Die Top-Diplomaten der Ampel-Regierung

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Unsere Themen heute:

• Olaf Scholz sucht seinen Sicherheitsberater, Annalena Baerbock ihre Staatssekretäre. Wir sagen Ihnen, wer die Kandidaten sind.

• Eine Impfpflicht per Verordnung? Das wäre "verfassungsrechtlich problematisch" heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.

• Deutschland hat bisher nur 62 Ortskräfte aus Afghanistan herausgeholt, die für EU-Institutionen tätig waren. Eine ernüchternde Zahl.

• Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin wirft Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Fehler im Umgang mit Russland vor.

Die Top-Diplomaten der Bundesregierung

Über Jens Plötner hört man im Auswärtigen Amt viel Positives. Ein vielseitiger, kluger Diplomat sei er, stark in der Sache, moderat im Ton. Zudem einer, der in diesen Tagen die richtige "Farbe" für einen Top-Job hat, wie man im Amt so schön sagt.

Plötner gilt als Roter, als SPD-Mann. Er kommt damit infrage für höchste Ehren im neuen Kanzleramt unter Olaf Scholz. Der politische Direktor im Außenministerium könnte, so hören wir es aus zahlreichen Quellen, der neue Sicherheitsberater des Kanzlers werden. Angeblich sollen sogar schon Gesprächstermine im Kanzleramt anberaumt worden sein, hieß es uns gegenüber.

Es würde passen: Schon unter Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte Plötner in der Pressestelle und später im Leitungsstab gearbeitet - er hat dadurch Erfahrung mit den sozialdemokratischen Denkweisen in der Außenpolitik und kennt den Führungsbereich aus unmittelbarer Nähe.

Neben Plötner wird ein zweiter Name genannt: Thomas Bagger, Chefdiplomat von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, könnte es aus dem Bellevue heraus auf einen anderen Posten drängen, so hört man. Bagger gilt als hochqualifiziert und versiert - und wechselwillig.

Der dritte mögliche Top-Diplomat mit SPD-Färbung ist Staatssekretär Miguel Berger. Er wird allerdings nicht im engsten Kreis genannt, wenn es um den Posten des Sicherheitsberaters geht. Berger will im kommenden Jahr am liebsten nach Washington wechseln, wenn Botschafterin Emily Haber in den Ruhestand geht. Ob das gelingt, scheint allerdings noch unklar.

Wenn es nach Berger geht, würde er allerdings bis zum Frühling noch mindestens Staatssekretär bleiben. Erst dann wird er das Amt zwei Jahre innegehabt haben. Und erst damit erwirbt man den Anspruch auf die entsprechende Pension.

Noch-Außenminister Heiko Maas ist in dieser Angelegenheit, so hören wir, auch schon auf seine Nachfolgerin Annalena Baerbock zugegangen und hat sondiert, ob die Grüne die Stelle aus Kulanz etwas später mit einer Person aus ihrem Kreis besetzen könne. Eine Entscheidung steht aus.

Es könnte allerdings so kommen. Eine Staatssekretärsposition hat Baerbock schließlich schon jetzt zu besetzen - Antje Leendertse ist im Sommer nach New York gewechselt. Als Favoritin für diesen Posten gilt Patricia Flor, aktuell EU-Botschafterin in Japan. Mit ihr habe es bereits Gespräche auf höchster Ebene gegeben, heißt es.

Bei der Frage der Nachfolge für Miguel Berger wird es spannender. Ein Name, der immer fällt, ist der von Andreas Michaelis, der allerdings bereits Staatssekretär war und erst vor einem guten Jahr seinen Botschafter-Posten in London eingenommen hat. Gegen Michaelis spricht womöglich auch noch etwas: Er gilt als schwerer steuerbar als andere Diplomaten und würde neben der Novizin Baerbock womöglich etwas zu selbstbewusst Räume besetzen.

Ein interessanter Kandidat für Baerbock könnte auch Nahost-Abteilungsleiter Philipp Ackermann sein, der als Grünen-nah gilt und fachlich von vielen Seiten hoch geschätzt wird.

Weitere Namen, die genannt werden, sind die der Botschafterin in Kanada, Sabine Sparwasser oder des Botschafters in Indien, Walter Lindner. Beide gelten aber als nicht übermäßig wahrscheinlich. Lindner hatte einst die Pressearbeit für Joschka Fischer gemacht und war unter Sigmar Gabriel Staatssekretär.

Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden

SPD-Vize Kevin Kühnert soll beim Bundesparteitag am 11. Dezember neuer Generalsekretär der Partei werden und Lars Klingbeil folgen, der als Parteichef antritt. Dies verkündete die Parteispitze um Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken in einer informellen Runde am Donnerstagmorgen in Berlin.

Die Personalie ist von vielen in Berlin erwartet worden, Klingbeil und Kühnert pflegen ein freundschaftlich-vertrauensvolles Verhältnis. Jedoch gab es im Vorfeld auch kritische Stimmen. In der Kombination mit Parteichefin Esken fürchtete mancher eine zu links ausgerichtete Partei und Kommunikation.

Kühnert wird in seiner Arbeit in den kommenden zwei Jahren - anders als beim letzten Parteitag beschlossen - neben den beiden Parteivorsitzenden auch noch von einer Bundesgeschäftsführerin unterstützt. Der Posten soll, auch wegen einer sich entspannenden finanziellen Lage der Partei, nicht abgeschafft werden. Amtsinhaberin Jessika Wischmeier dürfte daher im Amt bleiben.

Als Parteivize soll Nordrhein-Westfalens Landes- und Fraktionschef Thomas Kutschaty auf Kühnert folgen. Kutschatys Wahl gilt als sicher, weil der neue starke Mann im Westen im kommenden Jahr Landtagswahlen vor sich hat und mit Norbert Walter-Borjans der Parteichef aus dem Landesverband Kutschatys abtritt.

Bundestagsjuristen skeptisch bei Impfpflicht

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht eine allgemeine Impfpflicht skeptisch. "Die Beeinträchtigung durch eine solche Pflicht darf nicht unzumutbar sein" heißt es in einem aktuellen Gutachten, das uns vorliegt.

"Erforderlich ist stets, das aktuelle Infektionsgeschehen in die Regelung miteinzubeziehen. So muss eine gewisse Gefahr bestehen, gemessen anhand von Inzidenz- und anderen wissenschaftlichen Werten, um eine Impfpflicht zu rechtfertigen."

Eine allgemeine Impfpflicht könne nicht abschließend beurteilt werden, da es auf die "konkrete Ausgestaltung" ankommt.

Allerdings bezeichnen die Bundestags-Juristen eine Impfpflicht aufgrund der Verordnungsermächtigung des Bundesgesundheitsministeriums im Infektionsschutzgesetz als "verfassungsrechtlich problematisch". Ein Impfzwang oder eine generelle Impfpflicht könne nicht durch eine Rechtsverordnung statuiert werden, schreiben die Juristen mit Verweis auf eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrates. Es bedürfe einer parlamentarischen Mehrheit bei einem "grundlegenden normativen Bereich".

Grünen-Politiker Trittin wirft Nato Eskalation im Russland-Konflikt vor

Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin wirft Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor, die Spannungen mit Russland zu befördern.

"Aus russischer Sicht ist die Nato mit ihren militärischen Kapazitäten durch die Mitgliedschaft der baltischen Staaten und Polens sehr nah an Russland herangerückt. Die Antwort auf diese - aus russischer, nicht aus meiner Sicht - nachvollziehbare Position kann doch nicht einzig im Verweis auf den Charakter der Nato als Verteidigungsbündnis bestehen“, sagte uns Trittin.

Er betonte:

So sei es zwar "völkerrechtlich zutreffend“, wenn Stoltenberg den Anspruch Russlands auf eine Einflusssphäre außerhalb seines Territoriums zurückweise. "Aber wenn ein Land das Gefühl hat, dass ihm die stärkste Militärmacht immer näher auf die Pelle rückt, muss man eine Politik entwickeln, die solche Befürchtungen nicht eskalieren lässt, sondern zu einer Minderung der Spannungen beiträgt. Das ist aktuell objektiv nicht der Fall“, so Trittin.

Hier lesen Sie unser Interview mit dem Grünen-Außenpolitiker Trittin.

Afghanistan: Deutschland half bislang 62 EU-Ortskräften

Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan fliehen weiter Zehntausende aus dem Land. Die Bundesregierung versprach, besonders gefährdeten Menschen humanitären Schutz vor den Islamisten gewähren – doch die Bilanz liest sich dürftig.

Unserem Investigativreporter Christian Schweppe liegen neue Informationen über die Beteiligung Deutschlands an der Aufnahme von Ortskräften vor, die für EU-Institutionen arbeiteten. Die Zahlen sind ernüchternd.

In einem Schreiben des Innen-Staatssekretärs Hans-Georg Engelke heißt es:

„Bislang konnten im Rahmen dieses Verfahrens 62 Ortskräften inklusive Familienangehörigen Aufnahmezusagen erteilt werden.“

Die Prüfung der Aufnahme von weiteren 40 Personen sei der EU zugesagt worden, sie sei allerdings „Einzelfallprüfung“ – und die Aufnahme insgesamt ja „Verantwortung der EU selbst“.

Abermals sind es angeblich rechtliche Hürden, die die Aufnahme verzögern, nachlesbar im § 22 des Aufenthaltsgesetzes. Zu Missständen bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln sowie dem Umgang mit den afghanischen Helfern hat Christian Schweppe eine berührende Reportage geschrieben, die Sie hier nochmal lesen können.

Bundestagsbibliothek kostet mehr als 800.000 Euro

Dieser Ort wird für die neuen Abgeordneten des Bundestags wichtig werden: die deutsche Parlamentsbibliothek in der Rotunde des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses.

Sie ist bekannt für ihren Gesamtbestand von mehr als 1,5 Millionen Bänden, das Archiv mit wissenschaftlicher Literatur sowie für die Spezialsammlungen.

Die Schwerpunkte sind Parlamentarismus, Politik, Recht, Wirtschaft und Neuere Geschichte – jetzt liegen uns neue Zahlen zu den Kosten und der Ausstattung vor.

In vergangenen Jahren betrug der Sachetat der Bibliothek zuletzt 1.490.780 Euro (2019) und 1.475.031 Euro (2020). Im laufenden Jahr sind bis Mitte November etatmäßige Kosten in Höhe von 817.113,80 Euro entstanden.

Nach Angaben der Bundestagsverwaltung wurden in den vergangenen vier Jahren jeweils mehr als 6.000 Medieneinheiten hinzugekauft. 2021 sind es bislang 4.511 Stück gewesen.

Hier geht es zum Online-Katalog der Bibliothek.

Union zerpflückt die Außenpolitik der Ampel

Die Außenpolitiker der Unionsfraktion üben harte Kritik an den Plänen der Ampel-Parteien.

"Das europapolitische Kapitel des Koalitionsvertrags von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ist ein buntes Sammelsurium an Forderungen und Vorstellungen, die in vielen Bereichen an der europapolitischen Realität vorbeigehen“, schreiben die Europa-Experten Katja Leikert und Florian Hahn in einem Papier an die Fraktion, das uns vorliegt.

So sei das Ziel eines föderalen europäischen Bundesstaats eine „Utopie“, und auch die Idee der Stärkung der Konferenz zur Zukunft Europas verfehle die Mehrheitsmeinung in der EU. Auch die migrationspolitischen Absichten fallen in der Unionsfraktion durch: "Statt effektivem Schutz unserer Außengrenzen soll Frontex die staatliche Seenotrettung koordinieren“, schreiben Fraktionsvize Leikert und der europapolitische Sprecher Hahn.

In einem von Fraktionsvize Johann Wadephul und dem außenpolitischen Sprecher Jürgen Hardt verfassten Papier an die Fraktion heißt es, der Koalitionsvertrag "birgt gerade in sicherheitspolitischen Fragen große Gefahren“. So wäre der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag als Beobachter "ein fataler Alleingang“.

Auch das geplante nationale Rüstungsexportkontrollgesetz sieht die Union kritisch und bemängelt zudem, dass es keinen nationalen Sicherheitsrat geben soll. Außerdem schreiben Wadephul und Hardt: "Von den im Wahlkampf parteiübergreifend kritischen Tönen gegenüber China und Russland ist im Koalitionsvertrag nicht viel geblieben."

Auf dem SPD-Parteitag deutet sich eine Kampfkandidatur um die herausgehobene Position des Europa-Beauftragten im Parteipräsidium an. Zwar kandidiert der Amtsinhaber Udo Bullmann auf dem Parteitag erneut, jedoch will auch EU-Parlamentsvize Katarina Barley die Position.

Bullmann wird vom hessischen Landesverband unterstützt. Barley erhält Unterstützung von den Frauen in der SPD. Der Angriff Barleys ist allerdings in den eigenen Reihen umstritten. Es könne doch nicht sein, dass die wenigen herausgehobenen SPD-Politiker in Europa das nicht vorab unter sich klären können, heißt es uns gegenüber.

Carsten Linnemann soll offenbar Vorsitzender des einflussreichen Haushaltsausschusses im Bundestag werden. Entsprechende Überlegungen wurden uns in der Führung der Unionsfraktion gestern bestätigt. Der bisherige Fraktionsvize und Chef der Mittelstandsunion tritt im Team Friedrich Merz als Vize-Chef der CDU an. Die größte Oppositionsfraktion übernimmt traditionell den Vorsitz des Haushaltsausschusses.

Am kommenden Montag, 6. Dezember, entscheiden die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen im Zugriffsverfahren über die Vorsitze der Bundestagsausschüsse.

Die Struktur der künftigen Ausschüsse unterscheidet sich nach unseren Informationen in einem wesentlichen Punkt von jener in der vergangenen Legislaturperiode: Wirtschaft und Energie werden nicht mehr in einem, sondern in zwei getrennten Ausschüssen verhandelt: im Wirtschaftsausschuss und im neuen Ausschuss für Klimaschutz und Energie.

Hier spiegelt die Zusammenstellung der Ausschüsse nicht den Zuschnitt der Ministerien wider. Wirtschaft, Klima und Energie werden zusammengelegt im Ministerium, das Grünen-Chef Robert Habeck führen soll.

Der wichtige Haushaltsausschuss des Bundestages soll in die Hände der größten Oppositionspartei, der Union fallen.

Auf - Anna Lührmann. Mit gerade einmal 19 Jahren zog Anna Lührmann 2002 in den Bundestag ein und stellte damit einen Altersrekord auf, den ihr seitdem kein Bundestagsneuling streitig gemacht hat: jüngste jemals in den Bundestag gewählte Abgeordnete. 2009 war allerdings Schluss. Lührmann schied aus dem Bundestag aus, machte Karriere als Demokratieforscherin mit verschiedenen Stationen in Nordafrika. Als dort der Arabische Frühling wehte, gab Lührmann Workshops in Demokratie. In diesem Jahr entschied sich die Politikwissenschaftlerin für eine Rückkehr in die Politik und zog über die Landesliste Hessen erneut ins Parlament ein - und wechselt von dort sogleich in die Regierung. Lührmann wird Staatsministerin für Europa im Auswärtigen Amt unter der designierten Ministerin Annalena Baerbock. Unsere Aufsteigerin.

Ab - Thomas Mertens. Schon wieder der Chef der Ständigen Impfkommission in dieser Rubrik. Aber er macht es uns auch nicht leicht. Nun hat der Stiko-Vorsitzende erklärt, dass er seine eigenen Kinder nicht impfen lassen würde. Dass die europäische Arzneimittelagentur EMA allerdings dazu rät, die Kinder gerade jetzt vor einer Infektion zu schützen und den Biontech-Impfstoff explizit für 5- bis Elfjährige zugelassen hat, lässt der Wissenschaftler außer Acht. Für die schleppende Impfkampagne bei den Unter-18-Jährigen ist das der GAU. Unser Absteiger.

Martin Ganslmeier aus dem ARD-Hauptstadtstudio blickt anlässlich des gestrigen Großen Zapfenstreichs auf die Amtszeit von Angela Merkel zurück und stellt fest: „Wir werden sie noch vermissen.“ Trotz Versäumnissen bei der Digitalisierung oder dem Klimaschutz werde sie in den Geschichtsbüchern in einer Reihe mit Kohl, Brandt und Adenauer stehen. Viele Länder hätten uns um die „German Mutti“ beneidet. „Sie war der Gegenentwurf zu populistischen Machos wie Trump, Putin oder Erdoğan. Flammende Reden oder charismatische Visionen waren nicht ihr Ding. Dafür galt sie auf internationaler Bühne als begnadete Vermittlerin.“ Zum Kommentar.

FAZ-Herausgeber Berthold Kohler meint ebenfalls, dass Merkel „trotz aller berechtigten Kritik an den Irrtümern der Kanzlerin“ am Ende ihrer Amtszeit „Dank und Anerkennung“ verdient habe. Sie habe der Mehrheit der Deutschen stets das Gefühl gegeben, sich in Krisen auf sie verlassen zu können. „In ihrem Krisenmanagement wurde sichtbar, was die Politikerin Merkel antrieb: Systeme, Strukturen, Errungenschaften zu bewahren, von denen sie glaubte, sie seien essenziell für die Erhaltung der Sicherheit, des Wohlstands und des Friedens in Deutschland. In diesem Sinne war Merkel eine Konservative“, schreibt Kohler. „Sie hat 16 Jahre lang Deutschland durch Stürme gesteuert, die andere Staatsschiffe in Seenot brachten und auch in Berlin Leichtmatrosen über Bord gespült hat.“ Zum Kommentar.

Heute gratulieren wir herzlich:

Dagmar Andres, SPD-Bundestagsabgeordnete, 52

Jasmina Hostert, SPD-Bundestagsabgeordnete, 39

Sönke Rix, SPD-Bundestagsabgeordneter, 46

Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen, 55

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