Habecks Anti-China-Pakt

herzlich willkommen zur neuen Ausgabe Ihres Hauptstadt-Newsletters.

Unsere Themen heute:

• Mehr Autonomie, weniger politische Flankierung, ein neuer Ton des Misstrauens. Robert Habeck hat eine China-Strategie erarbeiten lassen. Sie hat es in sich.

• Die Ukraine gilt als digitaler Vorreiter. Jetzt hilft Entwicklungsministerin Svenja Schulze mit Geld, dabei könnte Deutschland etwas lernen.

• Geht Nancy Faeser als Spitzenkandidatin nach Hessen? Die Grünen erhöhen den Druck auf die SPD-Innenministerin, sich zu erklären.

• Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt nach Brasilien, um dem neuen und alten Präsidenten Lula bei der Amtseinführung zu gratulieren.

• Wladimir Klitschko besuchte den Verteidigungsausschuss im Bundestag – und hatte nicht nur gute Nachrichten dabei.

Habeck will Deutschlands Wirtschaft von China lösen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die deutsche Wirtschaft unabhängiger von China machen und kündigt eine schärfere Gangart an.

Unter anderem soll die politische Flankierung von Wirtschaftsprojekten entfallen, der Status als Entwicklungsland bei der Förderung gestrichen werden und deutsche Unternehmen mit dominantem China-Geschäft neue Berichtspflichten bekommen.

Außerdem sollen chinesische Firmen bei Aufträgen für kritische Infrastruktur ausgeschlossen werden, das könnte auch Huawei treffen.

In einem vertraulichen 100-seitigen Papier haben Habecks Beamte die neuen chinapolitischen Leitlinien zusammengefasst.

Das Dokument wurde diese Woche erstmals mit Habeck in einer abteilungsübergreifenden Leitungsrunde besprochen. Es liegt uns exklusiv vor.

Es ist ein brisantes Dokument, das die bisherige China-Politik früherer Wirtschaftsminister auf den Kopf stellt und weiter geht als etwa der Bundeskanzler mit seinen Äußerungen zur China-Politik.

Aus einer fruchtbaren Partnerschaft ist aus Sicht des Wirtschaftsministeriums eine gefährliche Abhängigkeit geworden. Habecks Beamte raten de facto zum Bruch.

Sie schlagen etwa vor:

• In China besonders exponierte deutsche Unternehmen könnten gesonderte Mitteilungspflichten bzgl. ihres China-Geschäfts bekommen. Eine solche Extra-Berichtspflicht könnte VW oder BASF treffen.

• In einzelnen Branchen gebe es Klumpenrisiken, was die Abhängigkeit vom Chinageschäft betrifft. Diese Abhängigkeit sei bei Zukunftsindustrien wie Wasserstofftechnologie, Elektromobilität, Kohlenstoffbindung und Erneuerbaren Energien besonders groß. Hier müsse Deutschland gegensteuern.

• Es gebe “unfaire Wettbewerbspraktiken”, auf die die Wirtschaft nur mit Diversifizierung antworten könne. Deutsche Unternehmen seien “zahlreichen Diskriminierungen und Einschränkungen” ausgesetzt, heißt es in dem Dokument.

Die politische Steuerung des Wirtschaftssystems sei eine Herausforderung.

Wörtlich heißt es:

Die Beamten stellen eine brisante Frage:

Es sei offen, “inwiefern und in welchem Umfang der chinesische Markt ausländischen Unternehmen noch offen stehen wird”.

Was in dem Papier steht, welche Maßnahmen das Ministerium konkret vorschlägt und wie die Ideen zur China-Strategie des Kanzlers und der Außenministerin passen, hat einer der Autoren des Briefings hier zusammengefasst.

Millionenhilfe für ukrainische Digitalisierung

In Sachen Digitalisierung ist "Deutschland zum Teil selbst noch Entwicklungsland", sagt Entwicklungsministerin Svenja Schulze.

Über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung will Deutschland weiter in die Ukraine investieren. Wie unsere Kollegin Laura Block exklusiv erfahren hat, wird dies im Rahmen der strategischen Neuausrichtung der Digitalpolitik heute bekanntgegeben. Für dieses Jahr hatte das Ministerium eine Summe von 3,25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Über den Betrag für das kommende Jahr ist noch nicht endgültig entschieden. Fest steht aber: Die Finanzierung läuft weiter.

Die Ukraine ist heute schon europäischer digitaler Vorreiter. Vor drei Jahren hat das Land ein neues Ministerium "für digitale Transformation" eingeführt. Rund 18 Millionen Ukrainer nutzen die "Diia"App – ein Service der Regierung. Auf dieser App können die wichtigsten Dokumente wie Personalausweis, Führerschein, Fahrzeugschein, Geburtsurkunde gespeichert werden. Die Ukraine war weltweit das erste Land, das den digitalen Ausweis dem analogen gleichgestellt hat.

Mit dem Geld des BMZ "wollen wir dringende Dienstleistungen für die Ukrainerinnen und Ukrainer entwickeln und einige bestehende staatliche IT-Systeme neu entwickeln", sagt der Direktor des Ministeriums für digitale Transformation, Maksym Shkilov.

Wie die Digitalisierung schon vielen Ukrainern das Leben gerettet hat und was Deutschland davon lernen kann, lesen Sie hier:

Grüne: Kein Hessen-Wahlkampf aus dem Innenministerium heraus

Die Grünen erhöhen den Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser, ihr Amt niederzulegen, sollte sie im anstehenden Hessen-Wahlkampf als Spitzenkandidatin für die SPD antreten.

Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen, Konstantin von Notz, sagte unserem Kollegen Thorsten Denkler:

In Hessen wird im Oktober kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt. Faeser ist Landesvorsitzende der Hessen-SPD und als Bundesinnenministerin das bekannteste Gesicht ihrer Landespartei. Noch hat sie sich nicht zu einer möglichen Kandidatur erklärt.

Ein Sieg erscheint alles andere als sicher. Nach der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap liegt die von Ministerpräsident Boris Rhein angeführte CDU deutlich vor der SPD, die nach einem 15-Prozent-Tief im Sommer jetzt wieder gleichauf mit den Grünen liegt (beide 22 Prozent). Für die Grünen wird wohl Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir antreten.

Wahlrechtsreform erst nächstes Jahr

Die Wahlrechtsreform kann erst im kommenden Jahr in das Gesetzgebungsverfahren übergehen. Dies erfuhren wir von gut informierten Abgeordneten der Ampel-Fraktionen.

Demnach wird der Gesetzentwurf frühestens im Januar eingebracht, erst im Frühling könnte ein Abschluss erzielt werden. Ursprünglich sollte dies im September geschehen.

Die drei Ampel-Politiker Till Steffen (Grüne), Konstantin Kuhle (FDP) und Sebastian Hartmann (SPD) hatten bereits im Sommer Eckpunkte für die Reform eingebracht, bei der unter anderem das Ziel erreicht werden soll, dass der Bundestag wieder die Regelgröße von 598 Abgeordneten erreicht.

In allen drei Fraktionen gibt es vereinzelten Widerstand gegen die Reform, an der zahlreiche Vorgängerregierungen, Bundestagspräsidenten, Fraktionschefs und andere Fachleute gescheitert waren. Pikant an der Verschiebung ist, dass nach geltender Rechtslage die Anzahl der Wahlkreise von 299 auf 280 verringert werden müsste.

Missbrauchsdeckel für Gaspreisbremse

In der Ampel-Koalition zeichnen sich erste Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine Gas-, Strom und Wärmepreisbremse ab. Wie unser Kollege Thorsten Denkler aus dem Ausschuss für Klima und Energie hört, werden dort Sicherungsmechanismen gegen möglichen Missbrauch diskutiert.

Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf werden den Kunden in der Regel 80 Prozent des historischen Verbrauchs zu 12 Cent je Kilowattstunde angerechnet. Der Rest zum Vertragspreis. Die Differenz zwischen den 12 Cent für 80 Prozent des Verbrauchs zum Vertragspreis wird den Anbietern vom Staat erstattet.

Anbieter könnten das als Anreiz sehen, ihren Vertragspreis deutlich zu erhöhen, um so die Entschädigungszahlungen aus der Staatskasse künstlich hochzuschrauben.

Extrem sparwillige Kunden wiederum könnten einen Zusatzgewinn machen. Da für jede gesparte Kilowattstunde der Vertragspreis erstattet wird, könnten sie absichtlich teure Energie-Verträge abschließen. Die Rückzahlungsansprüche könnten dann erheblich steigen.

Zumindest für die Anbieter wird eine Art Erstattungsdeckel diskutiert. Ob es auch für Privatkunden eine Missbrauchsschranke geben muss, hängt davon ab, wie schwerwiegend das Problem sein könnte. Eine Missbrauchswelle wird dort zumindest nicht erwartet.

Der FDP-Energieexperte Michael Kruse sagte uns dazu: "Die Bremsen dürfen nicht zu Mitnahmeeffekten führen." Die FDP wolle die Markteingriffe auf "ein notwendiges Mindestmaß beschränken" und Anreize schaffen, dass der Wettbewerb zu einer "dauerhaften Absenkung der Energiepreise führt“.

Elektromobilität: Autoindustrie riskiert Gewinneinbußen

Autohersteller, die am Verbrennermotor festhalten, riskieren erhebliche Gewinneinbußen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Boston Consulting Group (BCG) im Auftrag des Think Tanks Agora Verkehrswende.

Investitionen in die Weiterentwicklung von Verbrennermotoren würden sich demnach selbst dann nicht auszahlen, wenn es zu einem verzögerten Boom der Elektromobilität komme. Übererfülle die Elektromobilität hingegen die Erwartungen, riskierten "Nachzügler im Elektrifizierungswettbewerb – egal ob aus Europa, USA oder Asien, egal ob im Premium- oder Volumensegment" – bis 2040 "Gewinneinbußen von bis zu 25 Prozent".

Auf Vorreiter der Entwicklung aber warten satte Gewinnsteigerungen. Wächst der Marktanteil von Elektrofahrzeugen schneller als geplant, könnten die europäischen Premiumhersteller ihren Gewinn bis 2040 um bis zu 30 Prozent steigern, die Volumenhersteller immer noch um bis zu zehn Prozent.

Die Studie liegt uns als Vorab-Papier vor. Sie wird erst in den kommenden Monaten in Gänze veröffentlicht werden.

Eklat um Wissing-Auftritt in Verkehrsausschuss beschäftigt Ältestenrat

Der Eklat um einen von der Opposition geforderten Auftritt von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum 49-Euro-Ticket im Verkehrsausschuss des Bundestages soll an diesem Donnerstag ein Nachspiel im Ältestenrat des Parlaments haben.

Das geht aus einem Schreiben von Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hervor.

In der Sitzung des Ausschusses am Mittwoch habe eine Mehrheit der anwesenden Mitglieder per Beschluss die Anwesenheit Wissings verlangt. „Unter Verweis auf angebliche Formfragen“, so Frei, habe sich der Ausschussvorsitzende geweigert, den Beschluss umzusetzen: „Eilig wurden Ausschussmitglieder zur Sitzung gerufen, um die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten zu ändern.“

Dies sei ein Vorgang „von erheblicher Tragweite“. Frei forderte, das Thema im Ältestenrat zu behandeln. Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte uns: „Offensichtlich sind die Probleme und offenen Fragen aus der Einführung des 49-Euro Tickets dermaßen groß, dass der Minister sich lieber drückt“.

Ukraine: Die Sorge vor der zweiten Front

Bei seinem gestrigen Besuch vor dem Verteidigungsausschuss hatte Wladimir Klitschko, der Bruder von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, nicht nur gute Nachrichten dabei. Zwar lobte er in der nicht-öffentlichen Runde im Bundestag das deutsche Waffensystem Iris-T, das den Luftraum über Kiew aktuell gut schütze. Trotzdem warnte Klitschko auch.

Dafür hatte er einen Berater mitgebracht, der dem Ausschuss Landkarten vorstellte: Sie sollten die Sorge der Ukrainer veranschaulichen, dass Russland zusammen mit Belarus eine zweite Kriegsfront eröffnen könnte, welche die Ukraine dann im schlimmsten Fall in die Zange nehmen würde. Das erfuhr unser Kollege Christian Schweppe im Parlament.

Denn unweit der ukrainischen Grenze haben sich seit Längerem russische Kräfte in Belarus zusammengezogen, die versuchen könnten, direkt an der Grenze Soldaten der Ukraine abzulenken. „So könnten Kräfte gebunden werden, die die Ukraine im Osten dringend braucht – was diese Flanke schwächen würde“, sagte uns ein informierter Abgeordneter.

Deutsche Nachrichtendienste gehen derzeit von etwa 5.000 russischen Kräften aus, die sich in Belarus aufhalten sollen.

Steinmeier reist zur Amtseinführung Lulas

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist zur Amtseinführung des designierten brasilianischen Präsidenten Lula da Silva nach Brasilia. Er wird bereits am 31. Dezember fliegen und damit Silvester in Südamerika verweilen. Lula wird am 1. Januar 2023 das Amt des Staatspräsidenten von Jair Bolsonaro übernehmen, er hatte es bereits von 2003 bis 2011 inne.

Wie wir in Berliner Kreisen erfuhren, plant Steinmeier auch einen Abstecher in den Amazonas. Der größte Regenwald der Welt war unter Bolsonaro insbesondere für die wirtschaftliche Nutzung freigegeben worden.

Kuppelknappen treffen Schalke-Chef

Mitglieder der „Kuppelknappen“, des Schalke-Fanclubs im Bundestag, haben sich am Dienstagabend mit Schalke-Vorstandschef Bernd Schröder ausgetauscht. Sportvorstand Peter Knäbel war digital zugeschaltet. Es sei um die Herausforderungen und Chancen der Mannschaft gegangen, auch „um mögliche Verstärkungen und die Rückkehr der Verletzten in den Kader“. Weitere Themen waren „die Chancen auf den Klassenerhalt“ und die finanzielle Lage des Vereins. „Insgesamt sieht der Fanclub im Bundestag den FC Schalke 04 auf einem guten Weg“, hörten wir nach dem Treffen.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) kommt am 8. Dezember in Berlin zu ihrer letzten Tagung unter der Leitung von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Gespräche mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), sowie dem israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor.

Außerdem beraten die Kultusministerinnen und -minister über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Schulen und Hochschulen sowie die Auswirkungen von Corona auf den Schulbereich und die Abschlussprüfungen 2023.

Zur neuen KMK-Präsidentin soll in der Sitzung, gemäß des festgelegten Turnus, Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) gewählt werden.

Auf - Klara Geywitz. Deutschland kommt wohl ganz gut durch den Winter, für Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer gilt das nicht. Sie brauchen Strom, Heizungen, Wärme. Der Winter ist dort schon jetzt eiskalt. Die Bauministerin will nun mit Hilfe der Bauwirtschaft schnell 90 Stromgeneratoren in die Ukraine bringen lassen. Die Gespräche laufen. Richtig so! Aufsteigerin!

Ab - Simone Peter. In der Energiekrise gibt es große Gewinner. Etwa Anbieter billig produzierten Stroms aus nuklearen oder erneuerbaren Quellen. Peter ist die Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie. Und will jetzt verhindern, dass die Übergewinne ihrer Branche abgeschöpft werden. Energie-Solidarität sieht anders aus. Unserer Absteigerin!

In einem neuen Gastbeitrag für The Pioneer analysiert der ehemalige grüne Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer die neue, sich verändernde Weltordnung des 21. Jahrhunderts. Während Russland seinen Status als globale Supermacht verlieren würde, würden wir zeitgleich die aufsteigende Dominanz einer globalen Pentarchie erleben, angeführt von den USA und China. „Anders als die Sowjetunion in der Zeit des Kalten Krieges hat China jedoch nicht den Fehler gemacht, sich nur und vor allem auf die militärische Rivalität mit den USA zu konzentrieren.“ Den G20-Gipfel auf Bali sieht Fischer als Hoffnungsmoment für den „Abbau der gegenseitigen Spannungen und zu einer Rückkehr zu kooperativeren Beziehungen“ zwischen China und den USA. Spannend!

"Einer Arbeitserlaubnis für Deutschland oder gar einer Einbürgerung für würdig befunden zu werden, scheint für die Konservativen fast gleichbedeutend mit einem Bundesverdienstkreuz", kommentiert die taz-Redakteurin Dinah Riese. Die deutsche Wirtschaft und auch die Gesellschaft im Ganzen aber bräuchte ein Land, das Einwanderung weder als Bedrohung begreife noch als reine Notwendigkeit – sondern als Normalität. Warum das Fachkräfteeinwanderungsgesetz von vor vier Jahren durchzogen vom Wunsch gewesen sei, Migration eigentlich abzuwehren, und somit zum Scheitern verurteilt gewesen sei, lesen Sie hier.

Heute gratulieren wir herzlich:

Carsten Breuer, Generalmajor, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, 58

Laura Kraft, Grünen-Bundestagsabgeordnete, 32

Petra Sitte, Linken-Bundestagsabgeordnete, 62

Heinz Riesenhuber (CDU), ehem. Bundesminister für Forschung und Technologie, 87

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre