Der Tag der Abrechnung

herzlich willkommen zu unserem Briefing aus der Hauptstadt - direkt von der Pioneer One. Schön, dass Sie wieder dabei sind!

Unsere Themen heute:

• Im Moment ihrer größten Krise waren es Parteifreundinnen, die der ersten SPD-Vorsitzenden in der Geschichte, Andrea Nahles, den Rücken kehrten. Wir rekonstruieren den Tag ihres Rücktritts anhand einer handschriftlichen Notiz.

• Deutschland will die EU effizienter und innovativer machen. Doch die Ratspräsidentschaft musste wegen der Corona-Krise umgeplant werden. Ein internes Dokument zeigt, wie.

• Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung ist eigentlich Außenminister Heiko Maas unterstellt. Doch bei der Neuberufung kam ihm sein Fraktionschef Rolf Mützenich in die Quere.

Die Männerliste

Der handgeschriebene Zettel ist das Dokument des Scheiterns, Zeugnis der letzten großen, verlorenen Schlacht in der Karriere der Andrea Nahles. Von der gekritzelten Nummer eins, dem Abgeordneten Timon Gremmels, bis zur Nummer 35, Arbeitsminister Hubertus Heil, ließ Nahles alle Redner aufschreiben, durchnummeriert. Mit blauem Kugelschreiber sind die Wortmeldungen protokolliert. Die Namen wieder durchgestrichen. Bis ihre letzte Sitzung an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion endete.

Heute vor einem Jahr eröffnete Nahles mit einer Stunde Verspätung die Fraktionssitzung, die zu einer Abrechnung über ihre Arbeit wurde. Und dessen Folgen die Partei noch heute spürt. Nach der verlorenen Europawahl war die Kritik an Nahles immer lauter geworden, Putschgerüchte machten die Runde. Ihre Kritiker sammelten sich, wollten Nahles stürzen. Sie ging in die Offensive, wollte die Wahl zum Fraktionsvorsitz vorziehen. Sie hat die Machtfrage gestellt - und verlor.

Die handschriftliche Liste der Sitzung liegt uns vor. Sie verrät mehr als nur, in welcher Reihenfolge sich die Abgeordneten zu Wort meldeten. Nahles verzweifelte daran, dass sich fast ausschließlich männliche Fraktionsmitglieder zu Wort meldeten, viele davon sehr kritisch. Sie witterte eine Verschwörung, vermisste die Unterstützung der Frauen für sie: die erste weibliche Vorsitzende der Fraktion.

Die wenigen weiblichen Wortmeldungen sind mit dem Venussymbol markiert, dem Weiblichkeitszeichen. Nicht ohne Grund: Mit den Abgeordneten Timon Gremmels, Florian Post, Florian Pronold, Thomas Oppermann, Stefan Schwarze, Karl Lauterbach, Falko Mohrs, Martin Rabanus, Sascha Raabe und Gustav Herzog kamen die ersten zehn Wortmeldungen von Männern, darunter waren mit Post, Rabanus und Raabe einige scharfe Kritiker, die den Ton für die Debatte setzten. Erst an elfter Stelle folgte mit Daniela de Ridder die erste Frau - doch zu Nahles Entsetzen kritisierte auch diese das von Nahles vorgeschlagene Verfahren einer vorgezogenen Neuwahl.

Ein Nachmittag, der zu einer "furchtbaren Erinnerung" wurde

"Ich konnte nicht glauben, was da abgelaufen ist", sagt eine Nahles-Unterstützerin aus der Fraktion heute, sie habe den Nachmittag "in furchtbarer Erinnerung". Man müsse es so klar sagen, Nahles sei an diesem Nachmittag im Mai 2019 von der eigenen Fraktion "gemobbt worden". Und die Parteifreundinnen lassen sie hängen. Erst in der zweiten Hälfte der Debatte meldeten sich wenige Frauen zu Wort - zum Teil von Nahles in der Reihenfolge nach oben geschoben.

Nahles ließ Anette Kramme zwischen den NRW-Abgeordneten Sebastian Hartmann und Bernhard Daldrup zu Wort kommen, später sprachen Ute Vogt und Leni Breymaier aus Baden-Württemberg, Katrin Budde aus Sachsen-Anhalt sowie Bettina Hagedorn aus Schleswig-Holstein. Ihre Wortbeiträge gingen in der Kritik an Nahles unter. Andere mögliche Unterstützer waren gar nicht oder nicht bis zum Ende der Sitzung anwesend, weil sie vor dem langen Wochenende zum Zug in die Heimat geeilt oder gar nicht erst erschienen waren. Konsterniert beendete Nahles die Sitzung.

Am Sonntag, 2. Juni, nur wenige Tage nach der Sondersitzung der Fraktion, tritt Nahles von allen Ämtern zurück. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist." Das Ende einer außergewöhnlichen Karriere.

1. Studie: Corona stürzt Kommunen in Finanznöte

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln warnt vor einer weiteren Verschärfung der Haushaltsprobleme der Kommunen als Folge der Corona-Krise. „Die Herausforderungen für die kommunalen Haushalte werden durch die Corona-Krise spürbar zunehmen“, heißt es in einer unveröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts, die uns vorliegt." Auf der Ausgabenseite sind hohe Steigerungen vor allem im Gesundheitswesen und im Sozialbereich zu erwarten.“ Die Länder müssen Notfallpakete beschließen, wollen sie die Handlungsfähigkeit der Kommunen erhalten.

Nach einer Schätzung der IW-Forscher werden die Gewerbesteuereinnahmen im laufenden Jahr in den Bundesländern um bis zu 31 Prozent sinken - verglichen mit dem Jahr 2018. In Hessen wird sich das Aufkommen aus der Gewerbesteuer laut Prognose um 1,34 Milliarden Euro verringern, im Saarland um 130 Millionen Euro. Damit würde in beiden Ländern fast 31 Prozent der Gewerbesteuer aus dem Jahr 2018 verloren gehen.

In Baden-Württemberg müssen sich die Kommunen bei diesen Einnahmen laut IW-Schätzung auf ein Rückgang um 2,05 Milliarden Euro einstellen, Nordrhein-Westfalen muss ein Minus von 2,63 Milliarden Euro verkraften und Bayern einen Rückgang von 1,91 Milliarden Euro.

In der Studie heißt es, die Finanzkrise 2008/2009 habe gezeigt, dass die Schuldenproblematik in vielen Regionen im Zuge der Gewerbesteuerausfälle eine starke Dynamik entwickelt habe. „Eine Wiederholung dieser Situation muss angesichts der noch nicht gelösten Probleme der Kommunalfinanzen dringend verhindert werden“.

Die derzeitige Ausgestaltung der föderalen Steuerverteilung bedeute „eine sehr hohe Abhängigkeit der kommunalen Steuereinnahmen von der Gewerbesteuer“. Die Folge sei, dass Städte und Gemeinden in Krisenzeiten in ihrer Finanzautonomie „zu stark“ einschränkt seien, es sollte eine grundlegende Reform angestrebt werden: „Diese könnte die Abschaffung der Gewerbesteuer mit einer Kompensation bestehend aus einem höheren Anteil an der Umsatzsteuer sowie kommunalen Aufschlägen auf Lohn- und Einkommensteuer verknüpfen."

2. Ein Minister, sein Buch und ein Nachspiel

Eigentlich sollte Entwicklungshilfeminister Gerd Müller bei der traditionellen Befragung im Parlament über Plastik in den Weltmeeren sprechen. Doch dann bewarb der CSU-Politiker sein Buch, was prompt ein Nachspiel im Ältestenrat hatte.

Mittwoch, 13.57 Uhr im Bundestag. Müller steht im Namen von Kanzlerin und Kabinettskollegen den Abgeordneten Rede und Antwort. Grünen-Parlamentarier Uwe Kekeritz will wissen, was die Regierung gegen die Plastikflut in den Weltmeeren zu unternehmen gedenkt. Da sei Müller trotz Ankündigung doch nicht aktiv geworden. „Herr Kekeritz, Sie sind noch nicht umfassend genug informiert. Deshalb sind Sie der Erste hier im Plenum, der mein neues Buch ‚Umdenken. Überlebensfragen der Menschheit’ bekommt“; entgegnet der Minister.

Im Protokoll des Bundestages ist an dieser Stelle "Heiterkeit bei CDU/CSU und Lachen beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der Linken" vermerkt. „Unzulässige Werbung“, ruft Renate Künast von den Grünen. "Allgemeine Aufregung im Parlament", vermerkt der Protokolldienst schließlich.

Hier können Sie die Situation ab Minute 49.45 nachhören:

"Kein kommerzielles Projekt"

Müller versucht, die Sache schnell gerade zu rücken. Und zwar mit dem Hinweis, sein Buch sei ja „kein kommerzielles Projekt“, sonst würde er es nicht erwähnen. Der Erlös fließe an ein Entwicklungsprojekt. Der „Werbeblock“ - so bezeichnet es SPD-Parlamentsvize Thomas Oppermann in der Debatte - hat trotzdem ein Nachspiel.

Im Ältestenrat des Bundestages, ein verschwiegenes Gremium, das sich als Hüter der parlamentarischen Ordnung versteht, sorgte der Vorgang am gestrigen Nachmittag für Ärger, wie uns Mitglieder des Gremiums bestätigten. Man habe den Vorgang kritisch kommentiert, aber auch daraufhin gewiesen, dass die Einnahmen ja einem guten Zweck dienen sollten. Gerd Müller kommt mit einer gelben Karte davon.

Mit der Corona-Pandemie haben sich auch die Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft verändert, die ab dem 1. Juli in der EU beginnt. Die federführenden Beamten im Auswärtigen Amt haben in den vergangenen Wochen den Plan für den Vorsitz Deutschlands im Europäischen Rat umgeschrieben.

Im vertraulichen Entwurf für das "Präsidentschaftsprogramm 1. Juli bis 31. Dezember 2020" wird nun "Europas Antwort auf die Corona-Krise" als Überschrift gewählt. Europa müsse stärker, solidarischer und soveräner aus der Krise kommen, heißt es. "Dazu werden wir uns umfassend für eine Verbesserung des EU-Krisenmanagements einsetzen."

Beispielsweise soll ein europaweiter Notfallvorrat von medizinischer Schutzausrüstung angelegt und gemeinsame Testkapazitäten ausgebaut werden. "Besonders wichtig ist uns, die europäische Zusammenarbeit bei der Wirkstoffproduktion für kritische Arzneimittel auszubauen", heißt es. Eine gemeinsame Impfstrategie mit einem Priorisierungskonzept soll erarbeitet werden, heißt es in dem Entwurf. Der Katastrophenschutz und die Pandemieprävention sollen stärker verzahnt werden und ein Instrument zur "Öffentlichen Beschaffung in Notsituationen" erarbeitet werden. Damit zielen die Autoren auf die europaweiten Lücken bei den Masken.

"Strategische europäische Interessen"

Zu den wirtschaftlichen Maßnahmen zählen die Autoren neben dem 750 Milliarden Euro schweren "Recovery Fund", der gerade von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellt wurde und nun in der EU diskutiert wird, den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) als operatives Kriseninstrument "für unvorhergesehene Massenentlassungen" im Zuge der Corona-Krise.

Das Wettbewerbsrecht soll stärker auf die globale Konkurrenzsituation und "strategische europäische Interessen" ausgerichtet werden. In Deutschland ist der Unmut bis heute groß, dass die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im vergangenen Jahr die deutsch-französische Bahnfusion Siemens/Alstom untersagte. Die Passage darf man daher auch als Kampfansage verstehen.

Auf - Der eine spottet, die andere verdreht ihre Augen, manch einer sieht sich zu einer Stilkritik bemüßigt: Soyeon Schröder-Kim macht seit drei Tagen Furore mit den Fotos, die sie auf dem sozialen Netzwerk Instagram über ihren prominenten Ehemann teilt. Sein Name: Gerhard Schröder. Die Fotos zeigen den Altkanzler mit einem Strauß Blumen in der Hand, beim Haareschneiden und beim Kochen von Bratkartoffeln - dabei trägt er eine Daunenweste über den nackten Armen. Das Foto mit Schröder am Herd schafft es auf 2100 Likes. Wir gratulieren der 49-jährigen Wirtschaftsmanagerin und Dolmetscherin, die bei der Investmentgesellschaft NRW Invest als Repräsentantin für ihr Heimatland Südkorea beschäftigt ist. An Infuencer is born!

Ab - Der russische Botschafter musste gestern ins Auswärtige Amt. Nicht ganz freiwillig. Sergei Netschajew wurde einbestellt. Es geht um die mutmaßliche Verwicklung Russlands in den Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag vor fünf Jahren. In dem Gespräch habe Außen-Staatssekretär Miguel Berger den Cyberangriff "auf das Schärfste" verurteilt, erklärte das Ministerium dem Diplomaten. Kein guter Tag für die deutsch-russischen Beziehungen.

Es muss ja nicht immer Corona sein. Am Freitag, 5. Juni, berät der Bundesrat abschließend über zahlreiche wichtige Bundestagsbeschlüsse - unter anderem über das Gesetz zur Verteilung der Maklerkosten bei Immobilienverkäufen, über das Werbeverbot für Konversionsbehandlungen zur angeblichen "Heilung" von Homosexualität, über das Gesetz zur Strafbarkeit der Verunglimpfung von EU-Symbolen und den Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen.

Unsere Leseempfehlungen für heute:

Kinder sind in der Corona-Krise die Verlierer. Ihnen fehlen die sozialen Kontakte durch die geschlossenen Kitas und Schulen. Vor allem aber fehlt ihnen: gute Bildung. Spätestens Ende des Jahres verliert eine ganze Generation ein Drittel des Schuljahres, kommentiert Heike Schmoll in der Frankfurter Allgemeine Zeitung. Ein bemerkenswerter Meinungsbeitrag!

Der Einbruch der Weltwirtschaft nach den Terroranschlägen in den USA 2001, die Sars-Epidemie 2002, die Finanzkrise 2008 und die Welthandelskonflikte unter Präsident Donald Trump. Nichts hat die globalisierten Lieferketten und die Vernetzung der weltweiten Wirtschaft bisher aufhalten können. Schafft es nun das Corona-Virus? Der Wirtschaftsjournalist Alan Beattie geht dieser Frage in der Financial Times nach. Und er kommt zu einem besorgniserregenden Schluss: "Der weltweite Warenhandel befindet sich im freien Fall." Seine Analyse und die Schlussfolgerungen lesen Sie hier.

Heute gratulieren wir zum Geburtstag:

Hauke Hilz, Bremer FDP-Politiker, 43

Peter Huth, Corporate Creative Director, Axel Springer, 51

Michael Hannes Kießling, Bundestagsabgeordneter (CSU), 47

Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter (SPD), 49

Philipp Steinberg, Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik, Bundeswirtschaftsministerium, 46

Morgen gratulieren wir zum Geburtstag:

Jürgen Hardt, Bundestagsabgeordneter (CDU), 57

Anke Frieling, Beisitzerin der Frauenunion, 58

Nina Hauer, frühere finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, 52

Georg Meck, Wirtschaftskorrespondent der FAZ, 53

Anne Hufnagl, Fotografin und Influencerin, 33

Angela Erwin, Anwältin, NRW-Landtagsabgeordnete, CDU-Vize in Düsseldorf, 40

Und übermorgen haben Geburtstag:

Aydan Özoğuz, SPD-Politikerin, 53

Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn, 57

Margret Suckale, Managerin und Aufsichtsrätin von HeidelbergCement und Deutsche Telekom, 64

Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes, 68

Mützenich setzt Saathoff als Russland-Beauftragten durch

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff aus Emden soll neuer Russlandbeauftragter der Bundesregierung werden. Dies bestätigten uns mehrere Quellen. Er folgt auf Dirk Wiese, der nach dem Wechsel von Eva Högl ins Amt der Wehrbeauftragten zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD aufgestiegen ist.

Mit der Nominierung Saathoffs hat sich der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich gegen Außenminister Heiko Maas durchgesetzt. Maas wollte ursprünglich nicht Saathoff in sein Haus holen, er sympathisierte mit anderen Namen. Im Gespräch war unter anderem die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller aus Saathoffs Nachbarwahlkreis Wilhelmshaven.

Als Maas die Personalie kürzlich mit dem Fraktionschef besprechen wollte, kam er zu spät: Mützenich hatte sich bereits für Saathoff entschieden - der bei der Bundestagswahl 2017 mit fast 50 Prozent der Erststimmen das beste Ergebnis aller Direktkandidaten der SPD einfahren konnte. Maas musste die Entscheidung hinnehmen.

Mit der Berufung des Energiepolitikers Saathoff setzt die SPD-Fraktion in der Zusammenarbeit mit Russland auf einen wirtschaftspolitischen Schwerpunkt. In einer Bundestagsrede am 6. Juni 2019 warb der Diplom-Verwaltungswirt eindringlich für die russische Gas-Pipeline Nord Stream 2 als Beitrag zur Diversifizierung der Erdgasversorgung in Deutschland und Europa. "Russland war bei der Gasversorgung immer ein verlässlicher Partner", sagte er.

Auch Siemtje Möller erwartet einen Karrieresprung: Sie soll neue Sprecherin des Seeheimer Kreises werden, dem konservativen Flügel innerhalb der SPD-Fraktion. Sie folgt dann auf Johannes Kahrs, der seine Ämter und Mandate niedergelegt hatte, nachdem Eva Högl als neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags nominiert wurde - und nicht er selbst.

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