Wie die Nato auf Putins Krieg reagiert

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Unsere Themen heute:

• Der Krieg ist zurück in Europa. An Tag 2 der Eskalation sortieren wir für Sie die Informationen aus der Ukraine und sagen, wie die Bundesregierung, Europa und die Nato reagieren wollen.

• Die früheren Nato-Generäle Hans-Lothar Domröse und Egon Ramms analysieren die Fehler des Westens und sagen, was jetzt noch möglich ist.

• In Berlin beriet der Verteidigungsausschuss des Bundestages in geheimer Sitzung über die Lage. Wir kennen dennoch Details.

• Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland sollen so scharf sein wie möglich. Doch es gibt Uneinigkeit in der EU, auch weil Deutschland auf der Bremse steht.

• Wirtschaftsminister Robert Habeck will einen Notfallplan für die Energieversorgung aktivieren und hat dazu ein Papier vorgelegt. Wir wissen, was drin steht.

• Im Hauptstadt Podcast sprechen wir der ukrainisch-stämmigen Studentin Anna Staroselski und der Korrespondentin der Deutschen Welle in Kiew, Fanna Facsar.

Die Nato, die Bundeswehr und der Ernstfall

Die Nato will den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine mit Geschlossenheit und Aufrüstung entgegnen.

Wir haben mit Politikern, Diplomaten, Nato-Generälen, Sicherheitsexperten und Angehörigen der Bundeswehr gesprochen - und gefragt, wie es nun weitergehen kann.

Klar ist: Die Ostflanke der Nato soll gestärkt werden. "Wir werden diesen Anforderungen dann auch nachkommen", sagte SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

Doch was kann das praktisch bedeuten?

"Wir werden die Satelliten schärfen. Wir werden Drohnen zur Aufklärung einsetzen. Alles was gut und teuer ist, wird man machen, um wachsam zu sein", sagte uns Nato-General Hans-Lothar Domröse in der neuen Folge unseres Hauptstadt Podcasts.

Der Nato-General a.D. weiter:

Klar sind schon jetzt diese Maßnahmen:

• Das Nato-Bündnis lässt über Polen und Rumänien Jets patrouillieren, auch deutsche Eurofighter wurden gesichtet. Über Schweden war eine B-52 zu sehen, eine A400M kreist angeblich über Rumänien und betankt dort offenbar auch Militär-Jets. Das seien "Machtdemonstrationen ohne konkrete Aufträge", sagte uns ein Sicherheitsexperte der Bundeswehr.

• Die Luftwaffe verlegte unterdessen drei weitere Eurofighter vom Taktischen Luftwaffengeschwader 74 aus Neuburg an der Donau zum Schutz der Nato-Südostflanke nach Rumänien.

• Die Maschinen sollen vom Militärflughafen Mihail Kogalniceanu bei Constanta aus in ein italienisches Eurofighter-Kontingent integriert werden.

Insgesamt befindet sich die Nato in einer schwierigen Lage: Einerseits ist die Ukraine nicht Teil des Bündnisses, andererseits muss unbedingt verhindert werden, dass der Konflikt auf Nato-Territorium überspringt.

Der frühere Nato-General Egon Ramms sagte uns:

Gemeinsam mit unserem Kollegen Christian Schweppe haben wir uns die militärische Lage im Einzelnen angeschaut:

• Sorge macht Beobachtern, dass der russische Präsident zuletzt wiederholt signalisierte, dass er die Nato als Gegner betrachtet. Mit einer direkten Konfrontation rechnet aber niemand.

• Dennoch kam das Bündnis am Donnerstag rasch zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Das Hauptziel der Allianz bleibt, seine eigenen Mitglieder zu schützen – und nicht aktiv militärisch in der Ukraine einzugreifen.

• Europäische Verteidigungspläne sind aktiviert. Die multinationale Nato-Kriseneinsatztruppe Very High Readiness Joint Task Force kann in kurzzeitige Alarm- und Verlegebereitschaft versetzt werden, sie umfasst rund 14.000 Soldaten. Sie ist die Nato-Speerspitze.

• Deren Mitglieder sind aufgefordert, Krisenreaktionsmaßnahmen auszulösen. Das hat Folgen für die Bundeswehr: Denn auch hierzulande gelten Alarmmaßnahmen. „Das bedeutet, dass die Bevölkerung in den nächsten Tagen mehr militärische Bewegungen wahrnehmen kann“, hieß es aus dem Bendlerblock.

• Für die Bundeswehr ist Litauen zentral. Dort ist Deutschland Kernnation eines Nato-Gefechtsverbands. Die Kampfgruppe wurde im Rahmen der Operation Enhanced Forward Presence eingerichtet, drei weitere gibt es.

Mit aktuell 900 Soldatinnen und Soldaten stellt die Bundeswehr dort den größten Anteil.

Mehr als hundert deutsche Fahrzeuge, darunter sechs Panzerhaubitzen, sind dort zuletzt angekommen.

• Viel mehr scheint nicht möglich. Seit Jahren plant die Bundeswehr Material, Ausstattung und Kräfteeinsatz weit im Voraus. Kaltstartfähigkeit der Truppe existiert kaum.

• Die Teilstreitkräfte prüfen dennoch fieberhaft, wo man noch etwas abkommandieren könnte. Vor allem geht es um Bodentruppen: Das Heer wurde nach einer weiteren Kompanie gefragt. Ein Einsatz schiene möglich, mehr Kräfte aber nicht. Die Bundeswehr hat keine Geheim-Brigade in der Hinterhand.

• Der Inspekteur des Heeres löste eine Debatte aus: Alfons Mais schrieb in in einem Post, die Bundeswehr stünde „blank" dar. Er hat Recht, meinen viele: Maximal der eigene Teil für die Nato-Eingreiftruppe ist vollausgestattet. Er trägt seit Jahren selbst in hoher Position Verantwortung, sagen andere. Geändert habe sich auch unter seiner Führung wenig.

Die Bundeswehr hat ihre Bereitschaft erhöht. Mittelfristig steht die Truppe am Scheideweg. Die Umstellung von einer auf Einsätze ausgerichteten Armee auf eine, die Landes- und Bündnisverteidigung beherrscht, ist bislang vor allem auf dem Papier vollzogen.

All-Parteien-Koalition im Verteidigungsausschuss

Die Union suchte gestern im geheim tagenden Verteidigungsausschuss des Bundestages den Schulterschluss mit der Regierung. Man wollte Geschlossenheit zeigen, um eine solche auch international einfordern zu können, hieß es bei der Union.

Nicht einmal mehr AfD- und Linken-Abgeordneten verteidigten den Kurs von Wladimir Putin.

Im Verlauf der Sitzung sprach die SPD-Verteidigungsministerin auch davon, dass in den nächsten Tagen verstärkt auf deutsche Reservisten zugegangen werden soll.

Offenbar um Kapazitäten zu verteilen. Was genau dahinter steckt, blieb für die Abgeordneten schwammig. Um Einberufungen dürfte es aber nicht gehen.

Grüne pochen auf Hilfe für ukrainische Flüchtlinge

Die ersten ukrainischen Flüchtlinge haben das Land verlassen. Maia Sandu, Präsidentin von Moldau, teilte gestern mit, ihr Land habe mehr als 4000 Ukrainer aufgenommen.

Die US-Regierung schätzt, dass bis zu fünf Millionen Menschen die Ukraine verlassen könnten. An der ukrainisch-polnischen Grenze bildeten sich am Abend lange Schlangen.

Auch die Grünen rechnen mit einer großen Fluchtbewegung und pochen auf entsprechende Vorkehrungen.

"Wir müssen Zivilisten, die vor russischen Panzern und Bomben fliehen, Schutz gewähren", sagte uns der Innenpolitiker Julian Pahlke.

"Die Solidarität mit der Ukraine bedarf jetzt einer praktischen Umsetzung."

Pahlke ruft die Bundesregierung zur Unterstützung angrenzender Staaten bei der Bereitstellung humanitärer Hilfe auf. "Aber auch die Hilfsbereitschaft in der EU muss koordiniert werden - da spielt Deutschland eine wichtige Rolle, so Pahlke.

Joschka Fischer: "Putin will Europas Ordnung revidieren"

Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat in einem Gastbeitrag für The Pioneer die möglichen Motive des russischen Präsidenten ausgeleuchtet.

Es gehe Putin um "Russlands Größe und Weltgeltung", schreibt Fischer.

Und weiter:

Dass Putin behaupte, die Ukraine, "immerhin Mitglied der Vereinten Nationen, der OSZE und des Europarates" habe keine Existenzberechtigung und sei ein untrennbarer Bestandteil Russlands, sei ein schwerer Schlag.

"Ihm geht es um die gesamte europäische Ordnung, die vor allem auf der Unverletzlichkeit der Grenzen aller Staaten auf dem europäischen Kontinent beruht, die er revidieren möchte."

Den ganzen Beitrag lesen Sie hier.

Warnungen vor mehr russischen Cyberangriffen

Deutsche Behörden und Sicherheitsexperten warnen vor einer Zunahme von Cybererpressungen durch russische Hackergruppen. Hierzulande registrierten etwa das LKA Bayern und der Verfassungsschutz Attacken.

Bundesinnenministerin, Nancy Faeser (SPD), hatte zuvor ebenfalls gewarnt und sprach in Berlin von einer "erhöhten Gefahr".

Das Nationale Cyberabwehrzentrum sei vorbereitet.

In den vergangenen Tagen sind mehrere Firmen in Süddeutschland mit Ransomware attackiert worden, erfuhren wir.

Hintergrund sind offenbar Aktivitäten der russischen Gruppe Conti.

Sicherheitsexperte Oliver Schneider (Risk Workers) erklärte uns: "Präsident Putin will die Grenzen in Europa neu ziehen und geht dabei hybrid vor. Die Sanktionen werden dazu führen, dass russische Hackergruppen vermehrt Lösegeld für gestohlene Daten fordern."

Hauptstadt-Podcast zum Krieg in der Ukraine

Im Hauptstadt Podcast, der aufgrund der aktuellen Lage bereits an diesem Morgen veröffentlicht wird, diskutieren wir über die Lage in der Ukraine und mögliche Reaktionen des Westens.

Dazu sprechen wir mit dem Nato-General Hans-Lothar Domröse über die Strategie des Militärbündnisses und mit der Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion, Anna Staroselski, deren Eltern aus der Ost-Ukraine kommen, über die Lage vor Ort.

Außerdem gibt im Podcast die Deutsche-Welle-Korrespondentin in Kiew, Fanny Facsar, und unsere politische Reporterin Marina Kormbaki eine Einschätzung zur Lage.

Hier geht es zum Podcast.

Deutsche Diplomaten und Beobachter ziehen ab

Die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, hat in der Nacht zu Donnerstag die Ukraine über den Landweg verlassen.

Inzwischen ist nach Informationen unserer Kollegin Marina Kormbaki rund die Hälfte aller Botschafterinnen und Botschafter aus EU-Staaten raus aus der Ukraine.

Die Beobachtermission der OSZE hat ihre Arbeit eingestellt und harrte gestern in Schutzräumen im Osten der Ukraine aus. Heute sollen auch die Beobachter, darunter 43 Deutsche, die Kriegsregion verlassen.

Noch zu Wochenbeginn hatte das Auswärtige Amt eine Aufstockung der Mission angekündigt, die die Umsetzung des Minsker Abkommens in der Ost-Ukraine beaufsichtigen soll. Eine Mission, die nun obsolet ist.

EU ringt um Sanktionen - Deutschland hält an Swift fest

In der EU ist die Einheit bei den Sanktionen gegen Russland brüchig. Die Bundesregierung unseren Informationen zufolge einen Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem Swift ab. Auch Italien und Belgien sind skeptisch.

Wie wir am Abend aus Regierungskreisen vernahmen, stand aus deutscher Sicht eine Einbeziehung von Swift nie ernsthaft zur Debatte. Die Konsequenzen für das europäische Bankenwesen wären weitreichend und unberechenbar, heißt es.

Bundeskanzler Olaf Scholz will außerdem noch nicht alle Sanktionsmöglichkeiten ausreizen. Man müsse sich etwas aufbewahren "für eine Situation, wo das notwendig ist, auch noch andere Dinge zu tun", sagte er Donnerstagabend in Brüssel.

Auch um diese Kontroverse dürfte es gehen, wenn Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihren EU-Amtskollegen an diesem Freitag zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammenkommt.

Regierung will Abhängigkeit von Energieimporten aus Russland überwinden

Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine will die Bundesregierung weniger Öl und Gas aus Russland beziehen. Deutschland bezieht alleine die Hälfte seines Gasverbrauchs aus Russland.

„Ziel ist es, die hohe Abhängigkeit von russischen Importen bei fossilen Energieträgern zu überwinden“, heißt es in einem Konzept des Bundeswirtschaftsministeriums, das uns vorliegt. „Es gilt, die deutsche Energieversorgung auf robustere Säulen zu stellen.“

Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es demnach „keine Hinweise darauf, dass die Versorgung mit Gas, Öl und Kohle beeinträchtigt ist“. Das Ministerium habe Arbeitsstäbe zur Überwachung der Energieversorgung eingerichtet.

Wichtigster Schlüssel für mehr Souveränität sei die Energiewende. Dazu könne das Kabinett schnell ein Maßnahmenpaket beschließen, das bereits im Sommer Wirkung entfalten soll.

„Die Bundesregierung wird sicherstellen, dass Gasspeicher in Zukunft immer ausreichend gefüllt sind“, heißt es in dem Konzept. Dazu werde derzeit ein Gesetz zur verpflichtenden Einspeicherung von Gas vorbereitet.

Die Regierung erwägt auch Subventionen für Flüssiggas-Terminals. „Die geopolitische Lage macht es erforderlich, auch neue Importmöglichkeiten zu schaffen und die Versorgung zu diversifizieren“, heißt es in dem Papier. „Es gilt, schnell eigene LNG-Anlandepunkte in Deutschland einschließlich der notwendigen Infrastrukturanbindung zu realisieren.“ Es werde geprüft, welche finanzielle staatliche Unterstützung hierfür erforderlich sei.

Habeck holt weitere Grünen-Vertraute ins Ministerium

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat gestern vier neue Referatsleitungen im Leitungsbereich seines Hauses mit früheren Grünen-Funktionären besetzt.

Die Öffentlichkeitsarbeit wird mit Jan Prinzwald, dem früheren Vize-Chef der Öffentlichkeitsarbeit der Grünen-Geschäftsstelle besetzt.

In der Unterabteilung Strategie und Grundsatz soll sich David Simon, der ehemalige Büroleiter von Reinhard Bütikofer und Mitarbeiter im Wahlkampfteam von Annalena Baerbock, um Gesellschaft und Soziales kümmern. Das Thema Ökonomie und Ökologie übernimmt unseren Informationen zufolge Stephan Schilling, früherer Büroleiter von Jürgen Trittin und Attac-Aktivist.

Um die Stakeholder-Pflege soll sich im Ministerium Doris Köster kümmern, die frühere Geschäftsführerin der Beratungsfirma Joschka Fischer & Company.

Auch Robert Habecks Staatssekretär Udo Philipp erhält einen neuen Titel: Er darf sich künftig Koordinator für Auslandsprojekte im strategischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland nennen.

Dies hat das Bundeskabinett am Mittwoch entschieden.

Personalwechsel auch bei Familienministerin Anne Spiegel (Grüne): Marc Nellen ist neuer Leiter der Abteilung 2 Familie. Zuletzt kümmerte er sich um Politik für Menschen mit Behinderungen im Bundesarbeitsministerium. Nellen soll an der Einführung der Kindergrundsicherung mitwirken - Kernanliegen von Spiegel.

Dr. Petra Follmar-Otto leitet ab Mai 2022 die Abteilung 4 Gleichstellung im Familienministerium. Die Volljuristin war zuvor Vorständin der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft sowie Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik beim Deutschen Institut für Menschenrechte.

Der Deutsche Bundestag tritt aus Anlass des Krieges in der Ukraine an diesem Sonntag ab 11 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird eine halbstündige Regierungserklärung abgeben, danach folgt eine zweistündige Aussprache im Parlament. Die Sitzung wird live bei Phoenix übertragen und bei www.bundestag.de

Auf - An einem solchen Tag ist in Europa niemand ein Aufsteiger. Dieser Krieg wird keine Gewinner kennen. Deshalb fällt die Rubrik heute aus.

Ab - Sahra Wagenknecht. Russland habe faktisch kein Interesse an einem Einmarsch in die Ukraine, hatte die Linken-Politikerin noch Anfang dieser Woche im TV gesagt. Es gehe Russland um Sicherheitsgarantien und nicht um die Besetzung eines Nachbarlands. Nur wenige Tage später ist die Welt klüger und Frau Wagenknecht sollte sich aus der Öffentlichkeit ein wenig zurückziehen. Vorübergehend wenigstens. Absteigerin!

Heute empfehlen wir Twitter-Accounts und Berichte von Medien und Kollegen, die ganz nah dran sind an der Katastrophe im Osten Europas.

Die Journalistinnen und Journalisten der ukrainischen Tageszeitung Kyiv Post protokollieren unter schwersten Bedingungen den russischen Überfall auf die Ukraine - während es um sie herum zu Explosionen kommt und ihr eigenes IT-System von Cyberkriminellen attackiert wird. Bedrückend und beeindruckend zugleich.

Der belarussische Oppositions-Kanal Nexta dokumentiert den Widerstand gegen die russische Aggression - in der Ukraine, aber auch in Belarus und Russland. Wichtige Eindrücke für eine differenzierte Betrachtung.

Max Seddon, Moskauer Büroleiter der Financial Times, erfasst in seinen Tweets die komplexe Stimmung in Moskau - mit besonderem Fokus auf die russischen Oligarchen. Erhellende Einblicke.

Matthew Chance war gestern der einzige westliche Journalist, der Kontakt zu den russischen Truppen hatte, die den Flughafen in Kiew übernommen hatten. Nur 20 Kilometer vom Zentrum der ukrainischen Hauptstadt entfernt, beobachtete der CNN-Kollege die Bewegungen der Soldaten. Hier ist sein Bericht.

Sein CNN-Kollege Frederick Pleitgen berichtete dagegen aus der Region um die südrussische Stadt Belgorod, vom letzten Checkpoint vor der ukrainischen Grenze. Immer wieder zeigt sein Kamerateam, wie die russische Armee Raketen abfeuert und Panzer und schweres Gerät in die Ukraine bringen lässt. Hier geht es zu den Videos des Kollegen.

Moritz Gathmann vom Cicero berichtet aus Kramatorsk in der Ostukraine. Raketen gingen auf einen Militärflughafen nahe des Zentrums nieder. In der Stadt habe es dann Hamsterkäufe und einen Run auf die Geldautomaten gegeben. „Die Leute sind nervös“, so Gathmann. Ein Gespräch mit ihm gibt es hier.

„Heute Nacht hat mich der Bombenalarm geweckt“, berichtet Handelsblatt-Kollege Jürgen Klöckner aus Kiew. „Wir wurden in eine Tiefgarage evakuiert - mit vielen anderen Kollegen - die uns vor den Bomben schützen soll.“ Die Eindrücke des Kollegen aus der ukrainischen Hauptstadt vom ersten Tag des Krieges sind hier nachzulesen.

Heute gratulieren wir herzlich:

Hermann Gröhe, CDU-Bundestagsabgeordneter, 61

Udo Philipp, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, 59

Wir wünschen Ihnen einen elanvollen Start in diesen Donnerstag!

Herzlichst,

Ihre