Tristesse in der Tigerentenkoalition

herzlich willkommen zu unserem Briefing aus der Hauptstadt - direkt von der Pioneer One.

Unsere Themen heute:

• Schwarze und Gelbe waren mal das Wunschbündnis. Doch die Beziehungen zwischen Union und FDP sind erkaltet.

• Ein neuer Bericht der Bundeswehr zeigt neue Mängel bei der Einsatzbereitschaft wichtiger Hubschrauber und Flugzeuge.

• In viele Aufsichtsräte, Beiräte und Kommissionen entsendet der Bund Mitglieder. Wir wissen, wie die Bestimmungen zur Frauenquote künftig aussehen sollen.

Das Ende eines Wunschbündnisses

Im Bundestags-Wahlkampf 2009 verlangte manch ein prominenter CDU-Politiker, man solle eine Koalitionsaussage "ausschließlich zugunsten der FDP" treffen. In der FDP galten die Parteifreunde von CDU und CSU als "Wunschpartner".

Nach dem Wahlsieg von Union und FDP war in Medien von der "Tigerenten-Koalition" die Rede, man feierte sich gegenseitig.

Lange ist es her.

Zehn Jahre, eine krisenbehaftete Koalition und eine gescheiterte Koalitionsverhandlung später ist die Beziehung zwischen Union und FDP erkaltet. Sicher, die einen regieren, die anderen nicht. Eine Mehrheit gäbe es ohnehin nicht für Schwarz-Gelb.

Doch der Umgang miteinander ist schon erstaunlich frostig dafür, dass nach der Bundestagswahl eine Neuauflage der Jamaika-Verhandlung ja nicht undenkbar ist, sollte die Union einbüßen und auf die FDP angewiesen sein.

Doch führende Repräsentanten von Union und FDP haben sich nur wenig zu sagen. Neulich war dies im Bundestag zu beobachten, als sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus FDP-Chef Christian Lindner nach dessen Regierungskritik vorknöpfte und dem Chefliberalen vorhielt, seine Rede sei eines Liberalen unwürdig gewesen:

Auch in der Generaldebatte vor wenigen Tagen gerieten die beiden wieder aneinander. In der Union ist von einem "Nicht-Verhältnis" die Rede, In Lindners Umfeld spricht man freundlich von einem "kollegialen Verhältnis".

Spötteleien sind in der Union an der Tagesordnung. Eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion landete über das Büro von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am 27. November im Bundeskanzleramt zur weiteren Bearbeitung. Einer, der das Dokument in die Hände bekam, mutmaßlich ein Unionsbeamter, machte sich in Lehrer-Manier über die Anfrage her und markierte die Rechtschreibfehler am Rand. Das Schreiben sorgte später in unionsinternen Chat-Gruppen für Belustigung.

In der Union fällt ein Satz, der das Verhältnis besser beschreibt als jeder andere: "In unseren Runden ist die FDP eigentlich nie Thema." Nichtbeachtung als Höchststrafe.

Die FDP wiederum schmiegt sich spürbar an die Sozialdemokraten. FDP-Vize Wolfgang Kubicki nannte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz neulich eine "neue Machtoption".

Niemand personifiziert die soziale Distanz zwischen den Parteien aber so sehr wie Volker Wissing, der neue FDP-Generalsekretär. In seinem ersten Tweet nach Amtsübernahme legte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister der Union eine Regierungspause nahe. Das könnte ein Aufbruch sein für Deutschland, so Wissing.

In einem Interview sprach er später davon, dass die FDP der Angstgegner für die Union werden könnte. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ätzte auf Twitter zurück: "Dann hätten wir ja nicht viel zu befürchten."

Bei einem Besuch an Bord der Pioneer One legt Wissing nach: "Angela Merkel und die CDU haben das bürgerliche Lager in Deutschland zu wenig im Fokus. Die einzigen Vertreter und Verfechter einer traditionell bürgerlich-liberalen Politik sind die Freien Demokraten.“

Man werde im Wahljahr nicht besonders auf die Union schauen: „Wir definieren uns nicht über mögliche Koalitionspartner, sondern über unsere eigenen Positionen und Werte. Wir sind eine eigenständige Partei.“

Auf dem traditionellen Dreikönigstreffen wollen die Spitzenliberalen Anfang Januar den mickrigen Werten in den Umfragen mit einem selbstbewussten Eintreten für Eigenständigkeit im Superwahljahr entkommen. Man werde sich inhaltlich klar in der Mitte positionieren, heißt es an der FDP-Spitze. Auf Äquidistanz zwischen Union und SPD.

Die Geschichte der Entfremdung zwischen Union und FDP hat ThePioneer- Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner hier zusammengefasst.

1. Bundeswehr bedingt flugbereit

Die Bundeswehr hat massive Probleme mit der Einsatzfähigkeit ihrer wichtigsten Gerätschaften. Besonders auffällig ist es bei Fluggeräten, dabei sind allerdings Luftwaffe, Heer und Marine gleichermaßen betroffen.

Dies geht aus einem aktuellen Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hervor, dessen Inhalte wir kennen.

Probleme gibt es etwa beim Kampfhubschrauber Tiger, bei dem nur etwa jede fünfte von knapp 70 Maschinen einsatzfähig ist. Auch beim Transporthubschrauber des Heeres, NH 90, sind nach unseren Informationen weniger als zehn Stück einsatzbereit. Bei der Marineversion Sea Lion sind es laut internen Informationen ein bis zwei Stück.

Ebenfalls Probleme macht noch immer der Transportflieger A 400 M. Zwar sind mittlerweile immerhin knapp unter zehn Stück einsatzbereit, allerdings steigt die Zahl der mittlerweile an die Bundeswehr ausgelieferten Modelle schneller an.

Die Auslieferung der für die Bundeswehr vorgesehenen 53 Luftfahrzeuge soll bis 2026 andauern.

Lob für den Eurofighter

Beim Kampfflugzeug Eurofighter loben Experten dagegen die Arbeit der Luftwaffe in den vergangenen Jahren.

Hier haben sich die Prozesse deutlich verändert und es stehen mehr Geräte zur Verfügung.

"In manchen Bereichen gibt es noch immer Probleme, in anderen gibt es deutliche Verbesserungen - zum Beispiel beim Eurofighter", sagt ein Sprecher der Luftwaffe, "die Zusammenarbeit mit der Industrie ist deutlich effizienter". Bei den Problemfällen sei man "zuversichtlich", dass es bald Besserung gebe.

2. Wirtschaftsminister fordern neue Hilfspakete

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den Unternehmen, die von der Pandemie besonders betroffen sind, nun auch steuerlich unter die Arme greifen.

Im Gespräch mit Vertretern der Wirtschaftsverbände soll Altmaier sich für die Ausweitung des sogenannten steuerlichen Verlustrücktrags ausgesprochen haben. Dabei können Unternehmen Verluste in der Krise mit Gewinnen in der Vergangenheit verrechnen und so Kapitalsteuern sparen.

Die Idee dahinter: Wenn bei Unternehmensgewinnen der Fiskus sofort zugreift, sollte auch bei Verlusten eine Steuererstattung erfolgen.

In der Pandemie wurde die Regel bereits für das Jahr 2019 erlaubt. Firmen können Verluste bis zu einer Höhe von 5 Millionen Euro mit Gewinnen von 2019 verrechnen und so rückwirkend Steuern sparen. Altmaier will dies nun für die Jahre 2017 und 2018 möglich machen und die Obergrenze auf 20 Millionen heraufsetzen. In Österreich ist eine ähnliche Reform bereits umgesetzt.

Das Thema will Altmaier bei der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin thematisieren.

Immer mehr Experten wie der Düsseldorfer Ökonom Jens Suedekum, einer der Lieblinge von SPD-Finanzminister Olaf Scholz, loben die Vorteile der Maßnahme: Die Unternehmen müssen keine Kredite aufnehmen. Außerdem können nur solche Unternehmen von der Möglichkeit Gebrauch machen, die vor der Krise Gewinne einfuhren, das verringert Mitnahmeeffekte von Unternehmen, die auch ohne Corona schlecht gewirtschaftet haben.

Doch die SPD sperrt sich bisher. Der Aufwand für die Finanzämter sei hoch, heißt es. Scholz wolle aber auch De-facto-Steuersenkungen für Unternehmen verhindern. Das sei das falsche Signal.

Länder-Minister wollen reduzierte Steuer für Gastronomien

Die Länder-Wirtschaftsminister wollen unterdessen die bis Ende Juni 2021 befristete Mehrwertsteuersenkung für Speisen in der Gastronomie verlängern und auf Getränke ausweiten.

„Das wäre für die Gastronomie sicherlich ein hilfreicher Punkt“, sagte uns Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP).

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sagte uns, die Gastronomie sei durch die Coronakrise schwer getroffen worden. "Die Betriebe brauchen einen Lichtblick, eine Perspektive für gute Umsätze, um die Verluste der vergangenen Monate auszugleichen.

Die Mehrwertsteuersenkung müsse unbedingt beibehalten werden, "damit in Restaurants und Hotels das Licht nicht ausgeht", so der Chef der Freien Wähler.

3. Regierung will Gründung von Betriebsräten erleichtern

In Deutschland hatten zuletzt rund 108.000 Unternehmen einen Betriebsrat - etwa 88.000 in den alten, rund 20.000 in den neuen Bundesländern. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums hervor, die uns vorliegt.

Demnach arbeiten aktuell knapp 13 Millionen Beschäftigte in Firmen mit Betriebsrat.

Der Anteil der Unternehmen mit betrieblicher Mitbestimmung ist zwischen 2003 und 2019 von elf auf neun Prozent zurückgegangen. Je größer ein Unternehmen, desto häufiger sind Betriebsräte. Deren Anteil lag in Firmen mit weniger als 50 Beschäftigten zuletzt bei sechs Prozent, bei Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern waren es 86 Prozent.

Regierung mit Reformplan

Das Arbeitsministerium erklärt, die Regierung wolle Gründung und Wahl von Betriebsräten erleichtern und dazu die Anwendung des vereinfachten Wahlverfahrens mit kurzen Fristen ausweiten. So könne ein Beitrag "zur Reduzierung der Behinderungen von Betriebsratswahlen in kleineren Betrieben“ geleistet werden.

Betriebsräten ist laut Regierung bei der Bewältigung der Pandemie eine wesentliche Rolle zugekommen. 60 Prozent der Beschäftigten in „Betriebsratsbetrieben“ hätten jetzt in der Krise aufgestocktes Kurzarbeitergeld erhalten - und 73 Prozent von Homeoffice-Regelungen profitiert.

Linken-Arbeitsmarktpolitikerin Jutta Krellmann sagte uns, die Reformpläne der Regierung würden bei weitem nicht ausreichen: „Betriebsräte und Kandidaten brauchen einen besseren Kündigungsschutz.“

Die Frauenquote für Gremien mit Mitgliedern des Bundes soll verschärft werden. Das geht aus einem überarbeiteten Entwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Justizministerin Christine Lambrecht (beide SPD) für ein „Zweites Führungspositionen-Gesetz“ hervor, das uns vorliegt.

Für Gremien wie Verwaltungs- oder Aufsichtsräte, Kommissionen oder Beiräte, in die der Bund mindestens drei Mitglieder schickt, galt bisher die Vorgabe, dass darunter mindestens eine Frau sein muss.

Der Entwurf sieht nun vor, „die Einschränkung auf Gremien mit mindestens drei vom Bund zu bestimmenden Mitgliedern aufzuheben und stattdessen Parität bereits ab zwei vom Bund zu bestimmenden Mitgliedern anzustreben“.

Hintergrund der Regelung ist unter anderem, dass sich der Frauenanteil zuletzt sogar verringert hatte: In Aufsichtsgremien, bei denen der Bund ein oder zwei Mitglieder bestimmen kann, sank er von 43 auf 39 Prozent.

Am 1. Januar 2021 tritt das Gesetz zur Grundrente in Kraft - für langjährige Geringverdiener bedeutet dies im Schnitt 83 Euro mehr Rente pro Monat.

Allerdings: Den Aufschlag gibt es nicht für alle Berechtigten sofort.

„Die ersten Grundrentenbescheide werden voraussichtlich ab Juli 2021 an Rentnerinnen und Rentner versandt, die erstmals eine Rente erhalten“, sagte uns ein Sprecher der Rentenversicherung.

Diejenigen, die bereits in Rente sind ("Bestandsrentner"), sollen ihre Bescheide und ihr Geld bis Ende 2022 erhalten. Begonnen wird mit den ältesten Jahrgängen:„Beträge, auf die ab Januar 2021 ein Anspruch besteht, werden in allen Fällen nachgezahlt.“

Für die Umsetzung der Grundrente benötigt die Rentenversicherung im kommenden Jahr zunächst rund 3.500 Stellen. „In diesem Zusammenhang wurden bis dato bereits mehr als 600 neue Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eingestellt“, so der Sprecher. Weitere Einstellungen seien in Vorbereitung.

Auf - Was hat sie nicht an Hohn und Spott zu hören bekommen, 2018, als Angela Merkel und Horst Seehofer sie als Digital-Staatsministerin ins Bundeskanzleramt geholt hatten. Dorothee Bär sprach im TV-Interview über Flugtaxis als Beispiel für neue, moderne Mobilität - was ihr einen Shitstorm bescherte. Die CSU-Politikerin ließ sich nicht beirren, arbeitete unter schwierigen Bedingungen daran, ihr Profil als bekannteste Digitalexpertin der Regierung zu schärfen und empfiehlt sich für höhere Aufgaben. Was die Flugtaxis angeht, wird sie von der Realität bestätigt. In drei Jahren will ein deutsches Startup in Singapur damit in den Regelbetrieb. Bär dazu auf Twitter: „Ein Mann würde jetzt sagen: Told Ya!" Aufsteigerin!

Ab - Der Druck war einfach zu groß, und der Fehler, sich von der AfD ins Amt wählen zu lassen unverzeihlich. Der FDP-Chef in Thüringen, Thomas Kemmerich, verzichtet auf die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl, die wahrscheinlich Ende April 2021 stattfinden soll. Man meint das Aufatmen in der Berliner Parteizentrale hören zu können, so groß ist die Erleichterung. Vor allem bei FDP-Chef Christian Lindner, für den das ein echter Erfolg ist. Kemmerich ließ sich im Frühjahr zum Ministerpräsidenten wählen, nahm das Amt an, obwohl er wusste, dass er es nur mit den Stimmen der AfD bekommen hat. Seither gilt Kemmerich in der FDP und außerhalb als Irrlicht. Kemmerich mischte sich unter Corona-Leugner, demonstrierte ohne Maske mit. Mit seinem Verzicht auf die Spitzenkandidatur hat er nun das Ende seiner politischen Karriere eingeleitet.

In Brüssel und Straßburg geht die Angst vor einem No-Deal-Brexit um. Die einen fürchten Chaos, andere Einbußen. Das Handelsblatt beschreibt die Bemühungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) um breit angelegte Notfallmaßnahmen für den Worst-Case. „Beispielsweise sollen strategisch wichtige Flugverbindungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU aufrechterhalten werden“, schreibt Europa-Korrespondent Hans-Peter Siebenhaar. Hier geht es zum Text.

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet Kerstin Schwenn, dass die Bahn wegen ihrer Milliardenverluste im Corona-Jahr bei der Investitionsplanung für 2021 in Bedrängnis geraten könnte. In Anbetracht eines negativen Ergebnisses von rund 5,6 Milliarden Euro im laufenden Jahr sei es möglich, dass die Überweisung der Dividende von 650 Millionen Euro an den Bund 2021 ausfällt. Die Bahn-Führung glaubt jedoch fest daran, dass sie trotz alledem an ihrer Plänen für Investitionen in Höhe von mehr als 12,2 Milliarden Euro festhalten kann. Nachzulesen ist das Ganze hier.

Heute gratulieren wir herzlich zum Geburtstag:

Caren Lay, Linken-Bundestagsabgeordnete, 48

Am Samstag gratulieren wir:

Roman Müller-Böhm, FDP-Bundestagsabgeordneter, 28

Petra Nicolaisen, CDU-Bundestagsabgeordnete, 55

Volker Beck, früherer Grünen-Bundestagsabgeordneter, 60

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, im Nebenberuf Bewerber um den CDU-Vorsitz, verliert an Zustimmung bei den Anhängern der eigenen Partei. Dies geht aus einer bislang unveröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen hervor, die uns vorliegt.

Laschet verliert in der Umfrage zwischen Oktober und Dezember 0,5 Punkte und hat nun 1,1 Punkte (Spanne: +5 bis -5).

In der Gesamtbevölkerung verliert er 0,2 Punkte von 0,7 auf jetzt 0,5.

Konkurrent Friedrich Merz liegt in der Gesamtbevölkerung hinter Laschet, holt aber leicht auf und liegt im Dezember bei 0,0 (zuvor -0,1). Bei den eigenen Anhängern liegt er unverändert bei 1,2 - und damit vor Laschet.

In der Umfrage hat die Forschungsgruppe Wahlen zwischen dem 7. und 9. Dezember 1.246 Wahlberechtigte repräsentativ befragt.

Der Forsa-Chef erläutert in einer aktuellen Analyse, dass die Deutschen weiterhin der Union die größte Krisenkompetenz zuschreiben. Die Grünen würden zwar auf einem Hoch in den Umfragen bleiben, ihr Ko-Vorsitzender Robert Habeck als möglicher Kanzler aber habe seinen Nimbus verloren.

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