Ministerin für Verteidigung und Fettnäpfe

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Unsere Themen heute:

• Verteidigungsministerin Christine Lambrecht fliegt mit Sohn und Flugbereitschaft nach Sylt - und verwundert die Koalition.

• Umbau im Konrad-Adenauer-Haus. Wir kennen die personellen Neuerungen und bringen Sie auf den neuesten Stand.

• Die FDP wünscht sich Schwarz-Gelb in Kiel, doch Wahlsieger Daniel Günther will zunächst mit den Grünen reden. Außerdem bahnt sich ein Bündnis mit NRW-CDU-Regierungschef Hendrik Wüst an.

• Das zunächst große Feld an Interessenten für die Nachfolge von Lisa Paus als Grünen-Fraktionsvize beschränkt sich nun auf zwei Namen. Wir verraten sie.

Ministerin für Verteidigung und Fettnäpfe

Als Christine Lambrecht vor rund eineinhalb Jahren begründete, warum sie nicht mehr zur Bundestagswahl 2021 antreten wolle, war sie unmissverständlich: "Ich war immer davon überzeugt, dass Politik als Beruf nur auf Zeit ausgeübt werden sollte", so zitierten sie damals mehrere Medien.

Mittlerweile unkt mancher in Berlin, dass sie den Anschein erwecke, dieses Vorhaben noch immer zu verfolgen - nur eben als Verteidigungsministerin.

Eine garstige Unterstellung zwar. Aber tatsächlich liefert Lambrecht immer wieder neue Anlässe, an Arbeitsethos oder wenigstens Feingefühl zu zweifeln, das eine Verteidigungsministerin in historischer Sicherheitslage an den Tag legen sollte. Ein längerer Urlaub nach Dienstantritt, ein Nagelstudiobesuch nach Kriegsbeginn, mit Stöckelschuhen nach Mali.

Und die neueste Episode: Mit der Flugbereitschaft und Sohn zum Kurzurlaub nach Sylt.

Ein Sprecher teilte unserem Reporter Christian Schweppe mit, dass die Ministerin und ihr erwachsener Sohn gemeinsam am 13. April an Bord eines Helikopters der Bundeswehr-Flugbereitschaft gewesen seien, bei einem Flug in die Nähe von Sylt (Ladelund). Es habe einen Mitflugantrag gegeben, der mit der Auflage bewilligt worden sei, dass alles privat bezahlt werde. „Die Bundesministerin hat die Kosten gemäß der Richtlinie zu 100% übernommen“, sagte der Sprecher.

Wenn man sich umhört in Berlin, dann wächst das Unverständnis. Ein Ministeriums-Insider sagte uns, es sei unüblich, dass Familieangehörige einer Ministerin in der Flugbereitschaft mitfliegen, sofern es keine dienstlichen Gründe dafür gebe.

Zudem hat Lambrecht einen für die Urlaubswoche vorgesehenen Besuch in der Slowakei abgesagt, wo sie eigentlich bei den Patriot-Luftabwehrstaffeln ein Zeichen für Bündnisverteidigung setzen sollte.

Selbst bei Lambrechts eigenen Leuten im Ministerium hält man Kritik an der Ministerin inzwischen kaum mehr zurück. "Mindestens dumm, so etwas zu posten", hieß es uns gegenüber zum Instagram-Eintrag ihres Sohnes, der im Bericht des Business Insiders gezeigt wurde. Dass die Pannenserie von Lambrecht nicht abreißen will, sei eher kein Zufall. Will heißen: selbst Schuld.

Die jüngste Kapriole ist bemerkenswert für eine Frau, deren Trumpf doch eigentlich die langjährige Regierungserfahrung sein sollte. Doch auch, wenn ihr dienstlicher Familienausflug legal gewesen sein sollte: Wieder stellt sich die Frage, wo eigentlich der politische Instinkt von Lambrecht geblieben ist.

Schleswig-Holstein I: FDP drängt CDU zu Schwarz-Gelb

Mitglieder des Bundesvorstands der FDP hoffen, dass Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther sich für ein schwarz-gelbes Bündnis in Kiel entscheidet.

"Die Union muss ein strategisches Interesse haben, Schwarz-Gelb zu machen, wenn es möglich ist", sagte uns ein Präsidiumsmitglied der FDP. "Friedrich Merz sollte seinen Parteifreund darauf hinweisen, dass eine bürgerliche Mehrheit auch genutzt werden sollte."

In Kiel sind nach der Landtagswahl sowohl ein schwarz-gelbes als auch ein schwarz-grünes Bündnis möglich, neben den Dreier-Konstellationen. Die FDP hat intern ausgeschlossen, für eine Jamaika-Koalition zur Verfügung zu stehen, wenn sie nicht gebraucht wird.

Günther will zunächst mit Grünen und FDP reden, eine Vorentscheidung vor der NRW-Wahl soll es aber nicht geben, heißt es in der CDU-Führung.

Günther und Wüst demonstrieren Harmonie

Günther spricht sich eng mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst ab, der am kommenden Sonntag die Landtagswahl gewinnen will und sich Rückenwind durch die Wahl im Norden erhofft. Beide verfolgen einen ähnlichen liberalen Kurs der Mitte.

Gestern trafen sich Wüst und Günther in der Landesvertretung NRW zum Frühstück, bevor beide zur Sitzung des Parteivorstands gingen. Beide verbindet auch eine gewisse innerparteiliche Distanz zum Vorsitzenden Merz.

Schleswig-Holstein II: Midyatli vertagt unter Druck Führungsfrage

In der SPD in Schleswig-Holstein blieb die Führungsfrage auch am Tag nach der Wahlniederlage ungeklärt, doch der Druck auf Landes- und Fraktionschefin Serpil Midyatli steigt. Das hat der Hauptstadt-Newsletter Ihres Vertrauens auf einem Ausflug in die Landespolitik herausgefunden.

In der Landesvorstandssitzung am Montagabend sagte Midyatli, dass sie zwar zu ihrer Verantwortung stehe, aber erst seit einem Jahr Fraktionschefin sei - die Oppositionsrolle jedoch schließlich schon fünf Jahre andauere.

Midyatli machte trotz der deutlichen Wahlniederlage keine Anstalten, personelle Konsequenzen einzuleiten. In der Sitzung gab es aber spürbaren Applaus für Stimmen, die sich wünschten, Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller solle Fraktionschef werden.

Der Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner und die Wedeler SPD-Politikerin Heidi Keck kritisierten das Verfahren der Nominierung des Spitzenkandidaten und damit Midyatli.

Mehrere Teilnehmer der Sitzung betonten, es dürfe kein "Weiter so" geben und drängten auf eine Verschiebung der Wahl der Fraktionsvorsitzenden auf die kommende Woche. Nach längerer Debatte stimmte Midyatli zu. Die Führungsfrage gilt damit als offen.

Schleswig-Holstein III: Grüne stellen Günther vor die Wahl

Die Nord-Grünen drängen CDU-Ministerpräsident Daniel Günther zur Wahl zwischen Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb.

"Die FDP hat schon vor der Wahl ausgeschlossen, dass sie mit dabei ist, wenn sie nicht gebraucht wird“, sagte gestern Spitzenkandidatin Monika Heinold.

„Insofern ist aus unserer Sicht jetzt die Entscheidung zwischen dem einen und dem anderen Zweierbündnis."

Hinter den Kulissen heißt es bei den Grünen, Jamaika sei zwar noch nicht vom Tisch, aber nunmehr eine „theoretische“ Option.

Ausdrücklich ausschließen will diese Option aber kein Grüner.

Am kommenden Dienstag soll nun sondiert werden: Die CDU spricht am Vormittag mit den Grünen, am Nachmittag dann mit den Liberalen.

Auch die FDP buhlt um die Gunst von Wahlsieger Günther. "Wir sollten aus dem Wahlergebnis machen, was möglich ist: Eine schwarz-gelbe Koalition", sagte uns Landeswirtschaftsminister Bernd Buchholz, der FDP-Spitzenkandidat war.

In der Nord-FDP gibt es jedoch erheblichen Unmut über den Umgang mit dem Wahlergebnis. Entweder Buchholz oder Landes-Parteichef Heiner Garg müssten Verantwortung übernehmen und zurücktreten, hören wir aus dem erweiterten Vorstand der Liberalen.

Verteidigungsministerium: Neue Marine-Tanker erst 2025

Das Bundesverteidigungsministerium rechnet erst 2025 mit dem ersten von zwei bestellten neuen Marine-Tankern. Das bestätigte uns eine Sprecherin des Ministeriums auf Anfrage. Der Vertrag sei nun "gezeichnet". Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte eine Preisprüfung zur Bedingung gemacht.

Wir hatten am Montag über ein anonymes Schreiben berichtet, in dem in Zusammenhang mit dem Auftrag, der an die Lürssen-Tochter NVL gegangen war, schwere Vorwürfe gegen das Beschaffungsamt der Bundeswehr erhoben werden. Die Preisforderungen der Werft - in Höhe von rund 870 Millionen Euro - seien "völlig überzogen". Dem Bund entstehe ein Schaden von mindestens 250 Millionen Euro.

Unter Verteidigungspolitikern im Bundestag macht sich bereits Argwohn breit. Sie haben nicht vergessen, dass Lürssen erst jüngst bei einem anderem Problemprojekt des BMVg in die Bresche gesprungen ist – bei der teuren Rettung der Gorch Fock. Dem Vernehmen nach hat die Bremer Werft dabei keinen Gewinn, sondern eher Verlust gemacht.

Nur 8,5 Prozent Soldatinnen bei Auslandseinsätzen

Der Anteil von Frauen bei mandatierten Auslandseinsätzen der Bundeswehr beträgt derzeit rund 8,5 Prozent. Das geht aus einem internen Bericht der Bundeswehr hervor, der unserer Kollegin Marina Kormbaki vorliegt.

Demnach sind aktuell von 1927 Bundeswehrkräften im Ausland 165 Frauen. Insgesamt liegt der Frauenanteil in der Bundeswehr bei 13 Prozent.

Hinzukommen 1043 deutsche Soldatinnen und Soldaten, die derzeit bei der Nato-Mission Enhanced Forward Presence in Litauen stationiert sind. Weitere 241 sind aktuell bei der Enhanced Vigilance Activities-Mission in der Slowakei im Dienst.

Lkw-Maut soll 2023 angehoben werden

Zum 1. Januar 2023 plant Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) eine Erhöhung der Lkw-Maut. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der kommende Woche vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden soll. Hintergrund der Erhöhung sind EU-Vorgaben, wonach die Mautsätze jeweils durch wissenschaftliche Gutachten überprüft werden müssen.

Laut Entwurf soll der Maut-Anteil, der die Luftverschmutzung berücksichtigt, in einigen Schadstoffklassen um bis zu sieben Cent je Kilometer steigen. Unter dem Strich werden jährliche Mehreinnahmen von rund 665 Millionen Euro erwartet.

Die Ampel-Koalition plant allerdings noch weitere Änderungen bei der Lkw-Maut - unter anderem die Einbeziehung des gewerblichen Güterverkehrs ab 3,5 Tonnen. Dies soll aber über einen separaten Gesetzentwurf erledigt werden.

Personeller Umbau im Adenauer-Haus

Gestern lud CDU-Generalsekretär Mario Czaja zur Personalversammlung im Konrad-Adenauer-Haus ein und wieder gab es personelle Neuerungen zu verkünden.

Und manche Unklarheit bei den Beschäftigten.

So musste Generalsekretär Czaja die Frage beantworten, wie denn der neue Berater im Haus, Markus Kerber, sich in seinen Aufgaben von denen des Generalsekretärs und der stellvertretenden Generalsekretärin unterscheide. Czaja betonte, Kerber habe eine wichtige Scharnierfunktion, auch im Hinblick auf die Fraktion und die Adenauer-Stiftung, und sei nicht operativ tätig.

Im Parteihaus gilt Kerber als kluger Intellektueller, der das Ohr des Parteichefs hat. Doch haben viele Sorge, dass mit Kerber, Czaja, der stellvertretenden Generalsekretärin Christina Stumpp und Grundsatzprogramm-Chef Carsten Linnemann zu viele Machtzentren existieren.

Neuer Büroleiter bei Friedrich Merz soll Marian Bracht werden, bisher Büroleiter des CDU-Bundesgeschäftsführers Stefan Hennewig.

Neue Pressesprecherin der Partei soll nach dem Wechsel von Hero Warrings in die Bundestagsfraktion Isabelle Fischer werden, die früher Sprecherin der NRW-CDU war und im Bundestagswahlkampf unter anderem das Zukunftsteam von Armin Laschet kommunikativ begleitete. Sie arbeitet schon jetzt eng mit Czaja zusammen und hat mit den stellvertretenden Parteivorsitzenden Karin Prien und Silvia Breher wichtige Unterstützerinnen.

Als neuer stellvertretender Bundesgeschäftsführer ist Wolfgang Mosbacher, ehemaliger Planungschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Volker Kauder, vorgesehen.

Paus' Nachfolge klärt sich heute

Das zunächst große Feld an Interessenten für die Nachfolge von Lisa Paus im Grünen-Fraktionsvorstand beschränkt sich nun auf zwei Anwärter: Der Sozialpolitiker Andreas Audretsch und der Finanzexperte Sebastian Schäfer treten in der heutigen Fraktionssitzung um das frei gewordene Amt des Fraktions-Vizes gegeneinander an, erfuhr unsere Kollegin Marina Kormbaki.

Der Berliner Audretsch ist Koordinator des linken Parteiflügels in der Fraktion, der Baden-Württemberger Schäfer koordiniert den Realo-Flügel. Da unter den 118 Grünen-Abgeordneten mehr Linke als Realos sind, werden Audretsch die besseren Chancen zugerechnet. Der Posten im Fraktionsvorstand wurde frei, nachdem Paus zur neuen Bundesfamilienministerin ernannt worden war.

Beim DGB-Kongress in Berlin, der noch bis zum Donnerstag andauert, haben die Chefs der Gewerkschaften den bisherigen Vorsitzenden Reiner Hoffmann verabschiedet - mit einer Allstar-Band-Show (Foto).

Die am Montag mit 93,2 Prozent der Stimmen zur DGB-Vorsitzenden gewählte bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi plant für Ende Juni eine Kickoff-Veranstaltung in Berlin. Aktuell werde für den 25. und 26. Juni geplant, hören wir.

An dem Strategietreffen sollen Vertreter aus den DGB-Untergliederungen und den Einzelgewerkschaften teilnehmen. Fahimi will die Gestaltungsstärke der Gewerkschaften erhöhen.

Auf - Robert Habeck. Ein Gewinner der schleswig-holsteinischen Landtagswahl stand gar nicht auf dem Wahlzettel: Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck. Der Realo aus Kiel war der Architekt der Jamaika-Koalition im Land 2017 und er sieht die strategische Rolle der Grünen als vernunftgeprägte Mitte-Links-Partei durchaus auch an der Seite der CDU. Dies könnte Habecks Kumpel Günther mit einem lupenreinen schwarz-grünen Bündnis nun perfektionieren. Und Habeck dürfte im Kampf um die Kanzlerkandidatur 2025 aus Kiel Rückenwind bekommen.

Ab - Iris Spranger. Für das Verbot, russische und ukrainische Flaggen am 8. und 9. Mai an 15 Gedenkorten in Berlin zu zeigen, hat der Berliner Senat viel Kritik geerntet. Jetzt hat auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba das Flaggenverbot verurteilt: „Mit dem Verbot ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht“. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige. Die Berliner CDU will sogar juristisch gegen das Verbot vorgehen. Der Generalsekretär Stefan Evers will beim Verwaltungsgericht eine Klage gegen das vorübergehende Verbot ukrainischer Flaggen an Ehrenmalen und Erinnerungsorten einreichen. Stellvertretend für den Berliner Senat geht es bergab.

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein war auch am Folgetag das Top Thema. Das kommentieren unsere Kollegen und Kolleginnen:

Peter Dausend analysiert für die ZEIT, was die Wahlen in Schleswig-Holstein für Merz’ CDU bedeuten: „Daniel Günther verkörpert die größtmögliche Distanz, die man innerhalb der CDU zu Parteichef Friedrich Merz erreichen kann, politisch wie menschlich.“ Seine Perspektive lesen Sie hier.

Ralf Wiegand kommentiert für die Süddeutsche Zeitung, warum Daniel Günther so erfolgreich ist. Sein Führungsstil sei berechenbar für die Wählerinnen und Wähler, sein Temperament ausgeglichen. Spannender Beitrag!

Bettina Freitag, Chefredakteurin des NDR Schleswig-Holstein sieht keine Zukunft für die Jamaika-Koalition. Stattdessen müsse Günther sich jetzt für Grüne oder FDP entscheiden, was auch als Signal in Richtung Bundespolitik gelesen würde: „Schwarz-grün wäre eine Option, mit der nicht jedes CDU-Mitglied gut leben könnte. Aber sie wäre noch ungewöhnlich genug, um Profil zu zeigen, sich vom Bekannten abzugrenzen.“ Lesenswert!

Tilman Steffen analysiert für Zeit Online die Konsequenzen der Wahlniederlage der AfD: „Sie markiert endgültig das Ende der bundesweiten Erfolgswelle. Und ist damit der Anfang vom Ende der gesamtdeutschen Verankerung der Partei.“ Seinen Text lesen Sie hier.

Heute gratulieren wir herzlich:

Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, 58

Michael Wedell, Coach und (Unternehmens-) Berater, 54

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre