Die Ampel schaltet auf Gelb

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Unsere Themen heute:

• E-Fuels werden gefördert, neue fossile Heizungen soll es ab 2024 nicht mehr geben. Autobahnen werden im Notfall ausgebaut, die Bahn bekommt 45 Milliarden. Wir analysieren die Ergebnisse des Koalitionsausschusses und sagen, wer politisch profitiert.

• Der Maschinenbauverband fordert eine gezielte Einwanderung von Fachkräften. VDMA-Präsident Karl Haeusgen schlägt private Vermittler im Ausland vor.

• Es ist einer der begehrtesten Termine in dieser Woche. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt zum Staatsbankett für König Charles III. Wir sagen, wer dabei ist.

Die Ampel schaltet auf Gelb

Rund 30 Stunden hat die Ampel verhandelt, 16 Seiten Anhang zum Koalitionsvertrag sind das Ergebnis. Bis zum Schluss haben SPD, FDP und Grüne um das Thema Verkehr und Planung gerungen.

Dies sind die Ergebnisse:

• Es bleibt dabei, ab 2024 werden nur neue Heizungen erlaubt sein, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Das Wörtchen „möglichst“ wird allerdings noch einmal extra betont.

• Auch drin: der Ansatz der Technologieoffenheit. Ob damit auch Wasserstoff gemeint ist, wie Linder erklärte, lässt sich aus dem Einigungspapier nicht ableiten. Auch nicht, dass es keine Ausbaupflicht für alte Heizungen geben soll. Da bleiben viele Fragen offen. Noch vor der Sommerpause soll das Gesetz verabschiedet werden. Ob das passiert, ist unklar. Aus der FDP hören wir, ihr Ziel sei ohnehin, das Gesetz ganz zu kippen.

• Die Ampel will eine Beschleunigung des Straßenbaus: Schneller könnte es unter anderem bei großen Neubau-Vorhaben wie der A20 im Norden und der A100 in Berlin gehen – dort gibt es unter anderem schnellere Prüfungen und Gerichtsverfahren. Ansonsten soll eine nicht näher definierte Zahl von Engpass-Stellen im Autobahn-Netz beseitigt werden. Mehr Tempo ist ein Erfolg für die FDP. Prognose: Über jedes einzelne Projekt dürfte noch gestritten werden.

• Außerdem: Neue Autobahnen sollen nicht gebaut werden, ohne rechts und links Flächen für Windkraft- und Solaranlagen auszuweisen.

• Das Klimaschutzgesetz wird reformiert. Künftig müssen nicht alle Sektoren (Energiewirtschaft, Verkehr, Gebäude u. a.) Einzel-Ziele erreichen. Es besteht die Möglichkeit, steigende Emissionen in einem Bereich mit Einsparungen in anderen Bereichen zu verrechnen. Wobei dafür real kaum Spielräume sind.

• Wird das Einspar-Ziel aber insgesamt verfehlt, müssen die Sektoren doch wieder liefern. Von Tempolimit ist keine Rede mehr. Der Druck auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing sinkt, im Verkehr Emissionen zu verringern. Der FDP-Politiker dürfte das als Erfolg sehen. Die Grünen werten das als herbe Niederlage.

• Es gibt mehr Geld für die Bahn. Das Schienennetz soll modernisiert werden. Die Ampel erkennt an, dass bei er Bahn ein Finanzbedarf von 45 Milliarden Euro bis 2027 besteht. Dieser Investitionsbedarf soll „soweit wie finanziell darstellbar, u.a. durch den Einsatz von anteiligen Einnahmen aus dem CO2-Zuschlag der Lkw-Maut, gedeckt, die ganz überwiegend für Investitionen für die Schiene genutzt werden“, heißt es im Ampel-Papier.

• Der CO2-Zuschlag könnte etwa 5 Milliarden Euro pro Jahr bringen. Das können vor allem die Grünen als Erfolg reklamieren – SPD und FDP freuen sich allerdings auch über mehr Geld für die Bahn.

• Statt verbrauchte Flächen eins zu eins ausgleichen zu müssen, sollen sich Projektträger von dieser Pflicht künftig unter Umständen freikaufen können. Ein Erfolg eher für FDP und SPD. Das Geld soll zweckgebunden in nationale und lokale Naturschutzprojekte fließen und der Erweiterung von zusammenhängenden Biotopen dienen. Dafür soll ein Flächenbedarfsgesetz für den Naturschutz auf den Weg gebracht werden, worin Vorranggebiete für Biodiversität ausgewiesen werden und der Biotopverbund gestärkt wird. Ein grüner Erfolg.

• Ebenso ein Erfolg der Grünen: die Ausweisung von Go-to-Areas für den Ausbau der Windkraft und Photovoltaik, um schneller neue Flächen für Erneuerbare Energien erschließen zu können. Kommunen sollen zudem auch dann Flächen für die Windenergie ausweisen können, wenn die regionalen Planungen in ihrem Gebiet keine Windflächen vorgesehen haben.

Unter den Grünen fühlen sich dennoch viele von ihren Ampel-Partnern im Stich gelassen. Gerade wenn es um Klima- und Naturschutz geht. Viele Projekte seien längst beschlossen gewesen, wurden aber dennoch von der FDP blockiert. Die Einigung bestätige diese Beschlüsse nur einmal mehr.

In der eilig einberufenen abendlichen Fraktionsschalte machen die Grünen Verhandler ihrem Ärger Luft. Die Situation sei so verkantet gewesen, dass es kein Ergebnis gegeben hätte, wenn die Grünen nicht eingelenkt hätten. Am Nachmittag wurde geraunt, der Kanzler setze mit seinem Nichtstun die Koalition aufs Spiel.

Gerade der Frust über das Kanzleramt ist im Laufe der Verhandlungen aufseiten der Grünen gestiegen. „Der Kanzler hat das Ziel Klimaschutz für die SPD faktisch aufgegeben“, hieß es uns gegenüber.

In der SPD ist man am Abend weitgehend zufrieden. Es sei ein Koalitionsausschuss gewesen, mit dem FDP und Grüne befriedet werden sollten, heißt es. Mit den eher zugunsten der FDP gefundenen Lösungen könne auch die SPD gut leben.

Die FDP hatte noch am Abend zu einer Fraktionssitzung geladen. Danach nur zufriedene Gesichter. Ein führender Liberaler sagte uns: „Ich kann beim besten Willen nichts entdecken, was ich nicht unterstützen könnte.“ Dass das Thema E-Fuels gar ein eigenes Kapitel erhalten habe – es wurde von den Liberalen fast diebisch gefeiert.

Zuwanderung: Wirtschaft fordert Nachbesserungen an Ampel-Gesetz

Die Wirtschaft fordert Änderungen am Fachkräftezuwanderungsgesetz, das an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden soll.

„Wir werden keinen Erfolg haben, wenn wir die Vermittlung einzig und allein der Bundesagentur für Arbeit überlassen“, sagte Karl Haeusgen, Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), unserem Kollegen Rasmus Buchsteiner. „Wir fordern, dass auch die Zeitarbeit Fachkräfte aus Drittstaaten anwerben kann.“

Die Koalition will ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild einführen und den Arbeitsmarkt auch für Ausländer öffnen – auch wenn deren Ausbildung in Deutschland nicht anerkannt ist.

Haeusgen verlangt allerdings auch einen Paradigmenwechsel beim Thema Arbeitszeit:

Notwendig sei eine Flexibilisierung der Arbeitszeit. Die Rente mit 63 sei ein gefährlicher Irrweg: „Wir müssen wieder länger arbeiten.“

Hintergründe zum neuen Fachkräftegesetz lesen Sie hier.

Bundestag freut sich auf Charles: „Er ist politischer als seine Mutter“

Im Bundestag wächst die Vorfreude auf den Besuch von König Charles III. und seiner Gattin Camilla.

„Könige denken in langen Linien, nicht in Legislaturperioden. Charles ist Deutschland eng verbunden“, sagte uns Jens Zimmermann (SPD), Chef der deutsch-britischen Parlamentariergruppe. „Daran können wir anknüpfen.“ Deshalb sei der Besuch so wichtig.

Zimmermann weiter:

Zimmermann sagte, das politische Klima in Großbritannien sei aufgeheizt wie nie zuvor. „Und je mehr innenpolitisch los ist, desto geringer sind die Kapazitäten für die Außenbeziehungen“, so der SPD-Politiker. „Als Prinz ist Charles fast zwei Dutzend mal in Deutschland gewesen, Rishi Sunak als Regierungschef noch kein einziges Mal.“

Es komme jetzt darauf an, das Verhältnis zwischen Europa und dem Vereinigten Königreich neu zu gestalten.

Der König und seine Frau werden an diesem Mittwoch in Berlin erwartet. Sie werden zunächst mit militärischen Ehren am Brandenburger Tor begrüßt. Am Abend gibt es ein Staatsbankett in Schloss Bellevue. An diesem Donnerstag ist eine Rede vor dem Bundestag geplant.

Goldschmidt will günstigen Strom für den Norden

Vor der heutigen Konferenz der Energieminister in Meseberg fordert der grüne Energieminister von Schleswig-Holstein, Tobias Goldschmidt, Bund und Länder müssten sich „auf Grundzüge einer klugen Ansiedlungspolitik verständigen“. Das sagte er unserem Kollegen Thorsten Denkler.

Deutschland befinde sich in einem „knallharten globalen Wettbewerb“. Die Ansiedlung von Schlüsseltechnologien wie Batterien, Mikrochips oder PV-Anlagen sei eine Frage der strategischen Autonomie. Die Verfügbarkeit von günstigem Grünstrom sei „ein harter Standortfaktor“, sagte Goldschmidt.

Die Frage nach bezahlbarer Energieversorgung für die Industrie soll zu den Kernthemen der Beratungen in Meseberg gehören, hören wir.

Forderungen nach einem Strompreisdeckel erteilte Goldschmidt eine Absage: Derart „plumpe Forderungen“ seien für die Industrie „das Gegenteil von kluger Ansiedlungspolitik“. Sie enthielten keinerlei Anreize für Unternehmen, grünen Strom zu nutzen und energieeffizient zu produzieren.

„Nur Länder, die sich jetzt aufmachen, um zu echten Klimawirtschaftsregionen zu werden, können sich langfristig im globalen Kräftemessen behaupten.“

Die Politik habe sich in den vergangenen Jahren zu stark an staatliche Markteingriffe und Subventionsprogramme gewöhnt.

Sein Wunsch sei, dass der Bund die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schafft, „dass Strom dort günstig bezogen werden kann, wo das Angebot hoch und die Nachfrage gering ist“.

Derartige lokale Preissignale müssten eine „marktwirtschaftliche Selbstverständlichkeit“ sein.

Union legt Antrag für schnellen Ausbau der Solarenergie vor

Die Fraktionen von CDU und CSU legen dem Bundestag ein „Konzept für einen Turbo beim Ausbau der Sonnenenergie“ zur Entscheidung vor.

Der Antrag: „Sonnenpaket für Deutschland – Mehr Industrie, schnellerer Ausbau und höhere Akzeptanz durch Beteiligung“ soll an diesem Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten werden und liegt unserem Kollegen Thorsten Denkler vor.

Die Unionsfraktion fordert darin, eine Strategie der „vorkommerziellen Beschaffung“ zu wählen, um neue Technologien zu fördern.

Dazu gehöre etwa die „Weltrekord“-Solarzelle, die Forschende des Helmholtz-Zentrums Berlin und des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (ISE) entwickelt haben.

Denkbar sei auch ein Ansatz grenzüberschreitender Industrie-Konsortien (IPCEI) im Rahmen der EU-Industriestrategie. Die IPCEI müssten dafür jedoch „weitaus zügiger und bürokratieärmer“ umgesetzt werden, wenn dieser Ansatz nicht „ins Leere laufen soll“.

Geht es nach der Union, sollen Deutschland und Frankreich am Oberrhein mit einem gemeinsamen Verbundstandort hinweg vorangehen und dort von Solarmodulen über Wechselrichter bis hin zu Batteriezellen alles herstellen, was es für die Solarindustrie braucht.

Das Sonnenpaket von CDU und CSU

Kindergrundsicherung: Saarland macht Druck im Bundesrat

Das Saarland möchte durch eine Bundesratsinitiative den Druck auf die Bundesregierung beim Thema Kindergrundsicherung erhöhen. Ein entsprechender Antrag für die Sitzung am Freitag liegt uns vor.

Darin heißt es, die Bundesregierung solle "schnellstmöglich einen Referentenentwurf zur Kindergrundsicherung vorlegen und mit dem Gesetzgebungsverfahren dann umgehend beginnen".

Zudem fordert das Land von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine "regelmäßige und umfassende Beteiligung der Länder an der Entwicklung der Kindergrundsicherung", insbesondere für die Schnittstellen der von Ländern und Kommunen administrierten Leistungen.

Merkel, Gauck und Köhler beim Staatsbankett

Drei Präsidenten, ein Kanzler und eine Kanzlerin. Zu Ehren des britischen Königs Charles III. bringt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Mittwochabend beim Staatsbankett hochrangige politische Persönlichkeiten zusammen.

Rund 100 handverlesene Gäste sind eingeladen; wie wir hören haben die ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Horst Köhler sowie die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Kommen angekündigt.

Auch viele Kabinettsmitglieder werden dabei sein.

Aus dem Bundestag haben sich unter anderem die Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr (FDP), Britta Haßelmann (Grüne), Dietmar Bartsch (Linke) und Friedrich Merz (Union) angekündigt.

Kubicki und Strack-Zimmermann kommen trotz Parteitag zum Bundespresseball

Dieses Jahr gibt es eine besondere Terminkollision im politischen Berlin, der Beginn des FDP-Bundesparteitags und der Bundespresseball fallen auf den gleichen Tag: Freitag, den 21. April 2023.

Die meisten führenden FDP-Politiker haben daher abgesagt: Zum Beispiel Christian Lindner, der auf dem Ball mutmaßlich seine wenige Stunden zuvor erfolgte Wiederwahl zum Parteivorsitzenden feiern könnte.

Nicht dabei sein werden auch die drei anderen FDP-Bundesminister und Fraktionschef Christian Dürr.

Doch zwei Liberale haben sich trotz Parteitag zum Feiern beim Bundespresseball im Berliner Hotel Adlon entschieden, wie sie unserem Kollegen Rasmus Buchsteiner bestätigt haben. Es sind Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki und Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses.

Auf - Angela Merkel. Ihre Bilanz wird in der CDU und im Land heftig diskutiert, doch für den Bundespräsidenten und früheren SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist seine Ex-Chefin von der CDU offenbar über allen Zweifeln erhaben. Am 17. Oktober verleiht der Präsident der Ex-Kanzlerin den höchsten Verdienstorden der Bundesrepublik, das Großkreuz, das bisher nur Helmut Kohl und Konrad Adenauer bekommen haben. Herzlichen Glückwunsch!

Ab - Anja Kohl. Die ARD-Börsenreporterin zeigte sich bei der „Hart aber fair“-Sendung am vergangenen Montag besonders garstig und unterbrach ihre Mitstreiterinnen immer wieder. Dann verließ sie die Sendung ohne das obligatorische Gruppenfoto. Louis Klamroth hatte alle Hände voll zu tun mit seinen Gästen, besonders mit Frau Kohl. Kein guter Stil!

Matthias Deiß, stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, bezeichnet das Ergebnis in seinem Tagesthemen-Kommentar als „Koalitionsvertrag 2.0“. Wie viel die Einigung wert sei, werde man aber erst in den kommenden Monaten sehen. „Denn neben diesem neueren Regierungsprogramm braucht die Ampel auch einen Neustart im täglichen Regierungstrott“, so Deiß.

„Lindner im Glück“, titelt Andreas Niesmann in seinem Kommentar für das Redaktionsnetzwerk Deutschland und analysiert: „Der kleinste und derzeit schwächste Koalitionspartner hat den beiden großen in vielen Punkten seinen Willen aufgedrückt.“ Für das Erscheinungsbild der Ampel werde daher nun entscheidend sein, „wie die grüne Basis die neuen Zumutungen aufnimmt“.

Kerstin Münstermann, Leiterin des Hauptstadtbüros der Rheinischen Post, sieht in dem Verhandlungsergebnis „passables Planungsbeschleunigungskonzept, das jedem der drei Parteien etwas für die eigene Klientel gegeben hat“. Die lange Verhandlungsdauer sei jedoch Ausdruck „eines mittlerweile sehr ausgefeilten gegenseitigen Belauerns“. Um das Land effizient zu führen, brauche die Koalition daher künftig ein „stärkeres Führungsgremium“.

Für Tagesspiegel-Korrespondent Hans Monath sind einige Einigungen wie die Erhöhung der Lkw-Maut, die Verbindung von Straßenausbau und Solaranlagen sowie das Versprechen der Technologieoffenheit „handfeste Überraschungen“. Der 16-seitige Beschluss allein werde für einen Neustart der Ampel jedoch nicht reichen. „Nur wenn die Koalition zu neuem Gemeinsinn findet, kann man ihr zutrauen, das Land zu modernisieren.“

Heute gratulieren wir herzlich:

Claus-Erich Boetzkes, ehem. Tagesschau-Moderator, 67

Clemens von Goetze, deutscher Botschafter in Japan, 61

Olaf Joachim (SPD), Bremens Bevollmächtigter beim Bund, 58

Dirk Niebel (FDP), ehem. Bundesentwicklungsminister, Rheinmetall-Berater, 60

Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter Ausrüstung im Bundesverteidigungsministerium, 57

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre