wüst wäre das Comeback Kid.

Ab - Hans Modrow. Der vorletzte DDR-Ministerpräsident stellt als Vorsitzender des Ältestenrats der Linken die Vertrauensfrage. Die Parteispitze soll nun prüfen, ob Modrow weiter in seiner Position gefragt ist. Der Grund sei die Art und Weise, wie der Absturz bei der Bundestagswahl aufgearbeitet wird. Die Analysen des Ältestenrats zum Thema Ostdeutschland seien in der Partei nicht ausreichend berücksichtigt worden. Daher stelle er jetzt die Frage, ob er noch der richtige Berater sein könne. “Ich habe gesagt, bis zur nächsten Vorstandssitzung soll man genauer prüfen und dann darüber diskutieren, ob ich das Vertrauen weiter behalte”, sagt Modrow zu seiner Entscheidung. Unser Absteiger.

Armin Laschet ist auch Opfer einer geballten medialen Front gegen ihn, analysiert der Büroleiter der NZZ in Berlin, Marc Felix Serrao und zählt detailliert die teilweise hämischen und harten Urteile in den Leitmedien gegenüber Laschets Kanzler-Ambitionen auf. Serrao kommt zu dem Fazit: "Es wäre interessant zu beobachten, ob und wie die Kommentatoren ihre Abgesänge im Falle eines vielleicht ja doch noch nicht völlig ausgeschlossenen Irrtums entsorgen würden." Hier geht es zu dem lesenswerten Text.

Diskretion war das Motto der Vorsondierungen, die FDP, Grüne, SPD und CDU derzeit miteinander führen. Wer redet und erwischt werde, könne sich einen Posten in der zukünftigen Regierung abschminken, schreiben Jonas Schaible und Kollegen im Spiegel über die angeblich vereinbarten Regeln. Durchhalten wird man diese Taktik nicht lange, vermuten die Journalisten. “Die Öffentlichkeit mit dem Verweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit nicht zu informieren, widerspricht dem Transparenzgedanken, der jeder Demokratie innewohnt”, schreibt der Spiegel. Schon nach den Gesprächen zwischen FDP und CDU gelangten Details aus der Sitzung an die Bild-Zeitung. Ob diese aber wirklich von der Union durchgestochen wurden, versehen die Autoren dieses Textes zumindest mit einem Fragezeichen.

Heute gratulieren wir herzlich:

Hilde Mattheis, SPD-Bundestagsabgeordnete, 67

Patrick Kurth, Ex-FDP-Abgeordneter, Leiter Politik Flixbus 45

Thomas Schmid, ehemaliger Herausgeber der Welt, 76

Nikolaus Voss, Staatssekretär im Sozialministerium von Mecklenburg-Vorpommern, 60

Ulf Fink, ehemaliger Chef des CDU-Landesverbands in Brandenburg, 79

Sie sind ein Insider und haben einen vertraulichen Tipp, den Sie mit der Redaktion teilen wollen? Oder eine sensible Neuigkeit? Schicken Sie uns Ihre Informationen! Lesen Sie hier mehr darüber, wie sie mit uns Kontakt aufnehmen können.

Starten Sie gut in den Tag!

Herzlichst, Ihre