Die Neuerfindung der Annalena Baerbock

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Unsere Themen heute:

• Kaum jemand hätte Annalena Baerbock nach dem verpatzten Bundestagswahlkampf zugetraut, dass sie das Amt der Außenministerin so souverän führen würde – in unserer Sommerserie ziehen wir eine Zwischenbilanz.

• Die Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zeigt sich während ihrer Reise nach Israel besorgt über die derzeitigen Proteste gegen die geplante Justizreform.

• Was machen eigentlich die Bundesministerien während der Sitzungspause? Gesetzesentwürfe abstimmen! Wir wissen, welche Ministerien dafür den meisten Input geliefert haben.

• Hinweise auf Verstöße gegen Gesetze in Unternehmen und Behörden sollen künftig anonym abgegeben werden können. Der Bund treibt das alles jetzt voran.

Die Neuerfindung der Annalena Baerbock

Sie war angeschlagen aus dem Bundestagswahlkampf gegangen. Als Kanzlerkandidatin hatte die damalige Grünen-Chefin Annalena Baerbock den Traum von einer grün-geführten Koalition verspielt. Zweifel an ihrem Lebenslauf, ein dilettantisch zusammengestelltes Buch, verlorenes Selbstvertrauen. Mit 14,8 Prozent war das Wahlergebnis am Ende zwar ein historischer Höchststand – aber zugleich weit unterhalb dessen, was möglich erschien.

Als Außenministerin hat sich Annalena Baerbock dennoch – und für manche überraschend – neu erfinden können. Mit klarer Sprache sorgte sie für einen Kontrast zum blassen Vorgänger Heiko Maas (SPD). Andere verstörte sie auch im neuen Amt mit ihrem Fokus auf feministische Außenpolitik oder manchen verwirrenden Versprechern.

Klar ist: Wie für die gesamte Bundesregierung war auch für Außenministerin Annalena Baerbock die erste Hälfte der Amtszeit geprägt vom russischen Angriffskrieg. Mancher Fokus – wie etwa der auf internationale Klimapolitik – rückte in den Hintergrund.

Wir ziehen Halbzeitbilanz:

Ukraine

Als die SPD bei Waffenlieferungen noch zögerte, gab sich die Außenministerin schon entschlossen: Deutschland sollte Waffen in die Ukraine liefern und im Westen mit gutem Beispiel vorangehen. Baerbock verschaffte sich bei der Grünen-Basis gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck und ihren Parteivorsitzenden Mehrheiten für den Kurs.

Insbesondere im Vergleich mit Ex-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht schaffte Baerbock es schnell, in ihrer Politik sichtbar zu sein. Sie zeigte sich in Kiew und in der Ostukraine, während Lambrecht noch ihre Aussage zu den 5000 Bundeswehr-Helmen nachhing.

Auslandsmandate

Noch vor wenigen Jahren war der Bereich der Auslandsmandate einer der entscheidenden im Portfolio des Außenministeriums – nun nimmt die Wichtigkeit in Anbetracht des Ukraine-Kriegs stark ab.

Einsätzen der Bundeswehr müsse „eine kritisch-inhaltliche Auseinandersetzung und eine Überprüfung der Voraussetzungen vorausgehen sowie die Erarbeitung möglicher Exit-Strategien“, heißt es im Koalitionsvertrag – am Beispiel Mali ist diese Exit-Option schneller Wirklichkeit geworden als erwünscht.

Die gescheiterte Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes aus dem Jahr 2021 sollte laut Koalitionsvertrag in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden. Der Gesamteinsatz sollte in einer Enquete-Kommission „mit wissenschaftlicher Expertise“ evaluiert werden, hieß es. Beide Gremien sind mittlerweile eingesetzt worden.

Nationale Sicherheitsstrategie

„Wir werden im ersten Jahr der neuen Bundesregierung eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen“, sagt der Koalitionsvertrag – es war eines der Kernanliegen von Annalena Baerbock.

Mittlerweile ist die Strategie vorgelegt worden. Doch sie ist weder im ersten Jahr gekommen, noch ist sie wirklich umfassend. Vielmehr wurde das Gerangel um die Strategie zu einem Beispiel, wie das Kanzleramt die Außenministerin in ihrer Macht beschränkt und Prestigeprojekte so zurechtstutzt, dass sich in der tatsächlichen Umsetzung der Außenpolitik kaum etwas ändert. Eine große und frustrierende Niederlage für Baerbock.

Budgetfragen

Laut Koalitionsvertrag soll Deutschland „im Sinne eines vernetzten und inklusiven Ansatzes langfristig drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in internationales Handeln“ investieren. Ein umfassender Ansatz, der nicht nur Verteidigungsausgaben, sondern auch Diplomatie und Entwicklungspolitik umfasst.

Vom umfassenden Drei-Prozent-Ziel spricht aktuell niemand mehr, sehr wohl von steigenden Militärausgaben. Für das Verteidigungsministerium geht die Rechnung zumindest für den Moment auf – Baerbock muss in Anbetracht großer internationaler Ausgaben zurückstecken.

Waffenexporte

Baerbock war mit grünen Idealen angetreten. „Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik brauchen wir verbindlichere Regeln und wollen daher mit unseren europäischen Partnern eine entsprechende EU-Rüstungsexportverordnung abstimmen“, hieß es vorsichtig im Koalitionsvertrag.

Und weiter: „Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Die Realität von Waffenlieferungen sieht heute anders aus: Deutsche Kampfpanzer werden Tranche für Tranche an die Front in der Ukraine geliefert – und auch die berühmte Jemen-Klausel soll nicht mehr gelten.

Die neue Realität der Waffenexporte verdient am meisten das Prädikat Zeitenwende. Auch für die Außenministerin.

Die feministische Außenpolitikerin

Annalena Baerbocks eigener Akzent ist der einer feministischen Außenpolitik. „Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir im Sinne einer Feminist Foreign Policy Rechte, Ressourcen und Repräsentanz von Frauen und Mädchen weltweit stärken und gesellschaftliche Diversität fördern“, heißt es im Koalitionsvertrag.

Gerade als die Krise im Iran begann, fragte sich mancher, warum Baerbock gerade bei dieser Frage lange so ruhig blieb. Doch nach einigen Wochen griff Baerbock beherzt zu – und brachte das Thema immer wieder in den Vordergrund. Dennoch: Das Thema hat insgesamt mehr polarisiert, als dass es wirklich die Außenpolitik geprägt hätte.

Auch beim Personal sollten Frauen gefördert werden: „Wir wollen mehr Frauen in internationale Führungspositionen entsenden, den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der VN-Resolution 1325 ambitioniert umsetzen und weiterentwickeln“, heißt es im Koalitionsvertrag.

Sehr viel ist nicht passiert. Und auch im eigenen Haus hätte Baerbock mehr tun können, kritisieren manche. Für die Botschafterin in Washington, Emily Haber, folgt im Sommer mit Staatssekretär Andreas Michaelis ein Mann; für den mit Thomas Bagger ein weiterer. Zwar sind auch Frauen befördert worden – aber eher sanft und kontinuierlich.

Fazit

Zur Halbzeit ist die Bilanz von Annalena Baerbock gemischt. In den großen außenpolitischen Fragen konnte sie Akzente setzen, das Außenministerium wurde unter ihrer Führung aufgewertet.

Doch in zentralen Feldern folgten großen Ankündigungen zu wenig Taten. Die feministische Außenpolitik blieb ein Schlagwort, die Nationale Sicherheitsstrategie wurde zum Zeugnis ihrer begrenzten Macht.

In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode geht es für Baerbock nun auch um die große Machtfrage bei den Grünen: Wer wird die Partei 2025 in den Bundestagswahlkampf führen? Baerbock und Habeck verbindet eine Rivalität – und wer am Ende die Nase vorn haben wird, ist noch nicht entschieden.

Stark-Watzinger besorgt über Situation in Israel

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zeigt sich besorgt über die geplante Justizreform in Israel.

„Als Freund und Wertepartner blicken wir mit Sorge auf die anhaltenden Spannungen im Land“, sagt sie unserem Kollegen Maximilian Stascheit am Rande ihres Besuches in Tel Aviv und Jerusalem. „Umfassende Änderungen der Staatsorganisation sollten von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen werden“, sagt sie.

Und weiter:

Stark-Watzinger ist seit Montag in Israel, um sich über die dortige Forschungs- und Innovationslandschaft zu informieren. An den beiden Tagen standen dabei vor allem Gespräche mit Vertretern von Universitäten und Forschungseinrichtungen auf dem Programm. Zum Abschluss der Reise soll heute ein Treffen mit Israels Innovationsminister Ofir Akunis stattfinden.

Es ist Stark-Watzingers neunte Auslandsreise in diesem Jahr. Was sie antreibt und was das mit ihrer mageren innenpolitischen Bilanz zu tun hat, hat unser Kollege Maximilian Stascheit analysiert.

Übrigens: Am Mittwoch, 2. August, ist Stark-Watzinger Gast bei unserem Politischen Sightseeing auf der Pioneer One. Während einer Spree-Rundfahrt auf dem Oberdeck unseres Redaktionsschiffes werden Gordon Repinski und Maximilian Stascheit mit ihr über die Arbeit der Ampel-Koalition und den Zustand des deutschen Bildungssystems diskutieren.

Hier geht es zu den Tickets:

Fast 40 Ampel-Gesetze in der Ressortabstimmung

Derzeit sind unter den Bundesministerien mindestens 39 Gesetzesvorhaben in der Ressortabstimmung. Das geht aus Antworten der Bundesministerien hervor, die unser Kollege Paul Jouen dazu befragt hat.

Die meisten Gesetze (10) in der Ressortabstimmung kommen aus dem Innenministerium von Nancy Faeser (SPD). Es folgen das Gesundheitsministerium (6) und das Ministerium für Digitales und Verkehr (5).

Einige der Vorhaben etwa des Innenministeriums befinden sich seit mehreren Monaten in der Abstimmung. Dazu gehört auch die Novellierung des Bundespolizeigesetzes. Die Ressortabstimmung ist hier bereits im Oktober 2022 eingeleitet worden. Ein weiteres Gesetz beinhaltet die Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten.

Von den Vorhaben des Gesundheitsministeriums befindet sich unter anderem das Cannabisgesetz in der Ressortabstimmung, das einen kontrollierten Umgang mit der Droge ermöglichen soll. Oder die Krankenhausreform.

Aus dem Digital- und Verkehrsministerium betreffen vier der fünf laufenden Ressortabstimmungen den digitalen Bereich. Die neuen Rechtsvorhaben befassen sich mit Mobilitätsdaten, digitalen Diensten, Telekommunikation und dem Deutschen Wetterdienst.

Das Arbeitsministerium sowie das Entwicklungsministerium haben aktuell keine eigenen Gesetze in der Ressortabstimmung, teilten sie uns mit.

Das Umweltministerium erklärte, dass es keine Informationen über interne Abstimmungen herausgeben werde. Das Landwirtschaftsministerium hat unsere Anfrage bisher nicht beantwortet.

Bund schafft Meldestelle für Whistleblower-Hinweise

Whistleblower sollen ab Mitte 2024 Hinweise auf Verstöße gegen Gesetze und andere Vorschriften in Unternehmen und Behörden auch anonym loswerden können. Das geht aus der Antwort des Justizministeriums auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Plum hervor, die wir erhalten haben.

Wörtlich heißt es in dem Papier:

Anonyme Kontaktaufnahme mit der Behörde soll „spätestens ab dem 1. Juli 2024“ möglich sein. Dafür werden den Angaben zufolge „voraussichtlich einmalige Ausgaben in Höhe von 375.000 Euro“ entstehen.

„Die Kosten entstehen für informationstechnische Maßnahmen“, so das Justizressort weiter. Man habe sich gegen den Einsatz einer am Markt erhältlichen „Fertiglösung“ bei der externen Meldestelle des Bundes entschieden.

Die Union verweist auf SPD-Äußerungen zu möglichen Aufwendungen.

„Anonyme Meldekanäle kosten unsere Unternehmen nur 50 Euro – so die mantraartigen Beteuerungen der Ampel-Koalitionäre während der parlamentarischen Beratungen zum Hinweisgeberschutzgesetz“, sagte uns CDU-Politiker Plum. Jetzt zeige sich, dass es teurer werde: „Die laufenden Betriebskosten kommen noch on top.“

Die Sommerinterviews von ARD und ZDF

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, wird am Sonntag, 30. Juli, zum Sommerinterview der ARD erwartet. Auf Lang folgen am 6. August der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder und am 13. August die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Am 27. August stellt sich CDU-Partei- und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz den Fragen, am 3. September FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner. Der 10. September ist für AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel reserviert.

Zu Gast in der ARD waren schon Bundeskanzler Olaf Scholz und Linken-Chefin Janine Wissler.

Im ZDF wird am kommenden Sonntag, 23. Juli, das Sommerinterview mit Friedrich Merz gesendet. Am 30. Juli steht Linken-Chef Martin Schirdewan auf der Liste. Am 6. August ist AfD-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla zu Gast. Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird am 13. August befragt. Eine Woche später, am 20. August, ist sein Parteichef Lars Klingbeil an der Reihe. Christian Lindner wird am 27. August erwartet. Markus Söder am 3. September.

Das ZDF hatte bereits Grünen-Chef Omid Nouripour und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gast.

Lindner greift in Bayern-Wahlkampf ein

An diesem Mittwoch eröffnet FDP-Chef Christian Lindner gemeinsam mit FDP-Spitzenkandidat und Landesparteichef Martin Hagen den Wahlkampf in Bayern. Diese „Kick-Off“-Veranstaltung beginnt um 16 Uhr auf dem Odeonsplatz in der Münchner Innenstadt.

In Umfragen liegt die FDP bisher deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Mit der Landtagswahl 2018 hatte es die FDP mit 5,1 Prozent gerade so in den Landtag geschafft.

Auf - Klara Geywitz. Die Bauministerin hat es schwer: Wegen steigender Zinsen und Materialkosten kann sie ihr Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr kaum erreichen. Jetzt handelt Geywitz und will die Steuern senken. Aufsteigerin!

Ab - Karl Lauterbach beackert als Gesundheitsminister viele Themen. Eines aber vernachlässigt er: Die Eigenanteile, die Pflegeheimbewohner aufzubringen haben, steigen ins Unermessliche, liegen inzwischen bei im Schnitt 2.548 Euro je Monat. Das alles zeigt: Lauterbachs letzte Pflegereform ist Stückwerk.

Jasper von Altenbockum kommentiert den Vorschlag der Diskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman, dass keine Indizien mehr vorliegen müssen, um behaupten zu können, man werde diskriminiert. Dieser führe in die Irre. „Soll es künftig reichen, sich als Teil einer bestimmten Gruppe ‚wahrscheinlich‘ und subjektiv ungerecht behandelt zu fühlen?“ Es werde dann kaum noch jemand geben dürfen, der sich nicht auf diese deutsche Spielart der Affirmative Action berufe, so der FAZ-Redakteur. „Die größte Gefahr, die dem Gesetz dann droht, bestünde aber darin, dass diejenigen ohne anerkannte Gruppenzugehörigkeit nicht mehr verstehen, wo die Maßstäbe liegen.“ Lesenswert!

„Teile der CDU fordern, das Grundrecht auf individuelles Asyl abzuschaffen. Das ist ungeheuerlich, denn es wurde auch als Reaktion auf die Gräuel der Nazis erdacht“, kommentiert die Tagesspiegel-Redakteurin Valerie Höhne. Thorsten Frei versuche, diese Forderung in einen Deckmantel der Humanität zu hüllen, doch der Zynismus und die Geschichtsvergessenheit dieser Forderung seien atemberaubend. „Eine solch ungeheuerliche Forderung zu erheben, muss Ausdruck der Krise sein, in der die CDU sich im Augenblick befindet.“ CDU-Politiker glaubten offenbar, dass sie die AfD nur kleinkriegen könnten, wenn sie sich deren Forderungen zu eigen machen. Fazit: „Wäre die Konsequenz die Abschaffung des individuellen Asylrechts, hätten Rechtsextreme überall auf dem Kontinent das erreicht, was sie seit Jahren fordern. Die Christdemokraten hätten darüber ihre Menschlichkeit verloren.“ Lesenswert!

Heute gratulieren wir herzlich:

Gazi Freitag, Grünen-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, 43

Winfried Hermann (Grüne), Verkehrsminister in Baden-Württemberg, 71

Christoph Ploß, CDU-Bundestagsabgeordneter, 38

Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, 48

Morgen gratulieren wir herzlich:

Anka Dobslaw (Grüne), Staatssekretärin im niedersächsischen Umweltministerium, 43

Ludwig Hartmann, Grünen-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag, 45

Carola Holzner, Ärztin und Fernsehmoderatorin („Doc Caro“), 42

Siemtje Möller (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, 40

Otto Schily (SPD), ehem. Bundesinnenminister, 91

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre