Die Problembahn

herzlich willkommen zu unserem Briefing aus der Hauptstadt - direkt von der Pioneer One.

Unsere Themen heute:

• Bahnchef Richard Lutz wartet auf seine Vertragsverlängerung - womöglich kann er lange warten. Denn vor der Bundestagswahl soll die umstrittene Entscheidung womöglich nicht mehr fallen.

• Die Frauen Union hat sich mit einer knappen Mehrheit für Armin Laschet als ihren Favoriten für die CDU entschieden. Wir sagen, wie die Abstimmung lief.

• Deutschland hat erstmals einen Botschafter für Bhutan benannt - es ist einer der bekanntesten Diplomaten des Landes.

Was tun mit dem Bahnchef?

Seit 2017 hat Richard Lutz seinen Arbeitsplatz im 25. Stock. Chefetage. Oben im Bahn-Tower, im Herzen der Hauptstadt. Spektakulärer Blick über die Dächer, gleich Richtung Kanzleramt und Reichstag. Dort, wo auch über seine Zukunft entschieden wird.

Denn über den Top-Posten - 900.000 Euro Festgehalt pro Jahr, plus Boni - wird bei dem Staatsunternehmen von der Politik entschieden. In diesen Wochen geht es um die Vertragsverlängerung, die eigentlich ansteht. Lutz’ Vertrag läuft im März 2022 aus. Üblich wäre es, ein Jahr vorher über eine Verlängerung zu sprechen - und eine Lösung zu finden. Wie auch immer.

Doch wie wir aus dem Aufsichtsrat der Bahn und den beteiligten Bundesministerien erfahren haben, zaudert Verkehrsminister Andreas Scheuer. Der CSU-Politiker will sich nicht festlegen. Scheuer ist selbst angeschlagen und muss demnächst erneut im Pkw-Maut-Untersuchungsausschuss aussagen, eine Demission des Bahn-Chefs würde auch die Pfeile auf ihn lenken. Eine Vertragsverlängerung für den Vorstandsvorsitzenden, der reihenweise Probleme in der Bahn hat, wäre ebenfalls umstritten.

Lutz - beide Eltern waren bei der Bahn - ist seit 27 Jahren im Konzern. Sieben Jahre war er im Vorstand, bevor er die Chefposition übernahm. Man kann sagen: Ganz nach oben hat es ihn nicht unbedingt gedrängt. Aber er hat großen Gefallen gefunden an der Aufgabe. Seine bisherige Amtszeit als Bahn-Chef teilt sich in zwei Phasen: Vor und nach Corona.

Vor Corona gelang es ihm, bei fast jeder Bilanz neue Rekorde zu präsentieren. Mehr Fahrgäste, mehr Umsatz. Alles, was schlecht lief, verblasste. Die Politik mobilisierte Milliarden für den Ausbau des Schienennetzes. Die Bahn galt als Gewinnerin des Jahres 2019, in dem die Fridays-for-future-Bewegung in Deutschland einen Werbefeldzug für klimafreundliche Mobilität umsetzte.

Doch Corona änderte alles. Auch für Lutz und die Bahn.

Nun ist der Staatskonzern ein Sanierungsfall. Statt Gedränge herrscht Leere in den ICEs. Gefahren wird trotzdem weiter. Die Gütersparte kommt nicht wie erhofft aus der Minuszone heraus. Längst hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die Obergrenze für die Schulden erhöht.

Auf bis zu 35 Milliarden Euro könnten die Verbindlichkeiten steigen. Und da eigentlich geplante Eigenkapitalhilfen des Bundes von der EU aufgehalten werden, sieht mancher im Aufsichtsrat den Konzern bereits vor Liquiditätsproblemen.

„Die Lage ist katastrophal“, sagt einer, der der Runde angehört.

Von einer Vertragsverlängerung vor der Bundestagswahl sei nicht unbedingt auszugehen, sagt ein Regierungsvertreter aus dem Aufsichtsrat. Das gelte aber auch für die Kontrakte von Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla, den manch einer als möglichen Nachfolger sieht, und Personenverkehrsvorstand Berthold Huber, die ebenfalls im März kommenden Jahres auslaufen.

Bis zur Aufsichtsratssitzung im März muss die Koalition aus Union und SPD klären, wie es weitergehen soll. Eine mögliche Vertragsverlängerung müsste auch ins Kabinett.

Die Arbeitnehmerbank im Aufsichtsrat halte Lutz die Treue, ist zu hören. Es werde nicht von einem Tag auf den anderen besser, wenn man die Pferde wechsele, heißt es. Es gebe niemanden sonst, der wirklich in Frage komme. Aus der SPD sind ähnliche Stimmen zu hören.

In der Union gibt es indes Kritik an Lutz. Zu wenig sichtbar, zu blass, zu zögerlich. Als wahrscheinlich gilt in der Union, dass die Verträge bleiben, wie sie sind und die Entscheidung erst nach der Wahl im Herbst getroffen wird. Es wäre ein Affront gegen die Bahn-Bosse.

Dass Lutz-Vorgänger Rüdiger Grube 2017 nach verpatzten Vertragsverhandlungen für viele überraschend hingeworfen hat, ist vielen, die jetzt mit dem Thema befasst sind, noch in unguter Erinnerung.

Die Aufgaben für einen neuen Bahnchef wären jedenfalls riesig: Aus der Corona-Krise herausfahren, wieder auf Wachstumskurs kommen.

Und vor allem: Bauen, bauen, bauen.

Das Bundesverkehrsministerium beziffert den Finanzbedarf für Aus- und Neubau im Schienennetz bis 2040 auf 74 Milliarden Euro, jährlich im Schnitt 3,8 Milliarden Euro. Zur Verfügung stehen aktuell 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler hervor, die uns vorliegt.

Nach Ansicht des Bahn-Experten hat die Bahn jedoch nicht ausreichend baureife Projekte. Kindler schiebt die Schuld auf Verkehrsminister Scheuer: „Wir brauchen endlich eine „Schiene-first“-Politik in Deutschland.“

Im Herbst würde es vielleicht auf die Grünen ankommen, sollte die Partei mitregieren. Es gilt als sicher, dass die Grünen ein hohes Interesse an dem Amt des Verkehrsministerium und an der Deutschen Bahn haben, die sie zum Kern der grünen Mobilitätswende umbauen wollen.

"Es wäre auch ein Signal an die Grünen, wenn wir das jetzt nicht entscheiden", heißt es vielsagend bei einem Unionsmann. So regieren die Grünen schon ein bisschen mit.

1. SPD will Lehren aus Corona-Pandemie ziehen

Die SPD-Fraktion fordert in einem Strategiepapier für ihre am heutigen Freitag stattfindende Klausur mehr Zusammenhalt in der Corona-Krise.

“Es macht einen Unterschied, ob das Gehalt in der Pandemie weitergezahlt wird oder nicht”, schreiben die Autoren. Man müsse wahrnehmen, dass die Menschen unterschiedlich durch die Krise kämen.

Man solle sich deshalb auch “kritisch mit den Fakten” auseinandersetzen, heißt es.

Solidarität solle das Leitbild der Bewältigung der Pandemie sein. Die Genossen zeigen sich in dem Papier fast schon etwas melancholisch: “Wir wollen nach der Pandemie wieder ins Theater und danach wieder in die Kneipe, um über die Aufführung zu reden.”

Und weiter:

Weiter schlagen die Autoren konkrete Maßnahmen vor, um der Pandemie entgegen zu treten:

• Der öffentliche Gesundheitsdienst soll eine Rahmenkompetenz des Bundes erhalten und ein Bundesgesundheitsamt soll helfen, dem Flickenteppich an Regelungen Herr zu werden.

• Die Corona-App soll weiterentwickelt werden, man soll nach Vorstellung der SPD auch erfahren, wann der Kontakt stattgefunden hat, sofern Infizierte die Daten freigeben.

• Die Notfallkapazitäten im Gesundheitssystem sollen ausgebaut werden.

• Zusätzliches Pflegepersonal soll kurzfristig akquiriert werden.

• Bessere Lüftungsanlagen sollen in Zukunft Infektionen in Innenräumen vermeiden.

2. Bundesbank-Chef Weidmann warnt vor EZB-Politik

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat bei seinem Besuch der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Berlin erhebliche Kritik an der bisherigen Anleiheankaufpolitik der EZB geäußert. Weidmann hält die Eingriffe der Europäischen Zentralbank in die wirtschaftliche Ordnung der Staaten durch die Ankäufe von Anleihen für zu weitgehend, berichteten uns Teilnehmer der CSU-Sitzung.

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte beschlossen, den Zeitrahmen für die Überprüfung ihrer geldpolitischen Strategie bis Mitte 2021 auszuweiten.

Die Stützung der Wirtschaft durch Anleihekäufe und Niedrigzinspolitik sei inzwischen vergleichbar mit der Situation bei einem Patienten, der Schmerzmittel einnehme, soll Weidmann in der Runde gesagt haben. Wenn man das Schmerzmittel aber dauerhaft nehme, helfe es nicht mehr und man sei nur noch abhängig.

3. Knappe Mehrheit für Laschet in der Frauen Union

Das Kopf-an-Kopf-Rennen um den Vorsitz in der CDU hat gestern Abend in einer virtuellen Vorstandssitzung auch mehrere Stunden den Vorstand der Frauen Union beschäftigt. Ein Drittel der Delegierten auf dem Bundesparteitag sind Frauen. Weibliche CDU-Mitglieder sind automatisch Mitglied in der Frauen Union.

Eigentlich wollte die Frauen Union eine klare Empfehlung abgeben, doch die Wortmeldungen in der Vorstandssitzung waren zu uneinheitlich. Von einer Empfehlung war schnell keine Rede mehr.

Die Vorsitzende, die Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz, hatte sich Teilnehmern zufolge für Laschet ausgesprochen, weil er für Geschlossenheit und eine "echte Wertschätzung für die Anliegen der Frauen" stehe. Außerdem habe er Führungserfahrung und eine gut funktionierende Koalition in NRW.

Auch die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Nina Warken, die NRW-Abgeordnete Patricia Peill, die NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach und die Ehrenvorsitzende der Frauen Union, Rita Süssmuth, sprachen sich für Laschet aus. Laschet war in den 1980er Jahren Redenschreiber der früheren Bundestagspräsidentin.

Für Röttgen sprachen sich angeblich unter anderem die frühere Integrationsministerin Maria Böhmer, die Brandenburgerin Kristy Schmidt und die Chefin der Frauen Union in Bremen, Elisabeth Motschmann aus.

Die sächsische Bundestagsabgeordnete und Vize-Chefin der Frauen Union, Yvonne Magwas, lobte die Positionen Röttgens, zeigte aber auch Sympathien für Laschet.

Für Friedrich Merz setzten sich unter anderem die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel und Evelin Groß, die Landesvorsitzende der Frauen Union in Thüringen, ein.

Ergebnis: Die Vereinigung will nun den Delegierten beide Spitzenpolitiker empfehlen, Laschet und Röttgen. Möge sich jede ihr eigenes Urteil bilden.

Nach der Sommerpause geht es in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Die Bundesminister versuchen deshalb wichtige Gesetze noch vor der Sommerpause ins Kabinett zu bringen.

Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will noch fünf Gesetze beschließen lassen, darunter die Eckwerte des Bundeshaushalts 2022. Das geht aus der internen Vorhabenplanung des Ministeriums hervor, die uns vorliegt.

Unter anderem soll das Mitarbeiterkapitalbeteiligungsgesetz umgesetzt werden, auf das vor allem die Start-ups drängen. Damit können Firmengründer einfacher Mitarbeiter mit Anteilen am Unternehmen motivieren, wenn die Liquidität für hohe Gehälter fehlt.

Im Kampf gegen Geldwäsche soll ein europaweites Transparenzregister eingeführt werden, das Strafverfolgungsbehörden digital schneller Zugang auf Konten und Finanzströme geben soll. Das Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche soll ebenfalls vor der Sommerpause ins Kabinett.

Bis zum Sommer will Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen neuen Armuts- und Reichtumsbericht vorlegen. Das geht aus einer Planung seines Ministeriums hervor, die uns vorliegt. Erstmals sollen in die Analyse umfassende Daten zur Wohnungslosigkeit in Deutschland eingehen.

Dazu hatte das Arbeitsministerium ein Forschungsprojekt ausgeschrieben. Dessen Ergebnisse liegen inzwischen vor. Laut Untersuchung der Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung (GISS) gab es Ende Mai 2018 in Deutschland 313.000 bis 337.000 Wohnungslose. Mietschulden sind demnach der häufigste Anlass der Wohnungslosigkeit.

Auf - Helge Braun hat etwas gemacht, was in der Politik eher selten vorkommt: Selbstkritik geübt. Fehler eingeräumt. In einem Interview mit dem Fernsehsender N-TV/RTL hat der Chef des Bundeskanzleramts zugegeben, dass die Politik im Oktober 2020 schneller und konsequenter Maßnahmen gegen das Wiederaufflammen der Pandemie hätte umsetzen müssen. "Wir hätten entscheidender und deutlicher handeln müssen", sagte Braun, und bezog sich dabei ausdrücklich auch auf die Ministerpräsidentenkonferenz, die am 14. Oktober folgte. Demut tut gut.

Ab - Politik ist ein hartes, unbarmherziges Geschäft. Linda Teuteberg weiß das, sie hat ihren Job als Generalsekretärin der FDP verloren, weil ihr Chef, Christian Lindner, mit ihrer Außenwirkung nicht zufrieden war. Leistung muss sich lohnen, das gilt nirgendwo so wie in der FDP. Beim Dreikönigstreffen spielte Teuteberg keine Rolle mehr, im vergangenen Jahr hatte sie auf der Bühne noch eine kluge Rede über Freiheit und Verantwortung gehalten.

Und als hätte sie es geahnt, sprach sie damals auch über Menschen, die für ihre Arbeit Respekt erwarten können und die richtigen Rahmenbedingungen. In der Parteizentrale hatte sie das nicht gefunden. Ein schweres Jahr für die Brandenburger FDP-Abgeordnete, die in ihrem Bundestagswahlkreis im Herbst auch noch gegen die politischen Schwergewichte, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) und Grünen-Ko-Chefin Annalena Baerbock, antreten muss.

Der Jahresbeginn war hoffnungsvoll, die lang ersehnte Impfung gegen das Corona-Virus war plötzlich da. Was folgte war die Ernüchterung: Die Corona-Maßnahmen wurden verlängert und verschärft. Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt fasst die Stimmung pointiert zusammen: "Seit bald einem Jahr beschäftigt sich die Welt mit Corona, und die Sehnsucht nach Normalität wächst ins Unermessliche. Der Daueralarm ermüdet, alles wirkt volatil: die Erkenntnisse über das Virus und den Verlauf der Krankheit, die Hoffnung auf ein Ende der Gefahr durch Immunisierung, die Kurven der Statistiker." Ein lesenswerter Kommentar.

Seit einem Jahr ist Norbert Walter Borjans gemeinsam mit Saskia Esken Vorsitzender der SPD. Einem kurzen Hoch folgte ein kontinuierliches Umfragetief. Im Interview mit den ZEIT-Redakteuren Marc Brost und Peter Dausend erklärt Walter-Borjans wie er seine Partei stärken will. Bereichernd oder ernüchternd? Entscheiden Sie selbst - hier geht's zum Interview.

Heute gratulieren wir herzlich zum Geburtstag:

Sybille Benning, CDU-Bundestagsabgeordnete, 60

Till Mansmann, FDP-Bundestagsabgeordneter, 53

Matthias Nölke, FDP-Bundestagsabgeordneter, 41

Am Samstag gratulieren wir:

Monika Grütters, CDU-Politikerin und Kulturstaatsministerin, 59

Cornelia Möhring, Linken-Bundestagsabgeordnete, 61

Und am Sonntag beglückwünschen wir:

Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der NRW-CDU, 58

Peer Steinbrück, SPD-Politiker und früherer Bundesfinanzminister, 74

Der deutsche Diplomat Walter Lindner, 64, wird erster deutscher Botschafter beim Königreich Bhutan. Die Personalie hat das Bundeskabinett am Mittwoch abgesegnet. Lindner ist aktuell Botschafter in Neu Delhi und wird dies auch bleiben.

Die Verantwortung für die diplomatischen Beziehungen zu Bhutan wird er zusätzlich übernehmen und die Amtsgeschäfte von Indien aus führen. Bhutan liegt im Nordosten des Landes am Himalaya-Gebirge. Deutschland hatte erst vor kurzem erklärt, diplomatische Beziehungen mit dem Königreich aufzunehmen.

Lindner war zuvor unter anderem Staatssekretär im Auswärtigen Amt und in der Rot-Grünen Regierungszeit Sprecher des Außenministers Joschka Fischer.

Im September tritt der Berliner Wissenschafts-Staatssekretär Steffen Krach (SPD) an, um Regionspräsident in Hannover zu werden. Die Wahl ist bundesweit eher unbekannt - zu unrecht: Im Jahr 2001 haben sich die Landeshauptstadt Hannover und 20 Kommunen im Umland ein Dach gegeben, um gemeinsam mehr zu erreichen - insgesamt 1,2 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner umfasst die Region.

Zuständig ist der Präsident unter anderem für Kliniken und das Gesundheitswesen, den öffentlichen Personennahverkehr und die berufsbildenden Schulen. Die zwei bisherigen Regionspräsidenten - Michael Arndt und Hauke Jagau - sind beide Sozialdemokraten. Dies soll Krach nun verteidigen. Parallel zum Regionspräsidenten findet die niedersächsische Kommunalwahl statt.

Sie sind ein Insider und haben einen vertraulichen Tipp, den Sie mit der Redaktion des Hauptstadt Briefings teilen wollen? Oder eine sensible Neuigkeit? Schicken Sie uns Ihre Informationen! Lesen Sie hier mehr darüber, wie sie mit uns Kontakt aufnehmen können.

Starten Sie gut in den Tag!

Herzlichst, Ihre