Die Corona-Rebellen

herzlich willkommen zu unserem Briefing aus der Hauptstadt - direkt von der Pioneer One.

Unsere Themen heute:

• Verlängerte und verschärfte Maßnahmen, darauf einigen sich Bund und Länder in der Corona-Politik. Eine kleine Gruppe von Experten fordert einen Strategiewechsel.

• Die Frauenquote soll kommen. Aber die Koalition will noch mehr tun für Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern. Wir wissen, worum es geht.

• Morgen beschäftigt sich der Bundesrat mit einer Initiative gegen Drogenhandel übers Internet. Wir kennen die Details.

Experten fordern Strategiewechsel in Corona-Politik

In dem Abschlussdokument des Corona-Gipfels der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin lobt die Politik die "große Solidarität" in der Bevölkerung gegenüber den Maßnahmen. Das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen sei gebrochen, eine Trendwende aber noch nicht erreicht, heißt es. Das Ziel bleibe, einen Wert von maximal 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu erreichen. Dies sei die "Orientierungsmarke" bei Entscheidungen für Lockerungen.

Eine Gruppe von Ärzten und Gesundheitsexperten, darunter der frühere Vize-Chef des Sachverständigenrats der Bundesregierung für Gesundheitsfragen, Matthias Schrappe, und der Bremer Gesundheitsökonom Gerd Glaeske, kritisiert genau diese Fixierung auf die 50er-Zahl als grundfalsch.

"Einfache Modellrechnungen zeigen, dass die Dunkelziffer der Infektion in der nicht getesteten Population um ein Vielfaches über der Zahl der bekannten, neu gemeldeten Infektionen liegt". heißt es in dem 50-seitigen Papier, das uns vorliegt. Daten aus Spanien zeigten, dass die Zahl der tatsächlich Infizierten bereits eine "teilweise Immunisierung" der Bevölkerung bedeuten könnte.

Heißt konkret: Die derzeit von der Politik verwendeten Grenzwerte könnten nicht "zu Zwecken der Steuerung und für politische Entscheidungen" dienen. Sie seien weder zuverlässig noch erreichbar.

Die Gesundheitsexperten schlagen deshalb einen Notification-Index NI vor, der die Dynamik der Entwicklungen abbilden soll, aber die Zahl der Neuinfektionen mit den positiven Testbefunden und der Testhäufigkeit abgleicht. Außerdem soll die Belastung des Gesundheitswesens als Hospitalisierungsindex berücksichtigt werden. Es müssten zudem Kohorten-Studien angefertigt werden, die das Infektionsgeschehen in bestimmten Bevölkerungsgruppen (etwa Ältere) genau abbilden.

Die Politik müsse sich dann auf den Schutz dieser "verletzlichen Bevölkerungsgruppen" konzentrieren statt auf allgemeine, aber kaum nachvollziehbare Kontaktverbote. Man treibe die Bevölkerung in eine "kalte Herdenimmunität", schlussfolgern die Autoren.

Sie ziehen ein nüchternes Fazit.

Zu den Unterzeichnern gehören neben Glaeske und Schrappe auch der Vorstand des Dachverbands der Betriebskrankenkassen BKK, Franz Knieps, der Arzt und frühere Hamburger Staatsrat für Gesundheit, Matthias Gruhl und die ehemalige Pflege-Direktorin der Charité, Hedwig Francois-Kettner.

Gehör finden diese Fachleute bisher nicht. Gestern haben sich die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin auf eine Verlängerung und teilweise Verschärfung der Maßnahmen verständigt.

Die wichtigsten Punkte:

• Private Zusammenkünfte sind maximal mit zwei Haushalten erlaubt, in jedem Fall nicht mehr als fünf Personen zusätzlich zum eigenen Hausstand.

Heiligabend und Silvester dürfen Treffen im “engsten Familien- oder Freundeskreis” bis maximal 10 Personen stattfinden.

Ausgenommen von diesen Regelungen sind Kinder bis 14 Jahre.

• Der Weihnachtseinkauf wird kompliziert. Im Geschäft steht jedem Kunden eine Einkaufszone von 10 Quadratmetern zur Verfügung. Ist das Geschäft größer als 800 Quadratmeter gilt eine Obergrenze von 1 Kunde pro 20 Quadratmeter. Zum Vergleich: ein durchschnittlicher Aldi-Supermarkt hat rund 1000 Quadratmeter Verkaufsfläche - bei 50 Kunden wäre dann Schluss und die Kunden müssten vor der Tür in der Kälte warten.

• Restaurants, Gastronomien, Hotels bleiben vorerst bis 20. Dezember geschlossen, wahrscheinlich aber bis Anfang Januar. Dies soll kurz vorher überprüft werden. Die Bundesregierung will außerdem auf EU-Ebene darauf dringen, dass die Skiorte bis Januar dicht machen müssen.

• Maskenpflicht auch auf Parkplätzen und vor Lebensmittelgeschäften, außerdem auf belebten Plätzen.

• Schulkinder bleiben bereits ab dem 19. Dezember zu Hause; die Weihnachtsferien werden bundesweit vorgezogen.

• Das Kulturleben bleibt abgeschaltet. Museen, Konzerthäuser und Theater sind bis auf weiteres gestrichen.

• Religiöse Zusammenkünfte mit Großveranstaltungscharakter müssen vermieden werden, Gottesdienste sollen möglichst "mit dem Ziel einer Kontaktreduzierung" geplant werden (wir berichteten).

• Schulen und Kitas bleiben offen, aber in weiterführenden Schulen ab Klasse 7 herrscht künftig Maskenpflicht. In Grundschulen kann eine Maskenpflicht eingeführt werden, dies obliegt den Ländern.

• Ein privates Silvesterfeuerwerk auf der eigenen Straße bleibt erlaubt, auf belebten Plätzen und Straßen wird die Verwendung von Pyrotechnik untersagt. Eine konkrete Definition dieser Orte muss die Kommune treffen.

• Die Finanzhilfen der Überbrückungshilfe III - die vor allem für die Kultur-, Reise- und Veranstaltungsbranche sowie die Solo-Selbstständigen gilt - werden bis Mitte 2021 verlängert.

• Erste Impfstoff-Lieferungen sollen noch im Dezember an die Impfzentren erfolgen. Eine Impfung einiger Risikopersonen vor Weihnachten habe einen "hohen symbolischen Wert", heißt es in der Koalition.

• Die Bahn soll ein zusätzliches Angebot aufrechterhalten, das Abstand ermöglicht. Die Maskenkontrollen werden verstärkt, die von der Kanzlerin geforderte Reservierungspflicht für Fensterplätze wurde gekippt.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fasst den Gipfel wohl am treffendsten zusammen: "Verlängert und verschärft."

Zusätzlich zum Grenzwert der Inzidenz von 50 soll es einen weiteren Grenzwert geben - eine Inzidenz von 200. Ab diesem Wert sollen weitere Maßnahmen getroffen werden, damit die Infektionszahlen sinken. Dieser Wert gilt aktuell etwa für ganz Berlin, aber auch für 64 weitere Kommunen und Kreise in Deutschland.

1. Nach Frauenquote: CSU will Alleinerziehenden helfen

Die große Koalition will die Situation von Frauen in der Arbeitswelt verbessern und die Vereinbarungen der Koalition zur Ausweitung der gesetzlichen Frauenquote auf Vorstände entsprechend ergänzen.

„Wir wollen mit einem Gesamtkonzept eine bessere Unterstützung von Frauen erreichen, die mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht“, sagte uns Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Abgeordneten im Bundestag.

„Dazu gehört neben flexibleren Arbeitszeiten und mehr Unterstützung bei der Kinderbetreuung auch eine deutliche Entlastung von Alleinerziehenden.“

Dobrindt sagte, viele Alleinerziehende würden aufgrund der Betreuung und Erziehung ihrer Kinder in Teilzeit arbeiten und hätten so Abstriche beim Verdienst.

„Sie tragen damit allein oft eine doppelte Verantwortung. Wir wollen dafür deutlich mehr Unterstützung und den Entlastungsbetrag bei der Einkommenssteuer dauerhaft verdoppeln - auf mehr als 4.000 Euro pro Jahr“, so der CSU-Politiker.

"Schnell umsetzen"

Die große Koalition hatte sich zuletzt auf eine Ausweitung der gesetzlichen Frauenquote auf Vorstände von Großunternehmen und öffentlich-rechtlichen Körperschaften im Sozialbereich geeinigt. Im Konjunkturprogramm hatten Union und SPD den Alleinerziehenden-Entlastungsbetrag bei der Einkommenssteuer von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro angehoben - allerdings nur für die Jahre 2020 und 2021.

"Wenn CDU und CSU jetzt so weit sind, die temporäre Erhöhung aus dem Konjunkturpaket zu entfristen, können wir das schnell umsetzen", sagte uns Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer in der SPD-Bundestagsfraktion.

In der vergangenen Wahlperiode habe die SPD Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss durchgesetzt: "Damals hatte die Union die Erhöhung der steuerlichen Entlastungen für die Alleinerziehenden noch blockiert."

2. Bundesrat: Bayern will härtere Gangart gegen Internet-Drogenhandel

Bayern will im Kampf gegen Internet-Drogenhandel eine härtere Gangart durchsetzen - mit einer Initiative im Bundesrat.

„Der Internet-Versand hat sich als neuer Vertriebsweg für Drogenhändler etabliert“, sagte uns Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

„Im Darknet sind die Täter meist nur schwer zu fassen, da kein persönlicher Kontakt zu den Händlern aufgenommen werden muss. Aber an einem Punkt können unsere Ermittler zugreifen: Auch im Darknet bestellte Drogen müssen ausgeliefert werden.“

"Regelungslücke beseitigen"

Eisenreich sagte, nach geltendem Recht müssten Postdienstleister zwar Auskunft über Pakete geben, die sich gerade bei ihnen befinden. „Für verdächtige Pakete, die bereits an den Empfänger ausgeliefert wurden oder die noch erwartet werden, besteht dagegen keine Auskunftspflicht“, so der CSU-Politiker weiter.

"Diese Regelungslücke wollen wir beseitigen und die Auskunftspflicht für Postdienstleister erweitern. Unsere Ermittler brauchen auch die Sendungsdaten wohin das verdächtige Paket ausgeliefert wurde oder an wen es zugestellt wurde.“

Ziel der Initiative Bayerns ist eine entsprechende Änderung von Paragraf 99 der Strafprozessordnung. Drei Ausschüsse des Bundesrats hatten zuletzt empfohlen, den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag einzubringen.

Die Länderkammer entscheidet an diesem Freitag darüber.

Der neue Einsatzbericht der Bundeswehr zeigt eine Einschätzung der Sicherheitslage im westafrikanischen Mali. Laut Bericht hängt diese von der Region ab, sie ist "insgesamt weiterhin landesweit regional unterschiedlich ausgeprägt".

Erkennbar ist dies an den einzelnen Farben. In Gao-Stadt, Sévaré-Stadt und in Koulikoro wird sie mit "ausreichend kontrollierbar" und in der Hauptstadt Bamako mit "überwiegend kontrollierbar" bewertet.

In Niger wird die Sicherheitslage in Niamey sowie in Tahoua-Stadt mit "überwiegend kontrollierbar" bewertet. Aktuell sind knapp 1000 deutsche Soldaten in Mali in den Trainings-, Beratungs und Stabilisierungs-Missionen EUTM Mali und Minusma stationiert.

Der Bundesrat entscheidet an diesem Freitag, 27. November, über die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen.

Ab Januar 2021 soll der Regelsatz für Alleinstehende von 432 monatlich auf 446 Euro steigen. Für Personen in einer Bedarfsgemeinschaft gibt es künftig 401 statt bisher 389 Euro. Kinder bis fünf Jahre erhalten ab Januar 283 Euro - 33 Euro mehr als bisher. Kinder von sechs bis 13 Jahren bekommen künftig einen Euro mehr, 309 Euro also. Für Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre wird der Regelsatz von 328 auf 373 Euro angehoben.

Auf - Gut sieben Jahre stand Rainer Dulger an der Spitze der Metall-Arbeitgeber. Heute soll der bisherige Gesamtmetall-Chef zum Präsidenten der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (BDA) gewählt werden. Es ist einer der einflussreichsten Verbands-Posten in Berlin. Der 56-Jährige ist geschäftsführender Gesellschafter eines Familienunternehmens in Heidelberg. Er gilt nicht nur als gewiefter Verhandler, sondern auch als jemand, der gegenüber der Politik auf den Tisch haut.

Kaum einer hat das zuletzt so zu spüren bekommen wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Den CDU-Politiker hält Dulger nämlich für eine Fehlbesetzung. Poltern muss er im neuen Amt nicht unbedingt. Wer auch immer Arbeitgeberpräsident ist, stößt auf Gehör in Kanzleramt und Koalition. Für Dulger geht es deshalb aufwärts.

Ab - Viel ist von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) während der vergangenen Monate nicht zu hören gewesen, in Sachen Corona gaben Markus Söder, Armin Laschet und Manuela Schwesig den Takt vor. Weil hadert noch immer mit seiner Rolle im vergangenen Sommer, als er so lange überlegte, ob er für den SPD-Parteivorsitz antreten soll, bis es irgendwann zu spät war.

Vor der Ministerpräsidenten-Konferenz am Mittwoch machte er nun ausgerechnet damit eine seltene Schlagzeile, dass er einem Soli zur Deckung von Corona-Kosten offen gegenüber stehe. Dabei wäre es 30 Jahre nach der Wiedervereinigung erst einmal Zeit, den Soli endlich abzuschaffen. Der Passus wurde aus dem Bund-Länder-Abschlussdokument gestern herausgestrichen. Es geht bergab.

Der Spiegel-Journalist Markus Feldenkirchen hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Bewerber um den CDU-Vorsitz, mehrere Wochen mit einem Kamerateam des WDR begleitet. Herausgekommen ist ein besonderes Stück Journalismus: Eine Dokumentation, die Laschet in vielen Facetten zeigt, keinen wichtigen Aspekt auslässt und, das ist eine schöne Idee, ihn durch Feldenkirchen in einem anschließenden Gespräch mit dem Ergebnis konfrontiert. Die sehenswerte Doku finden Sie hier.

Mit Wut lässt sich gutes Geld verdienen. Mit Wut gegen die Corona-Politik besonders. Der Autor der Frankfurter Allgemeine Zeitung, Daniel Mohr, beschreibt in seinem klugen Beitrag, wie die Querdenker-Initiatoren mit dem Unmut der Protestierenden lukrative Geschäfte machen. Hier lesen!

Amazon ist eines der erfolgreichsten Unternehmen der Welt, aber auch eines der umstrittensten. Auf Heise Online fasst Daniel Sokolov neueste US-Medienberichte zusammen, die ein detailliertes Bild zeichnen, wie umfassend der Online-Gigant Mitarbeiter, Dienstleister, Lieferanten, Gewerkschaften und andere Organisationen überwacht. Hier lesen!

Heute gratulieren wir herzlich zum Geburtstag:

Benjamin Grimm (SPD), Staatssekretär in der Staatskanzlei von Brandenburg, 36

Der 33-jährige Abdullah Unvar bewirbt sich für eine Bundestagsnominierung der SPD im Main-Kinzig-Kreis. Er will Nachfolger des ausscheidenden Sascha Raabe werden. Unvar ist der Cousin des im Februar in Hanau bei einem rechtsextremistischen Anschlag getöteten Ferhat Unvar. "Manchmal reichen tiefgreifende Ereignisse, die das eigene Leben, das Leben der Familie, von Freunden, Bekannten und Verwandten erschüttern", begründete Unvar seine Kandidatur bei seiner Vorstellung.

Neben Unvar bewerben sich zwei weitere Sozialdemokraten um die Aufstellung in dem Wahlkreis. Das Rennen gilt als offen. Der Entwicklungspolitiker Raabe scheidet im kommenden Jahr nach fast zwei Jahrzehnten Arbeit als Parlamentarier in Berlin aus.

Der Unternehmer Peter Adrian soll im kommenden Jahr Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) werden. Das wurde uns in Verbandskreisen bestätigt.

Eine im Frühjahr eingesetzte Findungskommission unter anderem mit DIHK-Ehrenpräsident Ludwig-Georg Braun und Schweitzer nominierte Adrian am Mittwoch. Der 63-Jährige ist seit 2006 Präsident der Industrie- und Handelskammer in Trier.

Die Wahl durch die DIHK-Vollversammlung findet im März kommenden Jahres statt. Schweitzers Amtszeit endet dann satzungsgemäß nach zwei Wahlperioden. Als Vizepräsidenten kandidieren den Angaben zufolge Marjoke Breuning, Präsidentin der IHK Stuttgart, sowie der Kieler Kammerpräsident Klaus Hinrich Vater, der sich zur Wiederwahl stellt.

Der designierte DIHK-Präsident Adrian hat nach einer Lehre bei der Deutschen Bank Volkswirtschaft studiert und gründete mit 23 Jahren sein erstes eigenes Unternehmen. Die von ihm geführte TRIWO AG betreut bundesweit rund 30 große Industrie- und Gewerbeparks.

Hauptstadt - Das Briefing scheut bekanntlich keine Extra-Meile. Und so haben wir am Mittwoch nach dem Tod von Fußballlegende Diego Maradona unser Telefonbuch aus alten Sportreporterzeiten durchsucht und die Nummer von Weltmeister Andreas Brehme gefunden. Viel Zeit hatte er für uns nicht; sehr wenig Zeit sogar, um ganz genau zu sein. Einen Satz hat er uns trotzdem gesagt. Und weil niemand Maradona schöner besiegt hat als Brehme mit seinem Elfmeter im WM-Finale 1990, hat er heute unser letztes Wort.

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