Die Allianz der Mitte – im Kleinen

unsere Themen heute:

• Der Graben zwischen Ampel und Union scheint tief zu sein. Aber es gibt wieder erste Versuche der Annäherung. Wir kennen einen neuen.

• Deutschland vereinbart Migrationszusammenarbeit mit Marokko.

• Die Ost-FDP ist sauer über Listenplatz acht bei der Europawahl.

• Die Zahl der Verfahren gegen islamistische Terroristen hat sich verdoppelt.

• GDL-Chef Claus Weselsky schließt eine vorzeitige Einigung mit der Bahn aus.

• Rechtswissenschaftler sieht in Stopp der staatlichen Finanzierung der NPD „keine Blaupause für die AfD“.

• Die Linke ist gegen eine Öffnung der Bundeswehr für Nichtdeutsche.

Die Allianz der Mitte im Kleinen

Es ist nur ein zartes Pflänzchen bisher. Eines, das gegossen und gepflegt werden will. Und das noch sehr anfällig ist. Es ist das Pflänzchen der Wiederannäherung der Kräfte der politischen Mitte.

Die Union und die Regierungsparteien, sie gehen bisher alle nicht sehr pfleglich miteinander um. Die Grünen werden von der Union zum Hauptgegner ausgerufen, die Ampel zur schlechtesten Regierung aller Zeiten erklärt.

Aus der Ampel hingegen kommen Stimmen, welche CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz als brandgefährlich für die Demokratie verunglimpfen.

Aber: Es geht auch anders.

Die neueste kleine Wendung:

Die Ampel will in einem gemeinsamen Antrag mit der Union einen Veteranentag für gediente und aktive Soldaten fordern, erfuhren wir. Dass es den Antrag geben soll, darüber seien sich alle einig. Er müsse nur noch inhaltlich abgestimmt werden.

Die Debatte darüber nimmt seit einigen Monaten Fahrt auf. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte den Ball ins Plenum gespielt. Die Initiative solle aus dem Parlament kommen.

Es gibt noch weitere Annäherungsversuche und gemeinsame Manöver von Union und Ampel:

• Der CDU-Bundes-Vize Andreas Jung, die Grünen-Abgeordnete Franziska Brantner und der FDP-Außenpolitiker Michael Link haben den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble in einer gemeinsamen deutsch-französischen Erklärung gewürdigt. Unterschrieben auch von SPD-Politikern wie Nils Schmid.

• Nach dem Hamas-Terror auf Israel brachten die Fraktionen von Ampel und Union ebenfalls einen gemeinsamen Entschließungsantrag ein, der ein Zeichen der Solidarität mit Israel setzen sollte.

• Die Union betont gerne, konstruktive Opposition sein zu wollen. Gut die Hälfte der Anträge der Regierung trägt sie nach eigenen Angaben mit.

Zudem gibt es eindrückliche Bilder, die von der weiterhin vorhandenen Anschlussfähigkeit im demokratischen Spektrum zeugen sollen:

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und CDU-Ministerpräsident Daniel Günther jubeln gemeinsam der deutschen Handball-Nationalmannschaft zu.

Oder Habeck, wie er am Rande der Trauerfeierlichkeiten für Schäuble in einen offenbar von gegenseitiger Sympathie geprägten Small-Talk mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) tritt. Letzterer hatte wiederholt eine „Allianz der Mitte“ gefordert.

Im vergangenen Sommer hatten wiederum Kanzler Olaf Scholz und Wüst eine gute Zeit miteinander, als Scholz in NRW zu Besuch war.

Friedrich Merz wiederum versteht sich offenbar blendend mit Ampel-Koalitionär und FDP-Chef Christian Lindner, zeigen Aufnahmen aus dem Plenum des Bundestages.

Nur zwischen Scholz und Merz, da scheint das Tischtuch zerrissen zu sein. Sie reden nur miteinander, wenn es wirklich sein muss.

Merz wünscht sich mehr Kontakt, sagt er öffentlich. Von Scholz lässt sich das nicht sagen.

Der Kanzler hatte mal den „Deutschland-Pakt“ ins Spiel gebracht. Merz ließ sich darauf ein. Wollte aber, dass vor allem über Migration gesprochen wird.

Scholz ließ ihn im Kanzleramt mit Punkte-Plan gegen die Flüchtlingskrise antreten, um dann einen Deal an ihm vorbei mit den Ministerpräsidenten zu machen.

Seitdem ist das Verhältnis ein Nicht-Verhältnis.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagt uns: „Die Deutschlandpakt-Chance wurde von Olaf Scholz fahrlässig verspielt. Das Angebot zur Zusammenarbeit hat er selbst nach dem Ampel-Haushalts-Desaster nicht ergriffen."

Die Union sei immer bereit, „konstruktiv eine Politik für die Mitte der Gesellschaft mitzutragen, auch um gegen die steigende Polarisierung in der Gesellschaft zu wirken".

Die Tür sei nicht abgeschlossen, hatte Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär, im November gesagt. Vielleicht macht Scholz sie ja doch noch einmal auf.

Neue Migrationspartnerschaft mit Marokko

Deutschland hat sich auf eine Zusammenarbeit mit Marokko in Fragen der Migration geeinigt. Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), sagt unserem Kollegen Marc Saha:

Am Dienstag fand die Auftaktsitzung der gemeinsamen interministeriellen deutsch-marokkanischen Arbeitsgruppe in Marrakesch statt, wo das Abkommen geschlossen wurde. Das Ziel, sagt Stamp:

Seit Monaten gibt es Gespräche zur Zusammenarbeit mit dem Maghreb-Staat. Bereits im Oktober des vergangenen Jahres reiste Stamp mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Marokko.

Ost-FDP schließt Kampfkandidaturen nicht aus

Die ostdeutschen FDP-Landesverbände fühlen sich von der Bundes-FDP benachteiligt. Am Sonntag bestimmen die Delegierten auf dem Europaparteitag in Berlin ihre Listen-Kandidaten für die Europawahl. Die Ost-FDP konnte sich bisher keinen aussichtsreichen Platz sichern, erfuhr unser Kollege Christian Schlesiger.

Vordergründig herrscht zwar Einigkeit in der FDP. Hinter den Kulissen aber brodelt es.

Unbestritten ist: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird Listenplatz eins besetzen. Die Plätze zwei bis fünf sind für aktuelle Mitglieder des EU-Parlaments (alle aus dem Westen) reserviert. Diese gelten relativ sicher.

Auf dieses Vorgehen haben sich die 16 Landesverbände zwar in geheimer Runde am Rande des Dreikönig-Treffens in Stuttgart geeinigt.

Unmut aber regt sich um Listenplatz acht.

Der ist für Martin Hoeck aus Brandenburg vorgesehen. Hoeck ist der gemeinsame Kandidat der ostdeutschen Landesverbände inklusive Berlin („Ostdeutschland plus“).

Führende Ost-Liberale wollen Hoeck jetzt auf einem aussichtsreicheren Listenplatz sehen – zum Beispiel sechs oder sieben.

„Wir schließen eine Kampfkandidatur mindestens um Platz sieben nicht aus", sagt uns ein Landespolitiker aus dem Osten. Dieser Platz ist aber für den bayerischen Kandidaten Phil Hackemann von den JuLis vorgesehen.

Hackemann werden bessere Chancen eingeräumt als Hoeck, aber ein Parteitag habe „seine eigene Dynamik", heiß es.

Auch um den gerade noch verheißungsvollen Platz sechs wird gestritten. Den wollen Isabel Schnitzler (Hessen) und Sandra Weeser (Rheinland-Pfalz).

Verfahren gegen islamistische Terroristen verdoppelt

Die Zahl der eingeleiteten Verfahren der Generalbundesanwaltschaft gegen islamistische Terroristen hat sich 2023 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Das geht aus der Kleinen Anfrage es CDU-Abgeordneten Michael Breilmann hervor, die unserer Kollegin Laura Block vorliegt.

Wie das Innenministerium (BMI) in seiner Antwort schreibt, hat der Generalbundesanwalt 2022 gegen 229 Verdächtige aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus ermittelt. Die Zahl hat sich im vergangenen Jahr auf 492 erhöht.

Breilmann fordert eine erweiterte Sicherheitsarchitektur, etwa eine Speicherpflicht für IP-Adressen.

Er sagt uns:

Die Verfahren gegen Rechtsextremismus haben sich zwar auch verdoppelt. Aber auf deutlich niedrigerem Niveau.

Die Generalbundesanwaltschaft hat der BMI-Antwort zufolge im Jahr 2022 gegen 20 Tatverdächtige und im Jahr 2023 gegen 40 Tatverdächtige Verfahren eingeleitet.

Die Zahlen kommen der Amadeu Antonio Stiftung, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus engagiert, zu gering vor.

Ein Sprecher der Stiftung sagt uns, seit dem Weggang von Generalbundesanwalt Peter Frank und der Demission von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident rücke der Rechtsextremismus mehr in den Fokus der Behörden. Die Generalbundesanwaltschaft trete selbstbewusster auf, wenn es um rechtsextremistische Straftaten gehe, und übernehme mehr Fälle.

Weselsky schließt vorzeitige Einigung aus

GDL-Chef Claus Weselsky schließt ein vorzeitiges Ende des aktuellen Bahnstreiks aus. „Eine Last-Minute-Einigung wird es nicht geben“, sagt der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) im Interview mit Gabor Steingart.

Die Verhandlungsführer der Deutschen Bahn würden sich nur „einen oder drei Millimeter“ auf die GDL zubewegen. Das sei zu wenig.

Den Bahn-Vorständen wirft Weselsky eine „Arroganz der Macht“ vor. Die Manager des Konzerns seien „völlig abgehoben“ und hätten „keine Ahnung vom Eisenbahnsystem“.

Der Arbeitsrhythmus der Lokführer sei kräftezehrend. „1:27 Uhr Dienstbeginn, 11:03 Uhr Dienstende – da gehen Sie mal zu Bett in einem Hotel, das mitten in der lärmenden Innenstadt steht“, sagt Weselsky. Die Lokführer würden „auf dem Zahnfleisch gehen“.

Weselsky weiter:

Der GDL-Chef wiederholt damit die Kritik an der Bahn-Struktur. Die Infrastruktursparte würde dem Konzern Geldflüsse garantieren.

Selbst den langen Streik in den Jahren 2014 und 2015, der 600 Millionen Euro gekostet haben soll, habe die Bahn locker weggesteckt.

Danach habe der Konzern vom Geld der Steuerzahler profitiert. Das sei „unanständig“.

Ab heute bis Montag um 18 Uhr streiken die GDL-Lokführer wieder. Die GDL fordert eine 35-Stunden-Woche ohne Gehaltseinbußen. Die Deutsche Bahn hat zuletzt eine 37-Stunden-Woche als Optionsmodell für die Mitarbeiter angeboten.

Verfassungsrechtler: Stopp der NPD-Finanzierung „keine Blaupause für AfD“

Der Oldenburger Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Stopp der staatlichen Parteienfinanzierung der Partei Die Heimat (ehemals NPD) keinen Präzedenzfall für ein mögliches Verfahren gegen die AfD.

„Das Urteil ist keine Blaupause für die AfD“, sagt Boehme-Neßler unserem Kollegen Jan Schroeder.

Boehme-Neßler widerspricht damit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). Der hatte das Urteil gegen Die Heimat zuvor als „Blaupause für die AfD“ bezeichnet.

Ähnliche Gedankenspiele waren zuvor auch unter Grünen und in der SPD geäußert worden.

Wie mit einem Parteiverbot könne die Finanzierung nur einer gesichert verfassungsfeindlichen Partei entzogen werden, sagt Boehme-Neßler. Diese Grundvoraussetzung sei im Fall der AfD nicht gegeben.

Die Hürden seien nur in einem Punkt niedriger: Die staatliche Finanzierung könne auch Parteien entzogen werden, die politisch bedeutungslos sind. Auch das trifft auf die AfD nicht zu.

Ein Verfahren gegen die Partei habe daher „keine Chance“. Es reiche nicht, dass einzelne Mitglieder wie Björn Höcke rechtsextrem sind. Darüber hinaus gibt Boehme-Neßler zu bedenken:

Auch das vom Recherchenetzwerk Correctiv aufgedeckte Treffen in Potsdam liefere in dieser Hinsicht keine neuen Hinweise. „Die Teilnehmer waren völlig unwichtige Leute“, sagt Boehme-Neßler.

Linke gegen Öffnung der Bundeswehr für Nichtdeutsche

Die Parteichefin der Linken, Janine Wissler, will den Zugang zur Bundeswehr nicht auch noch für Nichtdeutsche öffnen. Eine solche Erweiterung der Zugangsvoraussetzungen „halte ich für falsch“, sagt sie unserem Kollegen Thorsten Denkler.

Verteidigungsminister Boris Postorius (SPD) hatte vorgeschlagen, auch Menschen ohne deutschen Pass eine Karriere in der Bundeswehr zu ermöglichen. Er will damit dem Personalmangel in der Truppe begegnen. Für den Vorschlag bekam er Zustimmung aus Union und FDP.

Wissler sagt:

Wissler sagt, sie „habe eine generelle Kritik an der Aufrüstungspolitik der Ampel“. Deutschland brauche nicht „mehr Soldaten, mehr Waffen und mehr Abschreckung“. Sondern mehr Vorstöße „für Diplomatie und einen Wiedereinstieg in die globale Abrüstung".

Nach dem rechtsradikalen Geheimtreffen in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker teilgenommen haben, sinkt die Zustimmung für die AfD laut neuesten Umfragen von forsa – zumindest ein bisschen. Die Demonstrationen am Wochenende seien dort laut dem Meinungsforschungsinstitut noch nicht eingepreist.

Forsa-Chef Manfred Güllner sagt uns:

Außerdem ist gestern der neue Sachsen-Monitor erschienen. Die Umfrageergebnisse zeugen von einem deutlichen Vertrauensverlust in Staat und Medien.

Gleichzeitig ist der Verschwörungsglaube in der sächsischen Bevölkerung weit verbreitet, wie die Daten zeigen.

Das war am Tag und in der Nacht außerdem los:

• Donald Trump hat die Vorwahl in im US-Bundesstaat New Hampshire gewonnen. Er setzte sich deutlich gegen die noch verbleibende Konkurrentin Nikki Haley durch. Nach Auszählung von rund 70 Prozent der Stimmen lag Trump mit 54,3 Prozent vor Haley mit 43,6 Prozent.

• Deutschland wird die Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken: und zwar mit sechs Mehrzweckhubschraubern aus dem Bundeswehrbestand plus Zubehör. Ab dem zweiten Quartal kann geliefert werden, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an.

• Im Interview mit der Welt gibt sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) optimistisch: „Die Inflation geht runter, die Löhne steigen, die Energiekosten gehen runter.“ Jetzt müsse nur noch ein Investitionsklima für Unternehmen geschaffen werden. Zudem sei die AfD „Gift für den Wirtschaftsstandort Deutschland“. Er sagt, „die Ampelregierung hat sich zu viel gestritten (...) die Lösungen, die wir in der Vergangenheit gefunden haben, haben nicht lange genug gehalten“ – die Regierung habe ihren Anteil an der Unzufriedenheit im Land.

Wer befindet sich heute wo und welche Termine sind noch relevant?

• Das Kabinett kommt zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die deutsche Beteiligung an der NATO-Mission im Roten Meer.

• Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt den neuen Ministerpräsidenten der Slowakischen Republik, Robert Fico. Fico hat sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen und lehnt EU-Sanktionen gegen Russland ab.

Der ehemalige Vizekanzler Joschka Fischer hält einen potenziellen zukünftigen Waffenstillstand in der Ukraine für nicht mehr als eine „heißkalte Übergangslösung“. Putin und seine Anhänger hegten imperiale Träume und könnten es sich nicht leisten, den Wiederaufbau einer unabhängigen und modernen – auf den Westen ausgerichteten – Ukraine zuzulassen. Seine Einschätzung der Bedeutung des Krieges lesen Sie hier:

Auf – Ulf Kristersson. Der schwedische Ministerpräsident kann sich freuen: Das türkische Parlament stimmt dem NATO-Beitritt Schwedens zu. Er selbst erhielt eine Einladung nach Budapest, um über den angestrebten Beitritt in die NATO zu sprechen. Jetzt muss Ungarn den Schritt allerdings noch ratifizieren.

Ab – Richard Lutz. Dem Bahn-Chef fehlt die Show: Die GDL verlässt den Verhandlungstisch, ruft zu einem der längsten Bahnstreiks in der deutschen Geschichte auf – und macht Bahn-Chef Lutz machtlos. Zwar fordert die Deutsche Bahn (DB) die GDL auf, zu Verhandlungen zurückzukehren, anstatt den Konflikt weiter zu verschärfen. Erfolgreich war sie damit nicht.

Heute gratulieren wir herzlich:

Hans-Werner Fittkau, Phoenix-Moderator, 63

Joachim Gauck, Bundespräsident a.D., 84

Lutz Goebel, Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates, 70

Ophelia Nick, Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft, 51

Frank Ullrich, SPD-Bundestagsabgeordneter, 66

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre