Die Russland-Klemme

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Unsere Themen heute:

• Bisher hielt sich Kanzler Olaf Scholz außenpolitisch zurück - doch die Ukraine wirft diffizile Fragen auf. Wir sagen, worum es geht.

• Friedrich Merz will mehr Sozialpolitik in der CDU. Jetzt hat der künftige Parteichef mit dem Arbeitnehmerflügel über den künftigen Kurs beraten. Wir wissen mehr.

• Der Datenschutzbeauftragte sieht keine Probleme mit dem Impfregister.

• Die FDP hat eine neue Sprecherin und das Verkehrsministerium bekommt eine neue Digitalabteilung. Wir kennen die Details.

• Wirtschaftsminister Robert Habeck präsentiert heute seinen Ausbauplan für die Öko-Energien. Der Energieverband BDEW fordert Tempo und Beschleunigung der Verfahren.

• Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, hat einen ersten prominenten Gast eingeladen. Wir sagen, um wen es geht.

Die Russland-Krise

Bisher war für Kanzler Olaf Scholz die Außenpolitik ein Feld, in dem er auf hektische Initiativen verzichten wollte. Kontinuität als Strategie, keine Abgrenzung von Angela Merkel, auch keine von Außenministerin Annalena Baerbock.

Doch die militärische Krise in der Ukraine stellt die Haltung infrage. Denn schon bald dürfte sich Deutschland zwangsläufig in einer Frage entscheiden müssen: Wie geht es weiter mit der Gas-Pipeline Nord Stream II, sofern die Krise sich verschärft?

Aktuell haben die USA die diplomatische Führung in dem europäischen Konflikt übernommen. Europa sei außen vor, kritisiert auch CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen.

"Das hat leider viel mit Nord Stream 2 zu tun“, sagte uns Röttgen. "Solange unsere Position hierzu unklar ist, macht es für Washington und für Moskau erst recht keinen Sinn, dass die Europäer dabei sind.“

Der CDU-Politiker warnt davor, sich einzig auf die Verhandlungsmacht der USA zu verlassen: "Dass wir die USA als Verbündeten an unserer Seite wissen, ist gut, aber keine Garantie für die Zukunft."

Röttgen betonte im Gespräch mit unserer Reporterin Marina Kormbaki:

Während Kanzler Scholz die Gaspipeline als privatwirtschaftliches Projekt ansieht, fordern die Grünen unter Verweis auf geopolitische Auswirkungen dessen Aus.

Scholz gerät unter Druck - auch aus den eigenen Reihen. Auf der einen Seite stehen Wirtschaftspolitiker, Parteilinke und Ostdeutsche, die nach wie vor eine Annäherung mit Russland verfolgen. „Wir müssen den grundsätzlichen politischen Konflikt darüber einmal hinter uns lassen“, forderte am Montag Generalsekretär Kevin Kühnert. Auch Ralf Stegner will "Wandel durch Annäherung".

Doch dies ist längst keine eindeutige Haltung mehr in der SPD. Auf der anderen Seite mehren sich die außenpolitischen Realisten. Der Fachsprecher der Fraktion, Nils Schmid, sagt:

Es gebe dennoch natürlich keinen Automatismus, dass die Gaspipeline Teil von Sanktionen sein würde, sagte uns Schmid.

Scholz selbst will zunächst die Gerichte über Nord Stream 2 entscheiden lassen - ein Votum aus Europa steht aus.

Ton und Tempo geben weiter die Amerikaner an. Im Auswärtigen Amt versichert man, in sehr enger Abstimmung mit der US-Seite zu stehen.

Außenministerin Annalena Baerbock wiederholte erst am Montag wieder einen Anspruch auf Mitsprache. "Klar ist, dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa gibt", sagte die Grünen-Politikerin der Zeitung La Stampa vor ihrem gestrigen Antrittsbesuch in Rom.

Energieverband warnt vor Klein-Klein-Reform

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will heute seinen Plan für den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorstellen. Bis 2030 sollen 80 Prozent des Stromverbrauchs aus Öko-Energien kommen. Die ehemalige Grünen-Politikerin und Hauptgeschäftsführerin des Energiewirtschaftsverbands, Kerstin Andreae, warnt vor Kompromissen:

"Das ist sehr ambitioniert und erfordert ein enorm hohes Tempo in den nächsten Jahren. Mit Klein-Klein kommen wir nicht mehr weiter, wir müssen ,groß denken' und viel schneller werden."

Die Energieunternehmen scheiterten nicht am Willen, sondern an bürokratischen Grenzen, so Andreae. "Die Planungs- und Genehmigungsverfahren in unserem Land müssen massiv beschleunigt werden. Verfahren müssen verschlankt und wo möglich digital durchgeführt werden."

Außerdem müssten die benötigten Flächen für Erneuerbare Energien - Habeck will zwei Prozent der Landesfläche für Windparks reservieren - zur Verfügung gestellt werden."

Ihr Fazit: "Die Schnelligkeit bei der Umsetzung und die konkrete Ausgestaltung der einzelnen Maßnahmen werden darüber entscheiden, wie erfolgreich sie am Ende sein werden."

Einige Maßnahmen aus dem Sofortprogramm zum Ausbau der Erneuerbaren Energien lesen Sie vorab hier.

Datenschutzbeauftragter: Keine Hürden für Impfregister

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, sieht keine schwerwiegenden Probleme im Falle der Einführung eines Impfregisters.

Er sagte uns:

Wenn man sich dafür entscheide, solle frühzeitig beraten werden, wie eine datenschutzkonforme Umsetzung eines solchen Registers aussehen könne, forderte er. "Bis jetzt liegt mir aber kein Entwurf dazu vor."

Wichtig sei, dass die Politik formuliere, wie eine allgemeine Impfpflicht durchgesetzt werden solle. "Wenn die Ziele klar sind, dann können wir auch zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen der Instrumente beraten", so Kelber.

Lohngefälle zwischen Kranken- und Altenpflege geringer

Das Lohngefälle zwischen Kranken- und Altenpflege hat sich zuletzt verringert. Das geht aus einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit hervor, die uns vorliegt.

Zwischen 2015 und 2020 sind die mittleren Löhne von Fachkräften in der Altenpflege demnach um 24,2 Prozent gestiegen. Bei den Krankenpflege-Fachkräften gab es im gleichen Zeitraum ein Plus von 14,2 Prozent.

Der Lohnunterschied zwischen Alten- und Krankenpflege ging damit von 633 auf 471 Euro zurück. Im Jahr 2020 kamen examinierte Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger auf einen mittleren Lohn von 3.645 Euro. In der Altenpflege waren es dagegen 3.174 Euro.

Laut Koalitionsvertrag haben sich die Ampel-Parteien zum Ziel gesetzt, die Lohnlücke zwischen Alten- und Krankenpflege zu schließen.

Merz will CDU stärker mit Sozialpolitik profilieren

Friedrich Merz will als künftiger CDU-Chef die Partei stärker mit Sozialpolitik profilieren. Neben Innerer Sicherheit und Marktwirtschaft zähle der Sozialstaat zu den großen Themen, denen sich die CDU unbedingt widmen müsse.

Das sagte Merz bei einer digitalen Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) am Montag, wie unserem Kollegen Rasmus Buchsteiner bestätigt wurde.

Allerdings: Merz geriet gegen Ende der Sitzung mit NRW-CDA-Chef Dennis Radtke aneinander, als es um den innerparteilichen Umgang miteinander ging.

Der Chef des CDU-Sozialflügels, Karl-Josef Laumann, mahnt indes eine rasche Wiederherstellung der Regierungsfähigkeit der Union an. „Wir haben bei den Arbeitnehmern und bei den Rentnern verloren“, sagte er uns. „Die CDU wird nur dann wieder regierungsfähig werden, wenn wir für diese Bevölkerungsgruppen ein attraktives Angebot haben.“

Im Wahlkampf sei „gar nicht“ über Inhalte geredet worden. „Wir haben das Soziale viel zu stark versteckt“, so der NRW-Gesundheitsminister. „Die Menschen interessiert, wie sicher ihre Jobs und ihre Rente sind. Sie wollen auch wissen, wie sie im Alter gepflegt werden.“

Hier lesen Sie unsere Analyse zum Thema.

Grüne trommeln für Palmer

Die Spitzen von Bundes- und Landespartei wollen ihn nicht mehr dabeihaben und strengten ein Parteiausschlussverfahren gegen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer an - doch kurz vor Ende der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl im Herbst erhält Palmer Rückendeckung aus der Basis.

Rund 500 Grüne haben einen Aufruf unterzeichnet, der die Rücknahme des Antrags für das Parteiausschlussverfahren auf dem nächsten Landesparteitag fordert.

Sie beklagen ein Zerrbild Palmers in der Öffentlichkeit: "Ob in Grünen-Kreisen oder in manchen Presseorganen - wenn von Boris Palmer die Rede ist, dann stets in Verbindung negativer Klischees: ,Querulant', ,Egomane', ,Störenfried', oder gar ,Rassist', ,Flüchtlingsfeind’“, heißt es im Aufruf. Dies sei Ausdruck dessen, "dass es intellektuelle Exzentriker in unserer Partei schwer haben und Charakterköpfe nicht als interessante Bereicherung angesehen werden“. Die "verbalen Entgleisungen“ Palmers reichten für einen Parteiausschluss nicht aus.

Unter den Unterzeichnern sind auch ehemalige Amts- und Mandatsträger, darunter die einstige Parlamentarische Staatssekretärin Uschi Eid, der frühere baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller und die Ex-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer.

Die Führung der Landespartei wollte sich gestern nicht äußern. Eine Sprecherin verbreitete ein Statement, in dem die Rechtmäßigkeit des vom Landesparteitag im Mai 2021 mit großer Mehrheit angestoßenen Verfahrens betont wird.

Erwartet wird, dass die zuständige Kreisschiedskommission bald einen Verhandlungstag ansetzt.

SPD will abgeschwächtes Irak-Mandat

Das Irak-Mandat soll sich im zeitlichen und inhaltlichen Umfang im Vergleich zum bisherigen Text abschwächen. Dies erfuhren wir aus Kreisen der SPD. Grund ist die Sorge aus Regierung und Fraktionsspitze, bei den zahlreichen neuen und überwiegend jungen Abgeordneten andernfalls zu viele Gegenstimmen zu erzeugen.

So soll das Mandat nur noch für neun Monate gelten, nicht wie üblich für zwölf. Inhaltlich soll unter anderem das syrische Territorium bei der Anti-Terrorbekämpfung nicht mehr Teil des Mandats sein. Auch die Obergrenze der einsetzbaren Soldaten soll verringert werden.

Der neue Entwurf soll am Mittwoch im Bundeskabinett behandelt werden. Noch im Januar muss über die Verlängerung abgestimmt werden, da das Mandat Ende des Monats ausläuft.

Jungmann wird FDP-Sprecherin

Julia Jungmann ist neue Sprecherin der FDP. Zuletzt war sie Medienberaterin der FDP-Bundestagsfraktion. Sie folgt auf Bettina Lauer, die zu Verkehrsministerin Volker Wissing gewechselt ist. Berufliche Erfahrungen sammelte Jungmann unter anderem bei Europol und dem Karrierenetzwerk Management Events in den Niederlanden.

In der NRW-CDU werden am Mittwoch, 19. Januar, die Kandidaten für den Bundesvorstand nominiert. Auch der frühere Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen wollen erneut wieder antreten, erfuhren wir.

Minister Wissing gründet zweite Digitalabteilung

Bundesverkehrs- und Digitalminister Volker Wissing stärkt die Digitalthemen in seinem Ressort. Eine neue zusätzliche Abteilung Digitales soll als Ergänzung zu der bestehenden Abteilung Digitale Gesellschaft geschaffen werden. Die Zentralabteilung Z (Personal/ Haushalt) mit derzeit vier Unterabteilungen soll in zwei eigenständige Abteilungen aufgeteilt werden.

Wie berichtet soll der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer zum Bahnbeauftragten, sein Kollege Oliver Luksic zum Beauftragten für Transport und Logistik ernannt werden. Das Kabinett will diese Woche beschließen.

Der neue Staatssekretär Stefan Schnorr ist der neue starke Mann im Ministerium und verantwortet künftig die Abteilungen Z und Digitales. Staatssekretär Hartmut Höppner soll für die Leitungsabteilung und die Grundsatzabteilung zuständig sein. Der bisherige Staatssekretär Michael Güntner, der noch von Ex-CSU-Minister Andreas Scheuer geholt wurde und früher Direktor der Unions-Fraktion war, soll weiterhin für alle Abteilungen der Verkehrsträger (Eisenbahn, Wasser, Luft, Straße) zuständig sein.

Ende Januar lädt Wissing unseren Informationen zufolge alle Staatssekretäre und Abteilungsleiter zu einer zweitägigen Klausurtagung ein.

Stegner leitet Untersuchungs-Ausschuss

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende und Neu-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner soll den Untersuchungsausschuss zum Afghanistan-Einsatz leiten. Stegner ist noch nicht formal als Leiter benannt, jedoch genießt er die Unterstützung von Fraktionschef Rolf Mützenich.

Der Untersuchungsausschuss soll sich unter anderem mit den Umständen des gescheiterten Abzugs im vergangenen August befassen. Er soll noch im ersten Quartal eingesetzt werden.

Heil will das Thema Weiterbildung stärken

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) baut sein Ministerium um - unter anderem wird eine neue Weiterbildungs-Abteilung eingeführt.

Chefin dort wird Gunilla Fincke, bisher Referatsleiterin für Grundsatzfragen der Migrations- und Integrationspolitik.

Dagegen wurde die bisherige Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt aufgelöst. Erhalten bleibt jedoch die so genannte Denkfabrik Digitale Arbeitswelt innerhalb des Hauses. Sie wird ab sofort als neue Abteilung D geführt.

Heil hat Ana Dujic mit der Leitung beauftragt. Bisher war sie im Bundesfinanzministerium Leiterin des Referats Strategie, digitaler Wandel und gesellschaftlicher Dialog.

Christian Schmidt, Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, ist am 26. Januar zu Gast im Europa-Ausschuss des Bundestags. Ausschuss-Leiter Anton Hofreiter (Grüne) hat den früheren CSU-Landwirtschaftsminister in das Gremium geladen, um über die bedrohte Einheit des Staates Bosnien-Herzegowina zu berichten, erfuhren wir. Vertreter der serbischen Teilrepublik Srpska drohen mit Abspaltung.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will dem Bundeskabinett und der Öffentlichkeit am 26. Januar 2022 seinen ersten Jahreswirtschaftsbericht präsentieren. „Transformation gestalten, Ordnungsrahmen klimagerecht fortentwickeln“, so der Titel des Werks.

Habeck will mit dem Bericht zeigen, wie die soziale Marktwirtschaft in eine sozial-ökologische Marktwirtschaft verändert werden soll. Eine exakte Wachstumsprognose für das laufende Jahr hatte der Entwurf des Berichts noch nicht enthalten.

Auf - Britta Haßelmann bleibt bei ihrer Forderung nach einer Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags - auch in der neuen Regierungsrolle der Grünen. Die Fraktionschefin will die Reform auch gegen die CSU durchziehen. Es könne nicht sein, "dass eine kleine Regionalpartei über Jahre jeden sinnvollen Vorschlag für eine notwendige Wahlrechtsreform blockiert". Für die Entschlossenheit geht es bergauf.

Ab - Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister in Hamburg, hat stets Wert gelegt auf makelloses Corona-Management. Nun ist in seiner Stadt ein kleines Pandemie-Chaos entstanden: Das Verhältnis zwischen ungeimpften und geimpften Hanseaten mit Corona-Infektion stellte sich als weitaus weniger unterschiedlich dar als zunächst verbreitet. So geht Vertrauen verloren. Absteiger.

Die Linkspartei will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht unterstützen, sondern stellt einen eigenen Kandidaten auf. Gerhard Trabert heißt er, ist Mediziner, Autor und Träger des Bundesverdienstkreuzes. Was hat er vor? Der SZ-Kollege Boris Herrmann hat ihn interviewt. Traberts zentrales Anliegen ist: "Die Armut und die soziale Ungerechtigkeit auf die Agenda der öffentlichen Diskussion zu setzen." Als Mediziner setzt er sich besonders für Obdachlose ein. "Wir haben 13 Millionen Menschen, die armutsgefährdet sind in unserem Land", sagt er. Für das gesamte Interview geht es hier entlang.

Dieser Artikel schmerzt besonders, denn er behandelt ein Problem, das sich in Deutschlands Kliniken weiter verschärft. Weil Pflegekräfte fehlen, müssen auch auf Kinderintensivstationen Operationen verschoben werden, erzählen Michael Sasse und Hannah Tönsfeuerborn von der Kinderintensivstation der Medizinischen Hochschule Hannover im Gespräch mit Die Zeit. "Es gibt Kinderintensivstationen in unserem Land, die aufgrund des Pflegemangels kurz davor stehen, schließen zu müssen." Alleine in seiner Klinik mussten 100 Kinder abgewiesen und verlegt werden, berichtet Sasse. Hier geht es zu dem Interview.

Heute gratulieren wir herzlich:

Tobias Lindner (Grüne), Staatsminister im Auswärtigen Amt, 40

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre